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Kündigen vor Arbeitsantritt

7.1.2011 Thema abonnieren Zum Thema: Kündigen
 Von 
AN13
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Kündigen vor Arbeitsantritt

Guten Tag liebe Forenmitglieder,

ich habe eine Frage zum o.g. Thema. Die Rahmeninformationen sind folgende:

- Arbeitsvertrag unterschrieben zum 1.4.2011 bei Firma "X".
- Ordentliche Kündigung vor Dienstantritt ausgeschlossen im Vertrag, Vertragsstrafe von 0,5 Monatsgehältern steht ebenfalls im Vertrag.

Da ich nun ein besseres Angebot von Firma "Y" vorliegen habe, möchte ich dieses gerne annehmen.

Nun ist meine Frage, wie ich am cleversten und fairsten aus meinem 1. Vertrag mit Firma X herauskomme. Ich möchte dabei gerne mit offenen Karten spielen und nicht unverschämt sein, will Firma X aber ganz klar darauf hinweisen das ich den Vertag bei Firma Y unterschreiben will.

Wäre ein Aufhebungsvertrag eine Möglichkeit? Oder kann ich vor Arbeitsantritt wirksam kündigen?

Ich möchte die Stelle bei Firma X ungern antreten und dann sofort in der Probezeit wieder kündigen, da dies weder für mich noch für die Firma von Interesse sein kann.

Vielen Dank im Vorraus für ihre nütlichen Tipps.

Mit freundlichem Gruß

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Kündigen


17 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
arbeits-zorro
Status:
Schüler
(304 Beiträge, 283x hilfreich)

Hallo


quote:
Ordentliche Kündigung (123recht.net Tipp: Kündigung Arbeitsvertrag Arbeitnehmer ) vor Dienstantritt ausgeschlossen im Vertrag

Oder kann ich vor Arbeitsantritt wirksam kündigen?





Unter diesen Bedingungen kannst du das nicht.



quote:
Wäre ein Aufhebungsvertrag eine Möglichkeit?


Das würde gehen, wenn der AG einverstanden ist. Möglicherweise ist er das mit Blick auf die Vertragsstrafe aber nicht ohne Zugeständnisse ddeinerseits.


quote:
Ich möchte dabei gerne mit offenen Karten spielen und nicht unverschämt sein, will Firma X aber ganz klar darauf hinweisen das ich den Vertag bei Firma Y unterschreiben will.



Das wäre eine Möglichkeit. Kündige jetzt (bzw. teile mit, dass du die Stelle nicht antreten wirst) und zahle das halbe Monatsgehalt als Vertragsstrafe. Damit sollte die Sache dann erledigt sein.

Oder, wenn dies möglich ist, du handelst mit der anderen Firma einen späteren Dienstantritt aus, trittst die Stelle beim ersten AG an und kündigst das Arbeistverhältnis direkt. Das würde dir dann die Vertragsstrafe sparen.


Gruß
AZ

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#2
 Von 
AN13
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

vielen Dank für deine schnelle Antwort. Wenn ich nun vor Arbeitsantritt kündige und die Stelle nicht antrete, gilt dann die gesetzliche Kündigungsfrist von 3 Monaten oder ist eine Kündigung sofort wirksam?

Die Vertragsstrafe würde ich in Kauf nehmen.

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#3
 Von 
arbeits-zorro
Status:
Schüler
(304 Beiträge, 283x hilfreich)

Hallo

quote:
gilt dann die gesetzliche Kündigungsfrist von 3 Monaten

Da bist du wohl falsch informiert. Gesetzlich besteht eine 3-Monatige Kündigungsfrist erst nach 8 Jahren Betriebszugehörigkeit.

Deine Frist wäre wahrscheinlich entweder 14 Tage (wenn bei ener vereinbarten Probezeit nichts anderes vereinbart ist)oder 4 Wochen zum 15. oder zum Monatsende (immer unter der Vorraussetzung, dass arbeits-oder tarifvertraglich nichts anders wirksam vereinbart wurde)

Die Kündigungsfrist beginnt nach deinem Vertrag erst nach vereinbartem Arbeitsantrit zu laufen. Da du die Stelle aber nicht antrittst, begehst du einen Vertragsbruch und die Vertragsstrafe dürfte fällig werden.
Durch eine rechtzeitige Mitteilung an die Firma vermeidest du, dass höhere Schadenerstzforderungen vom AG geltend gemacht werden können. Er hat ja dann noch knapp 3 Monate Zeit sich Ersatz zu besorgen.


