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Erreichbarkeit bei AU / Sanktionsandrohung

4.1.2014 Thema abonnieren
Geschlossen Neuer Beitrag
 Von 
guest-12305.01.2014 13:14:46
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Erreichbarkeit bei AU / Sanktionsandrohung

Hallo,

ich war einige Wochen AU und hatte das JC darüber informiert.
Trotzdem bekam ich Post: Eine Sanktionsandrohung mit Anhörungsbogen.

Bin ich während einer AU verpflichtet, Post - die ja meist belastend ist - zu lesen und zu reagieren?

1)
Was wäre, wenn ich im Krankenhaus gewesen wäre? Verpflichtet, das JC über die Art der Krankheit zu informieren bin ich ja nun nicht und halte das auch für mehr als richtig.

2)
Ist es nicht auch so, dass die EAO (Ortsanwesenhet) während einer AU nicht gilt?

3)
Angemessene Frist zur Beantwortung?

Fristende für Anhörung: Sehr knapp nach Ende der AU. Der Tag nach der AU war ein Feiertag: Dienstag

Das Fristende lag auf dem folgenden Sonntag derselben Woche.

Ich hätte den Anhörungsbogen also donnerstags ausfüllen u. abschicken müssen. Und es wäre evt. erst montags oder dienstags angekommen.

4)
Kann ich Post also am 1. WERKTAG meiner Genesung öffnen und ab diesem Zeitpunkt der Genesung eine angemessene Frist (1-2 Wochen) verlangen?

5)
Welches wären die Folgen einer Versäumung dieser obigen, sehr kurzen Frist gewesen?
Ist die Sanktionsandrohung ein VA? Also Widerspruch wegen Rechtswidrigkeit aufgrund unangemessen kurzer Frist?







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8 Antworten
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#1
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11250 Beiträge, 3448x hilfreich)

@Simsalabim:

quote:
Bin ich während einer AU verpflichtet, Post - die ja meist belastend ist - zu lesen und zu reagieren?

Meines Erachtens ja, sofern Du nicht aus medizinischen Gründen daran gehindert bist, was ärztlich zu attestieren wäre.

Meines Erachtens ist es auch etwas weltfremd anzunehmen, jemand der AU ist, würde in der Zeit seine Post nicht lesen und bearbeiten, wobei es natürlich - wie bereits geschrieben - auf die Art der Erkrankung ankommt.

Zu 1:

Du bist zwar nicht verpflichtet, dem Jobcenter den genauen Grund Deiner Erkrankung, oder gar Diagnosen, mitzuteilen, ein stationärer Aufenthalt ist allerdings m.E. sehrwohl mitteilungspflichtig. Erst Recht, wenn Du daraus das Recht ableiten willst, Post nicht zu beantworten.

Zu 2:

Selbstverständlich gilt die EAO auch während einer AU. Einzig ein stationärer Aufenthalt ist zwar mitteilungs- aber nicht genehmigungspflichtig.

Zu 3:

Bei Fristablauf am folgenden Dienstag wäre es sicherlich auch ausreichend gewesen, den Brief am Freitag abzuschicken. Bis Dienstag sollte der dann allemal sein Ziel erreicht haben.

Zu 4:

Die Frage wiederholt sich und ist eigentlich schon beantwortet. Und was heist schon "angemessen"? Wie lang die Frist zu setzen ist, entscheidet üblicherweise derjenige, der diese setzt. Wenn wichtige Gründe dafür vorliegen, dass die Frist nicht eingehalten werden kann, kann man ggf. eine Fristverlängerung beantragen, der üblicherweise auch stattgegeben wird.

Zu 5:

Folge einer nicht erfolgten Stellungnahme zur Anhörung ist, dass das Jobcenter davon ausgeht, dass Du Dich nicht äußern möchtest und den in der Anhörung angekündigten Sanktionsbescheid erlässt.

Und nein, eine Anhörung ist kein Verwaltungsakt. Widerspruch ist erst gegen den folgenden Sanktionsbescheid möglich, wobei ein solcher Widerspruch keine aufschiebende Wirkung entfaltet, d.h., die Sanktion wird trotz des Widerspruchs zunächst vollzogen, sofern nicht das Jobcenter die sofortige Vollziehung aussetzt, was im Widerspruch - unter Fristsetzung - mit beantragt werden sollte. Bei Fristablauf oder Ablehnung der Aussetzung kann parallel zum Widerspruch beim Sozialgericht die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beantragt werden.

