Internetsurfen während der Arbeitszeit - Kündigung zulässig?

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Internetsurfen während der Arbeitszeit - Kündigung zulässig?

Surfen im Internet ist heute eine alltägliche Sache. Die meisten Arbeitsplätze haben deshalb für berufliche Zwecke einen Internetzugang. Ob eine private Nutzung des Internets eine Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigt, hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer aktuellen Sache (31.5.2007, 2 AZR 200/06) zu entscheiden.

Der Arbeitnehmer war als Bauleiter beschäftigt. Er hatte einen Arbeitsplatz mit Internetzugang, für dessen Einsatz keinerlei Vorgaben bestanden. Nachdem der Arbeitgeber festgestellte, dass von seinem PC aus mehr als zehn Mal Internetseiten mit vorwiegend erotischem oder pornografischem Inhalt aufgerufen und Bilddateien mit solchem Inhalt abgespeichert worden waren, kündigte er das Arbeitsverhältnis fristgerecht.

Das BAG stellte fest, dass eine private Internetnutzung während der Arbeitszeit grundsätzlich eine erhebliche Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten darstellen und eine Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen (§ 1 Abs.2 KSchG) rechtfertigen kann. Das gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber die private Internetnutzung nicht verboten und die Pflichtverletzung vor Ausspruch der Kündigung nicht abgemahnt hat. Ob eine Pflichtverletzung das für eine Kündigung erforderliche Gewicht hat, hängt unter anderem vom Umfang der privaten Internetnutzung, von der damit einhergehenden Versäumung bezahlter Arbeitszeit oder einer dadurch herbeigeführten Gefahr der Rufschädigung des Arbeitgebers ab.

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