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Arbeitsvertrag - Konkurrenzklausel

7.1.2007 Thema abonnieren
 Von 
JochenK
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Arbeitsvertrag - Konkurrenzklausel

Hallo,

wie würdet Ihr die folgende Konkurrenzklausel deuten. Ich bin mir nicht ganz sicher ob dies nur für die Schweiz gilt, weil dort folgender Satz "sowie branchenspezifisch auf die Branche in dem der Arbeitgeber tätig ist." beinhaltet. Dies könnte man so auslegen, dass es auch in der Deutschen Branche gilt und nicht nur in der Schweiz.

<<<<
16. Konkurrenzklausel
Bei der Kündigung des Arbeitnehmers tritt ein Konkurrenzverbot von 6 Monaten in Kraft, da der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit innerhalb der Firma XX in den Besitz von vertraulichen Informationen kommen wird. Geographisch bezieht sich das Konkurrenzverbot auf die Schweiz, sowie branchenspezifisch auf die Branche in dem der Arbeitgeber tätig ist. Falls gegen diese Klausel verstossen wird, wird eine Summe in der Höhe von drei Brutto-Monatslöhnen zur Zahlung an die Firma XX fällig.
<<<

Danke !

Jochen

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9596 Beiträge, 1574x hilfreich)

Ich würde hier auch ein logisches Und ('Schweiz und Branche'' ;) sehen.
(Wäre auch reichlich behämmert, weil sonst z.B. ein Schweizer IT-Spezialist in der Schweiz auch nicht mehr als Straßenkehrer arbeiten dürfte. ;) )

Im übrigen ist AFAIK ein Konkurrenzverbot sowieso nur für dieselbe Branche zulässig.

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#2
 Von 
guest123-1062
Status:
Student
(2846 Beiträge, 755x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#3
 Von 
guest123-1062
Status:
Student
(2846 Beiträge, 755x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#4
 Von 
Michael32
Status:
Senior-Partner
(6501 Beiträge, 1330x hilfreich)

Hm,

habe mal gelesen, daß ein slches Konkurrenzverbot nicht in ein Berufsverbot ausarten darf. Das wäre aber doch bei dieser Klausel so gegeben, oder ?

Der AG müsste doch die Konkurenzfirmen namentlich nennen ??


Grúß

Michael

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