Gruß,

Axel



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"Ausführliche Infos zu ALG II finden Sie auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info "

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#2
 Von 
guest-12305.01.2014 13:14:46
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Axel,

vielen Dank für die Antwort.
Problematisch sehe ich, dass Du der Ansicht bist, man müsse Post während einer AU sowohl lesen - als auch zu reagieren.

Das Lesen einer - völlig ungerechtfertigten - Sanktionsandrohung führt sicher nicht zur schnelleren Genesung.

Problematisch finde ich insbes. eine Obliegenheit, zu reagieren - also ein Schreiben zu verfassen. Immerhin sind solche Erklärungen meist rechtserheblich. Da sollte man gesund sein.
Zudem ist man nicht immer in der Lage, zum Briefkasten zu gehen - geschweige denn eine Einschreibe-Marke zu kaufen.

Problematisch in diesem Zusammenhang wäre auch ein Erfordernis einer ärztl. Bescheinigung. Jedenfalls einer, die mit einem Arztbesuch verbunden ist. Man kann auch zu krank sein, um einen Arzt aufzusuchen.

Da bliebe nur ein Risiko einer nachträglichen Bescheinung nach Beschwerdebesserung.

Hier in meiner Stadt gibt es m. E. auch keine Notärzte mehr. Es kommt ein Krankenwagen, der einen ins Krankenhaus bringt. Die wären mehr als verstört, müsste ich ihnen sagen, ich bräuchte einfach nur ein Attest, dass ich das Haus nicht verlassen kann...

Mich würde eine Stellungnahme hierzu interessieren...

Bzgl. Nr 3: Ich meinte das Schreiben mit der Sanktionsandrohung - ist das ein VA? Ich denke nicht. Falls diese Annahme korrekt ist, erübrigt sich eine Stellungnahme ja...

Die Frist war offensichtlich schikanös:
Eine Sanktionsandrohung trotz AU! Während der AU! Es gibt keinen Grund für diese Eile.
Und nach AU 3 Werktage - mit Samstag 4 - um zu reagieren. Und schon die Reaktion am 2. Tag der Genesung hätte verspätet sein können.





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#3
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11250 Beiträge, 3448x hilfreich)

@Simsalabim:

Sorry, aber ich denke, Du machst es Dir deutlich zu einfach.

quote:
Problematisch sehe ich, dass Du der Ansicht bist, man müsse Post während einer AU sowohl lesen - als auch zu reagieren.

Du magst das gerne als problematisch ansehen. Ich orientiere mich allerdings eher an der Rechtslage und Rechtsprechung, was für Dich deutlich hilfreicher sein dürfte, also dass ich - was teilweise durchaus meiner persönlichen Meinung entsprechen würde - Dir "nach dem Mund rede".

Allein eine AU-Bescheinigung befreit nicht einmal von der Verpflichtung zur Wahrnehmung von Meldeterminen. Und jedenfalls das ist bereits vom Bundessozialgericht so entschieden worden.

Es gibt zig Gründe, weshalb Du einerseits arbeitsunfähig aber trotzdem in der Lage sein kannst, Termine beim Jobcenter wahrzunehmen. Beispiel: Ein Tischler mit einem gebrochenen Arm ist sicherlich arbeitsunfähig, genau so sicher aber - ohne Gefährdung des Genesungsprozesses - in der Lage, einen Meldetermin wahrzunehmen, Bewerbungen zu schreiben (je nachdem, welcher Arm gebrochen ist) oder sogar ein Vorstellungsgespräch wahrzunehmen oder an einer Maßnahme teilzunehmen. Die AU-Bescheinigung sagt nichts anderes aus, als dass Du den aktuell bzw. zuletzt ausgeübten Beruf vorübergehend nicht ausüben kannst.

quote:
Das Lesen einer - völlig ungerechtfertigten - Sanktionsandrohung führt sicher nicht zur schnelleren Genesung.