Gruß
AZ

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-- Editiert am 08.01.2011 15:58

-- Editiert am 08.01.2011 16:04

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#4
 Von 
Zifix
Status:
Frischling
(28 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielleicht erklärt sich auch Firma Y bereit, die Vertragsstrafe zu übernehmen oder sich zumindest daran zu beteiligen? Sie profitiert ja auch davon, dass sie dich früher bekommt.

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#5
 Von 
Spediteur
Status:
Schüler
(196 Beiträge, 32x hilfreich)

Hallo,
was sind das für Verträge, wenn der Arbeitnehmer 0,5 Monatslohn zahlen soll, wenn er die Stelle nicht antritt.
Bei uns sagen sie 2 Tage vorher ab, wenn sie etwas besseres gefunden haben, wenn der AG Glück hat.
In einer solchen Firma würde ich nie anfangen. Da geht doch nach Arbeitsbeginn die Knebelei gleich weiter. Denkt mal an Urlaubsplan, Krankheit, Jahressonderzahlung.
Der komplette Vertrag würde mich mal interessieren.

Ist so etwas überhaupt statthaft???

Gruss
Soediteur

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"Verbraucherfreundlich solles sein ! "

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#6
 Von 
arbeits-zorro
Status:
Schüler
(304 Beiträge, 283x hilfreich)

Hallo

Hier ein paar Kommentare zu Ihrem Beitrag:

quote:
was sind das für Verträge, wenn der Arbeitnehmer 0,5 Monatslohn zahlen soll, wenn er die Stelle nicht antritt.


Es ist ein Vertrag, bei dem der AG gesteigerten Wert darauf legt, dass der Grundsatz "Verträge sind einzuhalten" beachtet wird.


quote:
Bei uns sagen sie 2 Tage vorher ab, wenn sie etwas besseres gefunden haben, wenn der AG Glück hat.



Das ist schlimm genug. Aber muss sich das deshalb auch jeder andere gefallen lassen?


quote:
Denkt mal an Urlaubsplan, Krankheit, Jahressonderzahlung.


Pardon, aber diese Dinge haben mit der vorliegenden Frage nicht das Geringste zu tun.


quote:
Ist so etwas überhaupt statthaft???


Ob die Klausel im vorligenden Fall wirksam vereinbart wurde müsste man prüfen. Grundsötzlich dürfen aber sowohl Vertragsstrafen als auch Kündigungsverbote vor Arbeitsantritt vertraglich vereinbart werden.


Ich bin übrigens auch kein Freund von Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen. In einer perfekten Welt wären sie überflüssig.


Gruß
AZ

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#7
 Von 
AN13
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo, vielen Dank für die zahlreichen Antworten!

Eure Antworten helfen mir doch schon einigermaßen weiter. Allerdings hätte ich noch eine weiterführende Frage zu dem Thema:

--> Ich bin über eine Personalvermittlung zu dem bereits unterschriebenen Vertrag gekommen. Dafür hat die Firma natürlich eine Provision an die Vermittlungsagentur bezahlt.

Wenn ich nun Vertragsbrüchig werde, kann die Firma von mir die Provision als Schadenersatz fordern? Ich bin mir dessen nicht sicher, denn Sie würde die Provision ja auch nicht zurückbekommen, wenn ich in der Probezeit kündige!

Im Vertrag hat sich die Firma weitere Schadenersatzforderungen bei Vertragsbruch (neben der Vertragsstrafe) vorbehalten.

Mit freundlichem Gruß

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#8
 Von 
Zifix
Status:
Frischling
(28 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich denke, das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Wenn du als Empfänger die Annahme verweigert, musst du der Post ja auch nicht das Porto bezahlen, nur damit's der Sender zurückriegt. :-)
Aber vielleicht war das ja der Grund für die Einführung der Vertragsstrafe. Ungewöhnlich ist sie zumindest...

