Kostenfestsetzungsbeschluss: gibt es Fristen?

25. Juni 2012 Thema abonnieren
 Von 
nobbes
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 7x hilfreich)
Kostenfestsetzungsbeschluss: gibt es Fristen?

Dass ein erteilter KFB als vollstreckbarer Titel erst nach 30 Jahren verjährt, ist klar. Weniger klar ist mir, wieviel Zeit die obsiegende Partei für die Beantragung des Beschlusses hat. Gibt es da irgendeine Frist, nach der ein Antrag verwirkt ist, oder kann der Anwalt bis zum St.Nimmerleinstag warten (oder den Antrag vergessen)?

-----------------
" "

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Fragen zu Ihrem Verfahren?

Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3142 Beiträge, 3484x hilfreich)

30 Jahre, wenn ein Urteil vorliegt.

-----------------
""

2x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
nobbes
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 7x hilfreich)

.....und dann, wenn der Beschluss da ist, noch mal 30 Jahre Verjährungsfrist- also 60 Jahre? Erscheint mir unwahrscheinlich. Irgendwann muss die Beantragung des Beschlusses doch verwirkt sein; nach 30 Jahren kriegt doch das Rechtspflegerlein die Akten gar nicht mehr zusammen...

-----------------
" "

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3142 Beiträge, 3484x hilfreich)

Nicht 60 Jahre, sondern 30 Jahre nach rechtskräftiger Kostengrundentscheidung (vgl. BGH - Beschluss v. 23.3.2006, Az.: V ZB 189/05 )!

-----------------
""

2x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
nobbes
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 7x hilfreich)

OK, in dem BGH-Beschluss geht es um einen "rechtskräftigen Kostenfestsetzungsbeschluss"; der liegt hier aber noch gar nicht vor. Die Frage ist, ob ein solcher KFB z.B. nach 7 Jahren noch beantragt werden kann, oder ob er dann nicht VERWIRKT ist.

-----------------
" "

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3142 Beiträge, 3484x hilfreich)

Sie sollten das Urteil nochmals genau lesen!

Es mag Ihnen vielleicht nicht passen - dann müssen Sie eben klagen und Ihnen wird kostenpflichtig geholfen.

-----------------
""

-- Editiert hamburger-1910 am 28.06.2012 22:42

1x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 267.050 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.980 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen