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Abmahnung wegen Download mit torrent - KUW - Strassenflirt

16.6.2007 Thema abonnieren

#4921
 Von 
Tonitronic
Status:
Praktikant
(941 Beiträge, 251x hilfreich)

> sich hier runter zu machen, bringt nichts

Tut mir leid, ich kriege nur einen Fön, wenn hier von 10 Leuten 9 unter LRS leiden. Wie soll man das denn lesen?

Aus drei untereinanderstehenden Beiträgen:

1. "und es zu einen herauszögern mit evtl. Gerichtsverhandlung ja garnicht abgesehen haben"

2. "Genies den Sommer"

3. "im größeren Stiel jagt auf die klein Bürger"

Aber andere (mit juristischer Erfahrung) sollen sich Mühe machen und euch sagen, was ihr tun sollt? Na Borstmahlzahlt!

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#4922
 Von 
deleon
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 9x hilfreich)

@ Tonitronic
Du bist wahrscheinlich der Gott der deutschen Sprache und hast noch nie einen Schreibfehler gehabt !!!! Scheinbar beleidigst du gerne hier ????
Das hatten wir ja schonmal. Der ein oder andere hier weiß wovon ich spreche.
Oder bist du eine Abgemahnter ? Ich glaube mal eher nicht !

Danke für deine so wahnsinnig tollen Beiträge !

@ mm90
Es steht dir frei, etwas zu unternehmen. Ich habe NICHTS getan !

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#4923
 Von 
Tonitronic
Status:
Praktikant
(941 Beiträge, 251x hilfreich)

> Du bist wahrscheinlich der Gott der deutschen Sprache und hast noch nie einen Schreibfehler gehabt !!!!

Ich rede nicht von "einem Schreibfehler", sondern von in Gänze unlesbaren Postings, bei denen sich der Schreiber offenbar nicht die geringste Mühe gegeben hat.

Das hat auch was mit Respekt zu tun - immerhin will man hier doch vernünftige Antworten bekommen, da kann man sich doch mal 5 Minuten nehmen, sein Posting vernünftig zu schreiben und nicht so, daß man alles dreimal lesen muß, um es zu verstehen.

> Scheinbar beleidigst du gerne hier

Wo siehst du denn hier eine Beleidigung? In der Feststellung, daß überraschend viele hier mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß stehen?

> Danke für deine so wahnsinnig tollen Beiträge

Wenn du dir die Mühe des Lesens gemacht hättest, hättest du erkannt, daß ich in diesem Thread schon viele hilfreiche Beiträge geschrieben habe.
Wenn du meinst, das wegen einem (!) kritischen Beitrag alles vergessen zu müssen, finde ich das höchst undankbar und schäbig.

> Oder bist du eine Abgemahnter ?

Ist das Voraussetzung, hier schreiben zu dürfen? Dann möchte ich mich herzlich entschuldigen, das wußte ich natürlich nicht. Hilfe wird dann natürlich schlecht möglich sein, wenn man in einem Rechtsforum (!) nur Antworten von Betroffenen und keine von sachkundigen Dritten lesen möchte. Quelle dommage...

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#4924
 Von 
deleon
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 9x hilfreich)

>Abmahnung wegen Download mit torrent - KUW - Strassenflirt
@ Tonitronic

Als erste mal sorry dafür, das ich ein wenig über die Stränge geschlagen bin. Aber wir hatte das schonmal hier, das sich alle nur noch gefetzt haben. Und mich hat das jedesmal aufgeregt.
Natürlich kann auch jeder hier schreiben ... aber man sollte sich auch mal in denjenigen versetzen, der abgemahnt wurde. Das ist natürlich erstmal ein Schock ...
Und es sind nicht immer Menschen, die unsere Muttersprache zu 100 % sprechen oder schreiben. Ein wenig Fingerspitzengefühl ist hier dann angebracht. Zumindest ist das meine Meinung.

deleon

P.S. Habe ältere Beiträge von dir gelesen. Bin der Meinung, das diese auch hilfreich sind.

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#4925
 Von 
Tonitronic
Status:
Praktikant
(941 Beiträge, 251x hilfreich)

Dann also wieder Frieden. :-)

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#4926
 Von 
Da-loco
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 2x hilfreich)

Hallo zusammen,

ich habe gestern auch einen Brief von besagter Kanzlei bekommen.
Die Herren möchten 650,- Euro von mir haben für einen Film.