Das mag bei einer schweren psychischen oder psychosomatischen Erkrankung so sein, sicherlich aber nicht bei einer fiebrigen Erkältung, Rückenschmerzen oder nem gebrochenen Arm. Da der zuständige Jobcenter SB aber nicht weiß, weshalb Du AU bist, weiß er auch nicht, ob Dir das lesen und bearbeiten der Post zuzumuten ist. Und selbst wenn er die Diagnose kennen würde, wüsste er nicht, ob Dir das zuzumuten wäre. Genau darum ist ein entsprechendes ärztliches Attest erforderlich, was aus meiner Sicht absolut naheliegend ist.

Weshalb sollte denn überhaupt sanktioniert werden?

quote:
Problematisch finde ich insbes. eine Obliegenheit, zu reagieren - also ein Schreiben zu verfassen. Immerhin sind solche Erklärungen meist rechtserheblich.

Eine Reaktion könnte sich auch zunächst einmal darauf beschränken, eine Fristverlängerung zu beantragen.

quote:
Zudem ist man nicht immer in der Lage, zum Briefkasten zu gehen - geschweige denn eine Einschreibe-Marke zu kaufen.

Und es gibt natürlich auch niemanden, der das für Dich erledigen könnte, und der dann - so ganz nebenbei - auch noch als Zeuge gelten würde. Sorry, aber wenn Du so schwer krank bist/warst und auch niemand da ist, der Dir solche Kleinigkeiten mal abnehmen könnte/würde, dann ist auch niemand da, der sich sonst um Dich kümmert und Dich z.B. mit Essen versorgt. Dann gehörst Du eigentlich ins Krankenhaus und dann haben wir eine ganz andere Situation.

quote:
Problematisch in diesem Zusammenhang wäre auch ein Erfordernis einer ärztl. Bescheinigung. Jedenfalls einer, die mit einem Arztbesuch verbunden ist. Man kann auch zu krank sein, um einen Arzt aufzusuchen.

Jetzt wird's ehrlich gesagt etwas albern. Wenn Du zu krank bist, einen Arzt aufzusuchen, dann muss der Arzt einen Hausbesuch machen. Wenn sich kein Arzt findest, der dazu bereit ist, dann musst Du in der Tat den Notarzt rufen.

Wie bitte bist Du denn an Deine AU-Bescheinigung gekommen?

quote:
Hier in meiner Stadt gibt es m. E. auch keine Notärzte mehr.

Das ist ehrlich gesagt schwer bis gar nicht vorstellbar.

quote:
Ich meinte das Schreiben mit der Sanktionsandrohung - ist das ein VA?

Diese Sanktionsandrohung ist die Anörung und die ist - wie bereits geschrieben - kein Verwaltungsakt.

quote:
Die Frist war offensichtlich schikanös:
Eine Sanktionsandrohung trotz AU! Während der AU! Es gibt keinen Grund für diese Eile.
Und nach AU 3 Werktage - mit Samstag 4 - um zu reagieren. Und schon die Reaktion am 2. Tag der Genesung hätte verspätet sein können.

Ich sehe da aus den vorgenannten Gründen absolut nichts schikanöses. Und einen gewissen Grund zur Eile gibt es durchaus, weil das Jobcenter verpflichtet ist, den Sachverhalt schnellstmöglich auszuklären. Im Übrigen kommt es - wie bereits geschrieben - schon auch darauf an, warum sanktioniert werden sollte.

Abschließend erlaube ich mir folgenden Hinweis: Schätzungsweise 90% aller Sanktionen werden spätestens vom Sozialgericht aufgehoben. Mit der von Dir hier vertretenen Argumentation wirst Du - jedenfalls ohne medizinische Nachweise - garantiert baden gehen.

Gruß,

Axel

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#4
 Von 
guest-12305.01.2014 13:14:46
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo Axel,

soll ich diese Antwort allen Ernstes auch noch nett finden? .
Ich würde Dir glatt raten, Dich doch als SB beim JC zu bewerben.
Warum nicht einfach ganz sachlich bleiben? Ganz ohne böswillige Unsterstellungen? Ich schaffe es ganz ohne - und albern fand ich auch noch nichts.

Ich glaube, Du übersiehst, dass bei mir keine erhöhten Anforderungen in Bezug auf AU's vorhanden sind. Mangels ausdrückl. Erwähnung kann man davon ausgehen. Bzw., man hätte danach fragen müssen.
Insofern dürfte mich eine AU ganz unproblematisch von einigen Pflichten entbinden. Du schätzt die Rechtslage bzgl. Attests sehr grob - und damit unrichtig ein.

