Groove Coverage - Angeline Abmahnung durch Schalast & Partner Rechtsanwälte

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Urheberrechtsverletzung, Filesharing, TOP100, Schalast, Abmahnung, Groove Coverage

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Rechteinhaber: DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH

Derzeit liegt meiner Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Schalast & Partner aus Frankfurt am Main vor. Die Rechtsanwälte mahnen mit ihrem 6-Seiten umfassenden Schreiben im Auftrag ihrer Mandantin der DigiProtect GmbH Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Internettauschbörsen ab.

Der Vorwurf besteht dabei in dem öffentlich Zugänglichmachen der betreffenden Datei in einem TOP 100 Chartcontainer, dies stellt dann eine Rechtsverletzung nach § 19a UrhG dar. Für die Abmahnung und den geforderten Unterlassungsanspruch des einen Titels wird dann ein Gegenstandswert von 10.000 Euro angenommen.

Daniel Baumgärtner
seit 2009 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Jacobstraße 8 - 10
04105 Leipzig
Tel: 0341/4925 00-01
Web: www.rechtsanwalt-baumgaertner.de
E-Mail:
Strafrecht, Internet und Computerrecht, Mietrecht, Urheberrecht, Arbeitsrecht
Preis: 100 €
Antwortet: ∅ 96 Std. Stunden

Im Wege einer außergerichtlichen Einigung könne die Angelegenheit jedoch auch durch Abgabe des beigefügten Entwurfs einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und der Zahlung eines Vergleichsbetrags in Höhe von 390 € erledigt werden.

Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung (Seite 6 des Schreibens) sollten Sie nicht ungeprüft unterschreiben, es wird kann allenfalls empfohlen werden, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Die angefügte Erklärung enthält zum Teil Verpflichtungen, die zur Erfüllung des geforderten Unterlassungsanspruchs nicht abgegeben werden müssen.

Eine selbst verfasste Erklärung sollte in jedem Fall rechtsverbindlich jedoch ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben werden. Eine wirksame modifizierte Unterlassungserklärung räumt ebenfalls die Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung aus. Um weiteren Abmahnungen vorzubeugen sollte ein auf diesem Rechtsgebiet versierter Rechtsanwalt aufgesucht werden, der die Chancen und Risiken und die weitere Vorgehensweise bespricht und über diese in einem persönlichen Gespräch informiert.

Mögliche Verteidigungsstrategien bei Filesharing Abmahnungen

  1. Nichts Tun (nicht sehr tauglich – erhöhtes Risiko )
  2. Eigenes Gegenschreiben und Verteidigung (nicht sehr tauglich – erhöhtes Risiko)
  3. Anwaltliche Vergleichsverhandlungen mit dem Ziel eines geringen Vergleichsbetrags (sehr tauglich – geringes Risiko)
  4. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ohne Zahlung (wird mindestens empfohlen – mittleres Risiko)
  5. Zurückweisung sämtlicher Ansprüche (tauglich, aber nicht unbedingt empfehlenswert – hohes Risiko)

Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Jacobstraße 8 - 10
04105 Leipzig
T +49 (0) 341 4925 00-01 Fax -09
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