Das Kuriose dabei ist:

- Diesen Film habe ich nie heruntergeladen
- Am besagten Datum und Uhrzeit war ich gar nicht zu Hause (WLAN deaktiviert)
- Die angegebene IP wird mir laut "Whois" in Xanten/NRW angegeben, ich wohne in Sachsen-Anhalt

Ich halte das ganze für eine dreiste Abzocke...

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#4927
 Von 
Tonitronic
Status:
Praktikant
(941 Beiträge, 251x hilfreich)

> Die angegebene IP wird mir laut "Whois" in Xanten/NRW angegeben, ich wohne in Sachsen-Anhalt

GeoIP ist nicht hundertprozentig zuverlässig. Meine Ex-Firma ging über einen Backbone in Frankfurt und wurde dorthin eingeordnet, obwohl sie in Münster war.

Und bei dynamischen IPs können diese heute in München und morgen in Görlitz vergeben werden.

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#4928
 Von 
mm90
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 10x hilfreich)

... Bin jetzt mittlerweile mit den ersten Verfahren durch und musste ca. 1400€ an meinen Anwalt bezahlen... mal sehen aus der 2. Abmahnung wird...

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#4929
 Von 
koma@kurt
Status:
Beginner
(95 Beiträge, 5x hilfreich)

moin
@mm90 1400 euro an deinen anwalt versteh ich das richtig? wenn ja fällt mir dazu nichts mehr ein.

das wäre ein parade beispiel das anwälte fast alle gleich sind und nur die kohle sehen sonst nichts.


gruss
koma@kurt

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#4930
 Von 
Tonitronic
Status:
Praktikant
(941 Beiträge, 251x hilfreich)

> das anwälte fast alle gleich sind und nur die kohle sehen sonst nichts

Was willst du uns damit sagen?
Daß ein Anwalt nicht wie gesetzlich vorgeschrieben abrechnen, sondern lieber alles für lau machen sollte?
Warum bist du eigentlich nicht Anwalt geworden, um dann die ganzen Abmahnopfer der 493 Seiten dieses Threads unentgeltlich zu vertreten? Das wäre doch mal ein Zeichen gewesen!

Bei 1400 EUR muß ja schon ein Streitwert von 50,000+ EUR vorgelegen haben.

Andersherum, wenn die Abmahnung offensichtlich unberechtigt ist, kann man ja die Gegenseite entsprechend auf Erstattung der eigenen Rechtsverfolgungskosten in Anspruch nehmen.

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#4931
 Von 
habichvergessen
Status:
Beginner
(51 Beiträge, 3x hilfreich)

Moin,moin

wollt mich mal wieder melden,meine letzten Beiträge waren ja irgendwo bei Seite 120 angesiedelt.

Bis jetzt gibt es noch nichts neues,
aso,für die,die es interessiert,
abgemahnt wurde bei mir ein Spiel im Wert von 5€ im August 2007,
seit einem Erinnerungsschreiben von denen 1Monat später (weil ich ausser dem Briefporto für Mod UE nichts bezahlt habe) kam auch nichts mehr...
ich bin weiterhin gespannt auf die Dinge die da so kommen oder auch nicht...

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#4932
 Von 
rudiratlos88
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 7x hilfreich)

hallo

ich wurde im märz 08 abgemahnt,
im april nachforderung ca 1100€
mod UE mit rückschein und bis heute ruhe...

mfg+ durchhalten :)

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#4933
 Von 
chris1987
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 2x hilfreich)

moin moin,

bin auch ein opfer von filesharing geworden.
ich habe eine abmahnung aus hamburg erhalten wegen eines films.
die verlangen von mir 1298 euro und das ich die UE unterschreibe.
habe mich durch viele foren durchgelesen genauso wie hier.
ich wollte erstmal ein mod. Ue wegschicken aber habe meinen anwalt (kostenfrei) gefragt was ich machen soll.. er hat mir sofort geraten nichts zu machen und keine mod. Ue zu schicken. habe den brief am 07.10.09 erhalten die frist ist bis zum 21.10 das abmahngeld zu zahlen ( hahahaha niemals ). jetzt warte ich mal ab was kommt ein brief oder nichts werde auf jeden fall bescheid geben was los.

Fazit: Ich denke zu 80% das es bald vorbei ist und wenn können die das geld sowieso vergessen..die verdienen ihr brötchen an den leuten die unterschreiben und zahlen naja traurig aber wahr.....ist halt der schock.... ich melde mich wenn es was neues gibt oder ich bin im knast :-) alles gute an euch und viel glück

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#4934
 Von 
Larifari
Status:
Beginner
(61 Beiträge, 14x hilfreich)

Hallo,

dann poste ich meinen status auch einmal.
Abgemahnt etwa August 07 von K+W, damals hieß es noch gar nicht zu reagieren. Dies tat ich nicht und habe ebenfalls noch Ruhe. Naja, die Verjährung naht.

