Hallo ich muss ein bissl ausholen mein bekannter wurde nie mit Drogen am Steuer erwischt keine verkehrsdelikte. War aber so dumm und hat Drogen mit nach Deutschland gebracht wo er aber auch nicht erwischt wurden ist. Nur durch Aussage eines Mitfahrers haben sie ihn mon später verhaftet. Er hat seine Strafe abgesessen. Doch die fuhrerscheistelle erteilte ihn Fahrverbot in Deutschland .ist das rechtens? Wenn ja warum?Noch dazu das Gericht meinte den Führerschein werden wir ihnen nicht entziehen, der Entzug erfolgte durch Führerschein stelle.
-- Editier von fb465006-79 am 03.05.2017 07:11
Fahrverbot in Deutschland
3. Mai 2017
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Frage vom 3. Mai 2017 | 07:00
Von
Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)
Fahrverbot in Deutschland
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#1
Antwort vom 3. Mai 2017 | 12:30
Von
Status: Unbeschreiblich (32905 Beiträge, 17276x hilfreich)
.ist das rechtens? Ja.
Wenn ja warum? Weil Drogenkonsumenten nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sind.
Noch dazu das Gericht meinte den Führerschein werden wir ihnen nicht entziehen, der Entzug erfolgte durch Führerschein stelle. Ja und? Das war eine verwaltungsrechtliche Entscheidung zum Allgemeinschutz - darum kümmert sich in der Tat die FSST und nicht das Strafgericht...
#2
Antwort vom 3. Mai 2017 | 13:11
Von
Status: Unbeschreiblich (120335 Beiträge, 39876x hilfreich)
Zitatist das rechtens? :
Zu 99% schon, da die Sachbearbeiter da ja prüfen.
ZitatWenn ja warum? :
Wir sind keine Hellseher und könenn nur vermuten:
Entweder weil sich aus der Akte vom Strafgericht ein ensprechender Grund ergeben hat.
Oder weil er einer Aufforderung seine Eignung zum führen von Fahrzeugen nachzueisen nicht gefolgt ist.
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#3
Antwort vom 3. Mai 2017 | 13:13
Von
Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)
Danke für eure antworten.
#4
Antwort vom 3. Mai 2017 | 15:32
Von
Status: Philosoph (13744 Beiträge, 4362x hilfreich)
Hallo,
Was aber nicht zutrifft, der Bekannte war ja ausdrücklich kein Konsument.Zitat:Weil Drogenkonsumenten nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sind.
Aber natürlich liegt der Verdacht nahe, dass jemand der Drogen bei sich trägt diese auch konsumiert, ergo war der Entzug rechtens (ist ja keine Strafe, sondern Schutz der Allgemeinheit).
Imho hätte man sofort(!) zum Drogenscreening gehen und damit die Fahrerlaubnis ohne MPU zurückbekommen können.
Stefan
#5
Antwort vom 3. Mai 2017 | 15:46
Von
Status: Frischling (3 Beiträge, 0x hilfreich)
Er saß zu dieser Zeit in Haft. Und das er MPU machen soll meinte die dame bei der Führerscheinstelle (aber alles nur mündlich)
#6
Antwort vom 3. Mai 2017 | 19:39
Von
Status: Unbeschreiblich (32905 Beiträge, 17276x hilfreich)
Nun ja - sobald er einen Antrag auf einen FS stellt, kriegt er es schriftlich...
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