Der Fall RedTube: Keine Ansprüche für die Porno-Abmahner

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Das Amtsgericht Hannover weist Ansprüche aus Streaming von Pornofilmen zurück

Nun ist es schon einige Zeit her, dass die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Kollegen (U+C) tausende Internetuser wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Streaming über das Erotikportal RedTube im Auftrage von The Archive AG abgemahnt hat.

Hier noch einmal kurz, worum es damals bei der RedTube-Abmahnwelle ging:

Danjel-Philippe Newerla
seit 2008 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Langener Landstraße 266
27578 Bremerhaven
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
E-Mail:
Markenrecht, Urheberrecht
Preis: 99 €
Antwortet: ∅ 19 Std. Stunden

http://www.123recht.net/Aktuelle-Abmahnwelle-durch-U-&-C-wegen-Pornofilmen-auf-RedTube-Dreamtrip,-Glamour-Show-Girls,-Amandaacutes-secrets-__a153288.html

Mittlerweile hatten sich bereits mehrere Gerichte mit der Frage zu beschäftigen, ob die Ansprüche der Abmahner in dem Fall RedTube berechtigt gewesen sind.

Jüngst hat sich auch das AG Hannover (Urteil vom 27.05.2014, Az. 550 C 13749/13 ) mit dieser Frage auseinandergesetzt.

Ansprüche laut AG Hannover unberechtigt da Streamings keinen Urheberrechtsverstoß darstelle

Das AG Hannover ist zu dem Ergebnis gelangt, dass sämtliche in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche ungerechtfertigt sind. Dabei stützt das Gericht seine Entscheidung auf mehrere Gründe.

Zum einen geht das Gericht davon aus, dass keine „Verletzung eines nach dem Urhebergesetz geschützten Rechtes“ vorliege. Nach Auffassung des AG Hannover sei nämlich Streaming gem. § 44a Nr. 2 UrhG legal, sofern nur vorübergehend eine nicht offensichtlich rechtswidrige Vorlage verwendet wird.

Abmahnung ungültig da Unterlassungserklärung zu weit gefasst

Der Abgemahnte habe anhand der Abmahnung nicht erkennen können, woraus sich die offensichtliche Rechtswidrigkeit ergeben soll. Dies macht die Abmahnung nach Auffassung des AG Hannover unzulässig.

Zudem wurde die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zu weit gefasst, was die Abmahnung insgesamt ebenfalls unwirksam macht.

Fazit für Abgemahnte

Das AG Hannover hat die Ansprüche aus der RedTube-Abmahnung vollständig zurückgewiesen.

Die Entscheidung des AG Hannover ist meiner Auffassung nach inhaltlich richtig und daher zu begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen von der Nordseeküste

Dr. Danjel-Philippe Newerla

Rechtsanwalt

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Rechtsanwalt Dr.
Danjel-Philippe Newerla
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Guten Tag Herr Newerla,
ich habe Ihren Artikel "Der Fall RedTube: Keine Ansprüche für die Porno-Abmahner" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
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