-- Editiert am 11.01.2011 22:23

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#9
 Von 
hank_01
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo
Mir liegt exakt der gleiche Fall vor wie AN13.
Kündigung vor Antritt ist vertraglich ausgeschlossen, Schadensersatzzahlung beträgt 1 Monatsgehalt in meinem Fall. Diese Zahlung berührt laut Vertrag aber nicht das Recht , zusätzlich (weder näher bezifferten, noch gedeckelten)Schadensersatz zu fordern.
Was mir in der Diskussion bisher noch ein bisschen zu kurz kommt ist der moralische Aspekt. Ich könnte mich jetzt, 2 Monate vorher offen und ehrlich verhalten, den Schadensersatz in Kauf nehmen und dem AG die Möglichkeit geben, die Stelle rechtzeitig anders zu besetzen. Oder ich geh hin wie vertraglich vereinbart, kündige in den ersten Tagen (Probezeit - 4 Wochen Kündigungsfrist), spar mir die Strafzahlung und komm günstiger weg und der AG kann sich dann erst jemand neuen suchen. Wo bleibt hier der vernünftige Aspekt? Diese Klauseln im Arbeitsvertrag, besonders die der weiteren Schadensersatzforderungen gelten in erster Linie der Abschreckung, was verständlich ist und ich muss sagen sie wirken. Damit verleiten sie aber auch eindeutig, sich nicht fair zu verhalten. Ich bin daher sehr unschlüssig.

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#10
 Von 
Arcturus
Status:
Praktikant
(844 Beiträge, 283x hilfreich)

Keine Vermutung, was der weiterführende Schadenersatz für einen Zweck haben könnte?

Das ist nämlich die Öffnungsklausel, die Suche nach einem Nachfolger oder
Kosten durch Verzug geltend zu machen.

Je eher man sich dem zukünftigen Ex-Arbeitgeber offenbart, desto eher die Chance, dass die Angelegenheit auch ohne Vertragsstrafe geregelt werden kann.

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"Lukas 7,23"

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#11
 Von 
guest-12306.10.2013 12:24:59
Status:
Praktikant
(750 Beiträge, 204x hilfreich)

Den moralischen Aspekt muss man selber entscheiden.

Die Suche nach einem AN kostet auch das Unternehmen eine Menge Geld, daher verstehe ich den Passus im Vertrag von AN13, der vermutlich die Kosten der Personalvermittlung abdeckt. Ich persönlich würde mit dem AG reden und evtl. ist der AG (wer einen Personalvermittler einschaltet ist meistens kein Kleinbetrieb, sondern eine Firma, die sonst mit Bewerbungen überhäuft wird) ja bereit, auf die Vertragsstrafe zu verzichten und hat noch einen weiteren Bewerber in der Hinterhand.

Im Fall hank_01 würde ich es versuchen, wenn es auch über eine Personalvermittlung kam, die ja auch für den AG Kosten verursacht. Sonst ist der moralische Aspekt eher fraglich. Es gibt auch Unternehmen, die Knebelverträge abschließen.

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#12
 Von 
arbeits-zorro
Status:
Schüler
(304 Beiträge, 283x hilfreich)

quote:
Was mir in der Diskussion bisher noch ein bisschen zu kurz kommt ist der moralische Aspekt. Ich könnte mich jetzt, 2 Monate vorher offen und ehrlich verhalten, den Schadensersatz in Kauf nehmen und dem AG die Möglichkeit geben, die Stelle rechtzeitig anders zu besetzen

Wenn du dich wie geschrieben verhälst, honoriert der AG die Offenheit ja vielleicht und erklärt sich mit einem Auflösungsvertrag einverstanden. Da würde dann gar keine Strafe anfallen bzw. könntet ihr euch auf eine geringere Summe einigen. Je nach Größe wird so ein Unternehmen ja nicht auf das eine Monatsgehalt angwewiesen sein, dass sie daran verdienen können.

quote:
Damit verleiten sie aber auch eindeutig, sich nicht fair zu verhalten. Ich bin daher sehr unschlüssig.

Aus AG sicht besteht der Sinn der Starfe ja nicht in erster Linie darin, dich dazu zu bewegen, dich "fair" zu verhalten. Du sollst die "vertragsgerecht" verhalten. Ob das in dem Fall sinnvoll wäre darauf zu beharren, insbesondere da du ja wie selbst gesagt, direkt wieder kündigen kannst.