Es gibt zu anders gelagerten Fällen natürlich eine Rspr. Aber auch die gilt es sehr vorsichtig zu interpretieren. Es besteht keine Veranlassung zur Annahme einer generellen Pflicht für best. ärzt. Attests.
Das ist einfach nicht korrekt.


Es ist alles andere als albern, zu befürchten, dass es hier keine Notärzte mehr gibt. In diesen Notarztwagen sitzen hier meist nur Sanitäter. Die nehmen einen mit und machen nichts. Ein Sanitäter dürfte für eine Bescheinigung nicht ausreichen.

Mir ist kein Arzt bekannt, der noch Hausbesuche macht. Meiner macht keine. Je nach Verfassung ist man auch nicht in der Lage 20 Ärzte anzurufen.

Selbst eine starke Grippe kann einen mehrere Tage ausser Gefecht setzen. Insbes., wenn man erst 3 Tage abwartet, ob es nur eine Erkältung ist.

Es gibt bei uns nur noch einen ärztl. Notdienst - da muss man 1. hin und 2. haben die nur Dienst, wenn Ärzte nicht arbeiten. Ob wochentags nachts, ist mir nicht klar - wohl aber, dass man eben dorthin kommen muss.

Ich finde es erschreckend, dass Dir die Fantasie fehlt, Dir vorzustellen, dass man sehr wohl sehr krank zuhause sein kann - eine ganze Weile. Und ohne zu verhungern.

Eine Bestätigung einer privaten Person wird kaum ausreichen, die Ernsthaftigkeit einer Erkrankung zu bestätigen. Dafür gibt es Ärzte.

Ich fand Deine Antwort relativ unsachlich. Schade... Ich sehe vor diesem Hintergrund keinerlei Veranlassung, Dir weitere Details zu nennen.

Du solltest neutraler bleiben - nicht jeden für einen Drückeberger halten... Dass Deine Vermutungen in diese Richtung gehen, ist unüberlesbar.

Meinen konkreten Fall habe ich anders gelöst. Mir ging es um eine rechtl. Bewertung.

Mir trotz AU eine Sanktion anzudrohen - bei vorliegender Krankschreibung - ist Schikane. Immerhin löst derartiger Schwachsinn Existenzprobleme aus. Ich würde so etwas als SB nur ausnahmsweise tun. Schwere Krankheit und Existenznot - das ist heftig. Wenn Dir das Gefühl dafür wirklich völlig fehlt, besitzt Du ja nun wirklich alle charakterlichen Eigenschaften, die man als SB benötigt.

Nun ja, die rechtliche Einschätzung der Lage habe ich mir also selber gegeben...

Diese Attest-Rspr. wäre einfach ein zu "weites Feld"... Es betrifft ja nicht meine konkrete Frage.

Ich habe das Problem anders gelöst. Möchte mich dazu nicht weiter äußern. Aber ich soviel sage ich schon - ich war körperlich und seelisch derart schlecht dran, dass mich diese freche Post fast ganz umgehauen hätte.
Axel - so etwas gibt es... Man sollte AU in Ruhe gelassen werden...
Eine AU darf SB auch nicht veranlassen, zu glauben, man habe sich den Fingernagel abgerissen. Dieses Nichtwissen darf man nicht einfach nach eigenem Belieben mit hypoth. Annahmen ausfüllen - jedenfalls ohne entspr. Anhaltspunkte.

Für mich ist das ein No-Go - niveaulos... Und sehr gefährlich...

Ich wünsche Dir neue Einsichten und trotzdem alles Gute!








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#5
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11250 Beiträge, 3448x hilfreich)

@Simsalabim:

quote:
soll ich diese Antwort allen Ernstes auch noch nett finden?

Mir geht es nicht darum, ob Du meine Antwort nett findest, sondern darum, eine Einschätzung der Rechtslage zu geben. Und daran sollte eigentlich auch Dir gelegen sein, wenn Du hier Fragen stellst.

quote:
Ich würde Dir glatt raten, Dich doch als SB beim JC zu bewerben.

