Welcher juristische Handgriff wurde genutzt um einige Grundrechte, die nach Gesetz jeder Mensch hat während des Zivildienstes auszuhebeln?
-- Editiert von DeinAnwaltIstMeinNachbar am 21.01.2009 12:10
Grundrechte aushebeln
Grundrechte verletzt?
Grundrechte verletzt?
z.B Artikel 17a GG ??
Welche Grundrechte sind denn gemeint?
Im übrigen stehen viele Grundrechte unter gesetzlichen Schranken (sonst könnte man niemanden ins Gefängnis stecken oder Eigentum beschlagnahmen oder Wohnungen durchsuchen oder... ).
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Und wozu gibt es den Satz die Grundrechte sind unantastbar?
Dieser Satz wäre mir neu!
Unantastbar ist lediglich die Menschenwürde des Art 1 GG. Die allermeisten anderen Grundrechte können - falls notwendig - durch Gesetz eingeschränkt werden. Das dürfte auch jedem einleuchten, denn sonst gäbe es - wie schon gesagt wurde - auch keine Gefängnisstrafen.
Beim Zivildienst bzw. Wehrdienst kommt noch hinzu, dass die Einschränkung der Grundrechte sich sogar unmittelbar aus dem Grundgesetz ergeben, auch wenn die praktische Umsetzung erst durch einfaches Gesetz erfolgt.
Bevor darüber weiterdiskutiert wird, schlage ich dem Fragesteller vor, zunächst mal die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes zu lesen. Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.
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"justice"
Dieser Satz ist dir neu, weil du inkompetent bist.
Bevor darüber weiterdiskutiert wird, schlage ich justice005 vor, zunächst mal die Bedeutung des Wortes "Grund" im Sinne von Grundlage zu lesen. Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.
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""
quote:
Welcher juristische Handgriff wurde genutzt um einige Grundrechte, die nach Gesetz jeder Mensch hat während des Zivildienstes auszuhebeln?
Das Komma wurde ins Koma gelegt.
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"Trampeltiere sehen von allen Seiten betrachtet nicht nur arrogant aus, nein, sie sind es auch."
quote:
Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.
*lol* Schon wieder einer von der Spezies, die sich selbst für den totalen Durchblicker hält, hier neu hereinschneit, arrogant herumbollert und die erfahrenen Forumsjuristen erst mal für inkompetent erklärt. Da kommt wohl nichts Sinnvolles mehr bei rum, in dem Sinne: Don't feed the troll.
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