Probiers einfach im Guten. Vielleicht handelt es sich um einen verständigen AG, der dich gehen lässt.


Gruß
AZ

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#13
 Von 
hank_01
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

quote:
Wenn du dich wie geschrieben verhälst, honoriert der AG die Offenheit ja vielleicht und erklärt sich mit einem Auflösungsvertrag einverstanden. Da würde dann gar keine Strafe anfallen bzw. könntet ihr euch auf eine geringere Summe einigen. Je nach Größe wird so ein Unternehmen ja nicht auf das eine Monatsgehalt angwewiesen sein, dass sie daran verdienen können.

Ja, das ist auch meine Hoffnung, es besteht dabei natürlich weiterhin das Risiko, dass der AG auf den Schadensersatz beharrt. Wenn ich den Sachverhalt nur thematisiere beim AG, aber nicht ausspreche, dass ich den Vertrag nicht antrete, belaste ich natürlich das Verhältnis, habe aber doch immer noch die Möglichkeit, den Vertrag einzuhalten und wie vereinbart anzutreten oder ist allzu naiv?

Das Monatsgehalt ist nicht das Problem, das würde der neue AG tragen. Es geht um die nicht definierte Höhe des Schadensersatzes, die abschrecken.



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#14
 Von 
arbeits-zorro
Status:
Schüler
(304 Beiträge, 283x hilfreich)

Man sollte hier zw. Vertragsstrafe und Schadenersatz trennen.

Die VS ist ja in ihrer Höhe festgelegt. Der AG behält sich nur das Recht vor, einen darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden geltend zu machen.
Und warum sollte er mögliche Schadenerstzforderungen in der Höhe begrenzen? Das macht niemand.
Wenn du dem AG vorsätzlich das Werk abfackelst, haftest du in voller Höhe.

Abgesehen davon ist Schadenersatz wegen Nichtantritt der Stelle schwer durchsetzbar für den AG, weil es kaum gelingt, den Schaden zu beziffern. Wenn überhaupt ein Schaden entsteht.
Wenn man rechtzeitig vorher mitteilt, dass man die Stelle definitiv nicht antritt, wird einem AG kaum ein Schaden entstehen, den er nicht, wie es ja seine Pflicht ist, verhindern hätte können. Und dann haftes du auch nicht mehr.


Davon unberührt ist die Vertragsstrafe. Die kann er natürlich bei Vertragsbruch einfordern. Vorausgesetzt ist hier aber auch...die Klausel muss wirksam sein.


Gruß
AZ


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-- Editiert am 13.01.2011 16:40

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#15
 Von 
guest-12306.10.2013 12:24:59
Status:
Praktikant
(750 Beiträge, 204x hilfreich)

Kündigung vor Antritt ist vertraglich ausgeschlossen, Schadensersatzzahlung beträgt 1 Monatsgehalt in meinem Fall. Diese Zahlung berührt laut Vertrag aber nicht das Recht , zusätzlich (weder näher bezifferten, noch gedeckelten)Schadensersatz zu fordern.

Ob ein solcher entstehen kann, wenn der AG sich 2 Monate vor Arbeitsantritt eines neuen AN noch einmal einen neuen AN suchen muss, sollte ein Rechtsanwalt prüfen. Dieser Passus kann meiner Meinung nach auch nichtig sein.

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#16
 Von 
hank_01
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke für die konstruktiven Beiträge.

Werde es vermutlich vorab und im Guten versuchen, zu klären.

quote:
Ob ein solcher entstehen kann, wenn der AG sich 2 Monate vor Arbeitsantritt eines neuen AN noch einmal einen neuen AN suchen muss, sollte ein Rechtsanwalt prüfen. Dieser Passus kann meiner Meinung nach auch nichtig sein.

Das bleibt zu hoffen, allerdings herrschen in meiner Branche und Position teils Kündigungsfirsten von 6 Monaten. Das könnte der AG-Argumentation zugute kommen.

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#17
 Von 
guest-12306.10.2013 12:24:59
Status:
Praktikant
(750 Beiträge, 204x hilfreich)

Leider ja, bei höheren Positionen fallen auch erheblich höhere Kosten bei der Suche für den AG an. Aber das ist dann wohl eine Einzelfallentscheidung.

Alles Gute!

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