Derartige Ratschläge verbitte ich mir. Vielleicht machst Du Dir ja mal die Mühe, Dir ein paar mehr meiner Beiträge in diesem Forum oder auch meine Website anzusehen. Ich denke Du wirst sehr schnell feststellen, wie absurd dieser Gedanke ist.

quote:
Warum nicht einfach ganz sachlich bleiben? Ganz ohne böswillige Unsterstellungen?

Ich sehe nicht einmal ansatzweise, wo ich unsachlich geworden wäre oder Dir irgendetwas böswillig unterstellt hätte. Ich bin nur verantwortlich für das was ich schreibe, nicht dafür, was Du da hinein interpretierst.

quote:
Ich glaube, Du übersiehst, dass bei mir keine erhöhten Anforderungen in Bezug auf AU's vorhanden sind.

Das lässt sich aus Deinem Posting allerdings nicht entnehmen und kann somit von mir auch nicht übersehen werden. Also kann man halt auch nur ganz allgemein antworten und genau dafür ist letztendlich so ein Forum auch da.

quote:
Mangels ausdrückl. Erwähnung kann man davon ausgehen.

Wohl kaum, weil Du nach wie vor nicht mitgeteilt hast, weshalb eigentlich sanktioniert werden sollte. Beispielsweise enthält mittlerweile nahezu jede Einladung zum Meldetermin (spätestens aber die Folgeeinladung)den Hinweis, dass allein ein AU-Bescheinigung keinen wichtigen Grund für die Nichtwahrnehmung des Meldetermins darstellt.

quote:
Insofern dürfte mich eine AU ganz unproblematisch von einigen Pflichten entbinden.

Maximal von der Verpflichtung, Meldetermin wahrzunehmen und z.B. nicht von der Verpflichtung, Bewerbungen zu schreiben.

quote:
Du schätzt die Rechtslage bzgl. Attests sehr grob - und damit unrichtig ein.

Wenn Du der Meinung bist, die Rechtslage besser zu kennen, warum fragst Du dann hier nach? Oder geht es Dir nur darum, Deine - meiner Meinung nach falsche - Rechtsauffassung bestätigt zu bekommen?

quote:
Es gibt zu anders gelagerten Fällen natürlich eine Rspr. Aber auch die gilt es sehr vorsichtig zu interpretieren.

Jede gerichtliche Entscheidung ist immer nur eine Einzelfallentscheidung. Insofern muss selbstverständlich immer geprüft werden, inwieweit eine Entscheidung auf den vorliegenden Fall übertragbar ist oder nicht. Dafür braucht man allerdings konkretere Informationen, die Du offensichtlich nicht gewillt bist zu liefern.

quote:
Es ist alles andere als albern, zu befürchten, dass es hier keine Notärzte mehr gibt.

DAS habe ich auch nicht als albern bezeichnet, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass das für mich ziemlich unverstellbar ist. Ich kann und will einfach nicht glauben, dass in akuten Notfällen, wie Herzinfarkt, Schlaganfall, schwere Unfälle etc., in denen es für den Beginn der ärztlichen Behandlung auf jede Minute ankommt, lediglich ein Rettungswagen ohne Notarzt ausrückt. Meines Erachtens würde sich damit auch der Träger des Rettungssystems rechtlich auf extrem dünnes Eis begeben.

quote:
In diesen Notarztwagen sitzen hier meist nur Sanitäter. Die nehmen einen mit und machen nichts

Das das MEISTENS so ist, ist wiederum durchaus vorstellbar. Okay, dann nehmen sie Dich halt mit. Bist Du wenigstens ordentlich versorgt und musst Dir auch keine Gedanken über die Bearbeitung von Jobcenter-Post machen. Entweder Du bist so schwer krank, dass das gerechtfertigt ist, oder eben nicht, dann kannst Du Deinen behandelnden Arzt auch selbst aufsuchen.

quote:
Ein Sanitäter dürfte für eine Bescheinigung nicht ausreichen.

Das ist definitiv korrekt.

quote:
Mir ist kein Arzt bekannt, der noch Hausbesuche macht.

Mir schon. Und eigentlich dürfte jeder Hausarzt in entsprechenden Akutsituationen vermutlich sogar dazu verpflichtet sein. Stichwort: Unterlassene Hilfeleistung.

