Grundrechte aushebeln

21. Januar 2009 Thema abonnieren
 Von 
DeinAnwaltIstMeinNachbar
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 4x hilfreich)
Grundrechte aushebeln

Welcher juristische Handgriff wurde genutzt um einige Grundrechte, die nach Gesetz jeder Mensch hat während des Zivildienstes auszuhebeln?

-- Editiert von DeinAnwaltIstMeinNachbar am 21.01.2009 12:10

Grundrechte verletzt?

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Schnebi
Status:
Lehrling
(1061 Beiträge, 602x hilfreich)

z.B Artikel 17a GG ??

2x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Wellkamp
Status:
Praktikant
(961 Beiträge, 462x hilfreich)

Welche Grundrechte sind denn gemeint?

Im übrigen stehen viele Grundrechte unter gesetzlichen Schranken (sonst könnte man niemanden ins Gefängnis stecken oder Eigentum beschlagnahmen oder Wohnungen durchsuchen oder... ).

3x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
DeinAnwaltIstMeinNachbar
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 4x hilfreich)

Und wozu gibt es den Satz die Grundrechte sind unantastbar?

2x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
justice005
Status:
Unparteiischer
(9557 Beiträge, 2352x hilfreich)

Dieser Satz wäre mir neu!

Unantastbar ist lediglich die Menschenwürde des Art 1 GG. Die allermeisten anderen Grundrechte können - falls notwendig - durch Gesetz eingeschränkt werden. Das dürfte auch jedem einleuchten, denn sonst gäbe es - wie schon gesagt wurde - auch keine Gefängnisstrafen.

Beim Zivildienst bzw. Wehrdienst kommt noch hinzu, dass die Einschränkung der Grundrechte sich sogar unmittelbar aus dem Grundgesetz ergeben, auch wenn die praktische Umsetzung erst durch einfaches Gesetz erfolgt.

Bevor darüber weiterdiskutiert wird, schlage ich dem Fragesteller vor, zunächst mal die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes zu lesen. Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.



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"justice"

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
DeinAnwaltIstMeinNachbar
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 4x hilfreich)

Dieser Satz ist dir neu, weil du inkompetent bist.

Bevor darüber weiterdiskutiert wird, schlage ich justice005 vor, zunächst mal die Bedeutung des Wortes "Grund" im Sinne von Grundlage zu lesen. Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.

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""

2x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
meri
Status:
Master
(4821 Beiträge, 1821x hilfreich)

quote:
Welcher juristische Handgriff wurde genutzt um einige Grundrechte, die nach Gesetz jeder Mensch hat während des Zivildienstes auszuhebeln?



Das Komma wurde ins Koma gelegt.

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"Trampeltiere sehen von allen Seiten betrachtet nicht nur arrogant aus, nein, sie sind es auch."

2x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
VivaColonia
Status:
Praktikant
(945 Beiträge, 264x hilfreich)

quote:
Wenn dann noch Fragen sind, sehen wir weiter.


*lol* Schon wieder einer von der Spezies, die sich selbst für den totalen Durchblicker hält, hier neu hereinschneit, arrogant herumbollert und die erfahrenen Forumsjuristen erst mal für inkompetent erklärt. Da kommt wohl nichts Sinnvolles mehr bei rum, in dem Sinne: Don't feed the troll.

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""

2x Hilfreiche Antwort

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