Gesetzgebungskompetenzen - Worum es geht

Mehr zum Thema: Grundrechte, Verfassung, Gesetzgebung, gesetzgebungskompetenzen, Länder
4,8 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
5

Gesetze werden von unseren Volksvertretern in den Parlamenten gemacht. Dazu gibt es ein geregeltes Gesetzgebungsverfahren.
Welche Politiker sind für welche in verschiedenen Bereichen geltenden Gesetze verantwortlich? Politiker in den Länderparlamenten oder im Bundestag ?

Woher wissen wir, ob Regelungen auf kompletter Bundesebene gleich sind, oder ob sie in den jeweiligen Bundesländern voneinander abweichen?

Diese Fragen kann man zutreffend beantworten, wenn man weiß, welche Regelungen Bundes- und welche Ländersache sind. Dies ist im Grundgesetz, insbesondere in den Artikeln 71 ff. geregelt.
Eine sehr allgemeine Auseinandersetzung mit diesen Artikeln kann schon beträchtlich dabei behilflich sein, sich eine gezielte politische Meinung zu bilden.

123
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Gesetzgebungskompetenzen - Worum es geht
Seite  2:  Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten
Seite  3:  Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
Seite  4:  Die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit
Seite  5:  Die Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes
Das könnte Sie auch interessieren
Grundrechte, Verfassung Das deutsche Gesetzgebungsverfahren