Und für die Anforderung des genannten ärztlichen Attestes dürfte ggf. auch ein telefonischer Kontakt zum behandelnden Arzt ausreichen, wenn dieser von Deiner aktuellen Erkrankung weis, diese sogar selbst festgestellt und die AU-Bescheinigung ausgestellt hat.

Nochmal die Frage: Wie bist Du denn an die AU-Bescheinigung gekommen, wenn Du nicht zum Arzt konntest und dieser auch keine Hausbesuche macht? Nur auf telefonischen Zuruf wird der Arzt die ja kaum ausstellen und mit der Post schicken.

quote:
Selbst eine starke Grippe kann einen mehrere Tage ausser Gefecht setzen.

Außer Gefecht setzen dergestalt, dass man das Haus nicht verlassen kann, ja, durchaus. Das wird der Arzt dann sicherlich auch entsprechend attestieren wenn man darum bittet.

quote:
Ich finde es erschreckend, dass Dir die Fantasie fehlt, Dir vorzustellen, dass man sehr wohl sehr krank zuhause sein kann - eine ganze Weile. Und ohne zu verhungern.

So krank zuhause, dass man einerseits sich selbst versorgen kann, andererseits aber nichtmal in der Lage ist, den Briefkasten zu leeren, die Post zu lesen und wenigstens telefonisch um eine Fristverlängerung zu bitten? Ja, dafür fehlt mir in der Tat die Fantasie.

quote:
Eine Bestätigung einer privaten Person wird kaum ausreichen, die Ernsthaftigkeit einer Erkrankung zu bestätigen.

Die private Person soll auch nicht die Ernsthaftigkeit Deiner Erkrankung bestätigen, sondern das Absenden des Briefes.

quote:
Ich fand Deine Antwort relativ unsachlich. Schade... Ich sehe vor diesem Hintergrund keinerlei Veranlassung, Dir weitere Details zu nennen.

Deine Entscheidung. ICH habe damit sicher kein Problem.

quote:
Du solltest neutraler bleiben - nicht jeden für einen Drückeberger halten... Dass Deine Vermutungen in diese Richtung gehen, ist unüberlesbar.

Wie schon mal geschrieben: Ich bin nur für das verantwortlich was ich schreibe, nicht für das was Du verstehst. Nicht ansatzweise ist dem von mir geschriebenen zu entnehmen, dass ich Dich für einen Drückeberger halten würde.

quote:
Meinen konkreten Fall habe ich anders gelöst.

Diese Lösung würde mich durchaus interessieren.

quote:
Mir ging es um eine rechtl. Bewertung.

Für rechtliche Bewertungen sind Rechtsanwälte zuständig, die dafür bezahlt werden. Ich habe eine persönliche Einschätzung der geltenden Rechtslage auf Grundlage der von Dir zur Verfügung gestellten Informationen gegeben. Mehr kannst Du in einem Forum wie diesem, in dem User unentgeldlich und in ihrer Freizeit antworten, auch nicht erwarten. Wenn Du dieser Einschätzung nicht glaubst, ist es Deine eigene freie Entscheidung, andere Wege zu gehen oder Dich eben doch an einen Rechtsanwalt zu wenden.

quote:
Mir trotz AU eine Sanktion anzudrohen - bei vorliegender Krankschreibung - ist Schikane.

Was Schikane ist oder nicht, empfindet sicher jeder ein Stück weit anders. Wie gesagt, ich empfinde das - in Kenntnis der Rechtslage - eher nicht als Schikane, wobei man bei Kenntnis Deines gesamten Leistungsfalls (keine Sorge, ich will jetzt keine weiteren Informationen) möglicherweise auch zu einer anderen Einschätzung kommen könnte.

quote:
ich war körperlich und seelisch derart schlecht dran, dass mich diese freche Post fast ganz umgehauen hätte.

Wie gesagt, mit einer ärztlichen Bescheinigung lässt sich ja auch durchaus so argumentieren. Du wirst aber doch selbst nicht ernsthaft annehmen wollen, dass ein Mitarbeiter der Widerspruchsstelle und ein Sozialrichter Dir einfach so glauben würde, dass Du bestimmte Dinge aus gesundheitlichen Gründen nicht tun konntest, ohne das es dafür irgendwelche Belege gibt.

