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Logo und Namen kopieren?

10.1.2012 Thema abonnieren Zum Thema: Logo
 Von 
MrX123
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)
Logo und Namen kopieren?

Hallo,

es geht um folgendes.
Ich Gründe gerade eine Firma und würde gerne von jemanden den Firmennamen und das Logo übernehmen.
Habe diese Firma zufällig im Internet gefunden. Ich weiß auch das es die Firma nicht mehr gibt (Webseite funktioniert nicht mehr und google findet auch nichts) bzw. eigentlich nie offiziell gegeben hat.
Es hat nur ein Jugendlicher als Hobby gemacht, die Firma aber jedoch nie angemeldet oä.

Habe schon versucht mit ihm Kontakt auf zu nehmen aber leider erfolglos.

Nun wüsste ich gerne ob ich einfach so den Namen und das Logo verwenden kann.
Sind Rechte darauf auch wenn es nie eine richtige Firma war sondern eine eher eine Hobbyhomepage?

Könnte sein das der Designer noch Rechte am Logo hat? Aber diesen finde ich leider auch nicht mehr raus. Wenn ich das Logo jetzt nach bastle, möchte ich nicht später mal Probleme kriegen.

Danke und Lg

-- Editiert MrX123 am 10.01.2012 15:30

-- Editiert MrX123 am 10.01.2012 15:30

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Flo Ryan
Status:
Senior-Partner
(6121 Beiträge, 3976x hilfreich)

Das Urheberrecht liegt immer beim Urheber, in diesem Fall dem Jugendlichen, unabhängig davon, ob und wie er das Logo verwendet.

Beim Firmennamen kommt es, wenn er nicht markenrechtlich geschützt ist, darauf an, ob es vielleicht doch noch jemanden geben könnte, der den Namen im geschäftlichen Verkehr nutzt und möglicherweise auch ohne Markenschutz Rechte geltend machen kann.

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#2
 Von 
MrX123
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)

... wie könnte man/ich dann vorgehen, um den Urheber zu finden bzw. das Logo rechtlich zu übernehmen? Denn das Logo und der Firmennamen werden zu 99,9999% nicht mehr verwendet geschweige denn weiter geführt.

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#3
 Von 
Flo Ryan
Status:
Senior-Partner
(6121 Beiträge, 3976x hilfreich)

Man kann suchen, mehr nicht. Ein paar Anhaltspunkte scheinst du ja zu haben. Wenn du ihn nicht findest, hast du keine Möglichkeit irgendwelche Verwertungsrechte zu bekommen, ausser der Urheber ist verstorben, dann erlischt das Urheberrecht 70 Jahre nach dessen Tod, ist er nicht bekannt, erlischt es 70 Jahre nach Veröffentlichung.

Ein Hintertürchen wäre nur, dass das Logo noch keine schöpferische Höhe erreicht, so dass darauf auch kein Urheberrecht besteht. Dazu muss es aber schon ein 08/15 Logo sein.

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#4
 Von 
MrX123
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 2x hilfreich)

Ok danke für die Infos.

Aber den Namen übernehmen dürfte kein Problem sein solang er nicht eingetragen wurde wenn ich das richtig verstanden habe?

Wohne auch in einem anderen Land. Den Namen hab ich in Deutschland gefunden und ich wohne in Italien.

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#5
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1435 Beiträge, 688x hilfreich)

Nach wieviel Tagen Nichtbenutzung gilt ein Firmenname nicht mehr als benutzt?

"§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt.
(2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten."
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__5.html

Bis dahin sollte doch gelten:

§ 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch
"(1) Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, (...)"
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__15.html

Natürlich nur im Bereich der Tätigkeit der Firma ...

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

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#6
 Von 
Flo Ryan
Status:
Senior-Partner
(6121 Beiträge, 3976x hilfreich)

"Natürlich nur im Bereich der Tätigkeit der Firma ..."

Und nur in Deutschland. Wenn also der TE die Firma in Italien aufmacht, hat das deutsche Markengesetz für ihn keine Bedeutung und er kann den Namen nutzen, solange er für den Bereich nicht auch in Italien geschützt ist. Richtig? Denke schon.

Urheberrecht gilt dagegen weltweit, da die Regelungen international harmonisiert wurden.

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#7
 Von 
PerryRhodan
Status:
Praktikant
(958 Beiträge, 342x hilfreich)

quote:
Wenn also der TE die Firma in Italien aufmacht, hat das deutsche Markengesetz für ihn keine Bedeutung und er kann den Namen nutzen, solange er für den Bereich nicht auch in Italien geschützt ist.

Spätestens mit der Domainregistrierung hat es sich dann aber wieder mit der Problemlosigkeit, denn wenn "firmenname.it" auch in Deutschland abrufbar ist, hat der Inhaber der deutschen Marke "firmenname" einen Unterlassungsanspruch...

Wo der Name ggfs. geschützt ist, sollte man prüfen. Wenn man Pech hat, gewährt das italienische Kennzeichenrecht auch einen markengleichen Schutz für im Ausland genutzte Firmenkennzeichen...

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