Letztendlich ist das zur Zeit allerdings ohnehin relativ egal, weil es ja NUR um eine Anhörung ging. Gegen einen Sanktionsbescheid kannst Du auch dann noch rechtlich vorgehen, wenn Du Dich zur Anhörung nicht geäußert hast. Dann hoffentlich - in Deinem Interesse - mit etwas fundierterer Begründung.

quote:
Man sollte AU in Ruhe gelassen werden

Auch das schrieb ich bereits: Rein menschlich bin ich da absolut bei Dir. Nur rechtlich - und das war Deine Frage - gibt es eben nicht ohne weiteres einen Anspruch darauf in Ruhe gelassen zu werden. Um zu beurteilen, ob das in Deinem Einzelfall vielleicht anders war, fehlen wesentliche Informationen.

quote:
Eine AU darf SB auch nicht veranlassen, zu glauben, man habe sich den Fingernagel abgerissen.

Eine AU-Bescheinigung kann, darf und wird einen Sachbearbeiter zu überhaupt keinen Vermutungen hinsichtlich der Art der Erkrankungen veranlassen.

quote:
Dieses Nichtwissen darf man nicht einfach nach eigenem Belieben mit hypoth. Annahmen ausfüllen - jedenfalls ohne entspr. Anhaltspunkte.

Nö, das gilt aber in beide Richtungen. Der SB darf durchaus erstmal davon ausgehen, dass Du trotz AU in der Lage bist, einen Brief zu benantworten. Bist Du das nicht, musst Du dafür den Nachweis erbringen und nicht der SB für das Gegenteil. Dieser Nachweis muss im Übrigen auch nicht unbedingt innerhalb der Anörungsfrist erbracht werden, sondern kann auch noch im Rahmen des Widerspruchs nachgereicht werden.

quote:
Ich wünsche Dir neue Einsichten

Danke, aber die wird es nicht geben und die sind auch keinesfall nötig.

quote:
trotzdem alles Gute!

Das wünsche ich Dir auch.

Gruß,

Axel



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#6
 Von 
hiphappy
Status:
Student
(2781 Beiträge, 1466x hilfreich)

@AlexK

Manchmal bewundere ich, wie du bei so hoffnungslosen Fällen noch so ausführliche, sachliche und (zumindest für andere) hilfreiche Antworten geben kannst......

@Simalabim

... ach nee ... zwecklos

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#7
 Von 
Yogi1
Status:
Lehrling
(1702 Beiträge, 650x hilfreich)

Nur weil man AU ist, steht das Leben ja nicht still. Da erhält man evtl. in der Zeit noch weitere wichtige Post - nicht vom JC -, die gelesen und auf die reagiert werden muss. Oder ich habe Rechnungen zu bezahlen. Wenn ich dazu gesundheitlich nicht in der Lage bin, muss ich mir wen suchen, der mich unterstützt, bis ich dazu allein wieder in der Lage bin. Ich kann doch während einer AU nicht einfach alles komplett ignorieren.

Und als Reaktion, wie Axel ja schrieb, hätte zunächst völlig ausgereicht, um eine Fristverlängerung zu bitten.

Mit Deiner Argumentation wirst Du nicht weit kommen. Aber es war ja auch nur eine Anhörung. Wenn der Bescheid über die Sanktion kommt, kannst Du immer noch Widerspruch erheben und dann Deine Argumente vorbringen, warum die Sanktion Deiner Ansicht nach nicht gerechtfertigt ist.

Aber was die Post angeht während der AU, das kann man auch anders sehen. (Abgesehen davon, dass mir kein Gesetz bekannt ist, dass man kranken Leuten keine Briefe schicken darf.)Mir hätte der Brief bei meiner "Genesung" vielleicht sogar geholfen, einfach deshalb, weil man ja meist vorher weiß oder zumindest ahnt, dass bald so ein Schreiben eintreffen wird. Und ich hab da gern Gewissheit, mir schadet eher die Warterei. Ich hätte das also gar nicht als schikanös empfunden, sondern gedacht: endlich weiß ich genau, was mir vorgeworfen wird, und kann mich äußern.

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#8
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11250 Beiträge, 3448x hilfreich)

@all:

Nachdem der TE sich offensichtlich bereits wieder aus dem Forum verabschiedet hat, mache ich den Thread an dieser Stelle zu.

Gruß,

Axel

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