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#4935
 Von 
Grazer5+7
Status:
Schüler
(266 Beiträge, 11x hilfreich)

@ all

Grüße von Steffen (Betreiber der Seite Abmahnwahn-Dreipage)


Wer von den Kornmeier-Abgemahnten, der auch bezahlt hat,
möchte sich revanchieren?

Einfach bei mir melden, unter:

steffen.steinwiesen@t-online.de


MfG - Steffen

PS: [blink2]Bitte in den anderen Foren verbreiten![/blink2] :te

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#4936
 Von 
lux27
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 2x hilfreich)

Und wieder einer....
auch ich habe gestern ein Schreiben der Kanzlei Rasch aus Hamburg bekommen.
Es geht um ein Musikalbum das ich zum Herunterladen verfügbar gemacht haben soll.
Als Vergleichssumme schlägt man mir 1200EUR vor.

Im Moment wäge ich folgende Optionen ab:
a) mod UE + nicht zahlen
b) mod UE + neue Vergleichssumme vorschlagen
c) Anwalt suchen
Wie würdet ihr die Chancen einschätzen, dass ich bei Option A mit einem Betrag Ende der über 1200EUR liegt?
Tendiert diese Möglichkeit gegen 0% würde es meine Entscheidung sehr vereinfachen ;)

Bisher habe ich beim Lesen durch diverse Foren noch von keinen Fall gehört, bei dem der Beschuldigte bereut hat, nicht gezahlt zu haben...



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#4937
 Von 
rudiratlos88
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 7x hilfreich)

hallo

nur möglichkeit a ist sinnvoll!
ich kenne auch keinen abgemahnten der nicht bezahlt hat und
dann von denen verklagt wurde!

wenn du zahlst finanzierst du der kanzelei weitere möglichkeiten
andere abzumahnen! die dann dummerweise vielleicht wieder bezahlen!

nur so funktioniert das system!
es lohnt sich für die ja gar nicht es auf einen prozess ankommen zu lassen!

schau mal aus diese seite:
http://abmahnwahn-dreipage.de/

mfg+duchhalten, und keinesfalls zahlen!

ps: ich hab nicht gezahlt und um die sache ist schon 2 jahre still!

-- Editiert am 27.11.2009 17:23

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#4938
 Von 
obelix666
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 9x hilfreich)

Habe auch ein Abmahnung bekommen und zwar von einem RA Stefan Auffenberg, weil ich einen Film aus dem Internet runtergeladen haben soll. Bzw. meine Mutter hat die Abmahnung bekommen, weil sie der Anschlussinhaber ist. Sie soll 495 € bezahlen und eine UA unterzeichnen. Hab mich jetzt auch mal in diversen Foren darüber informiert, was ich tun soll. So richtig schlau bin ich bis jetzt noch nicht geworden. Was ratet ihr mir?

Und noch eine Frage zu der mod UE: Gibt´s da irgendwo ein Muster, das man benutzen kann, oder sollte man auf jedem Fall einen RA hinzuziehen? Hab nämlich keine Rechtschutzversicherung.

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#4939
 Von 
Die_Schulz
Status:
Praktikant
(935 Beiträge, 295x hilfreich)

quote:
Was ratet ihr mir?

Wenn du nicht mal den Beitrag direkt über deinem zu lesen und zu verstehen in der Lage bist: ZAHL und verschone uns mit weiteren Nachfragen.

Im Ernst, wofür stehen denn hier 494 Seiten, wenn doch wieder einer kommt, der nichts liest und wieder dieselbe Frage stellt?

Meinst du, wir wollen hier jeden Tag fünfmal dasselbe schreiben?

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#4940
 Von 
obelix666
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 9x hilfreich)

@Die_Schulz: Es ist ja schön, dass du dich schon länger mit dem Thema beschäftigst. Für mich ist das ganze aber Neuland und ich bin mir eben absolut nicht sicher, was ich machen soll.

Das problem dabei ist, dass ich jetzt mehrere Stunden im Internet zugebracht und mich mit dem Thema beschäftigt habe. Nur jeder sagt was anderes. Unter anderem ist auf der homepage www.abmahnwahn-dreipage.de zu lesen, dass man in jedem Fall einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen soll. Oft richtet man mit einer selbst verfassten mod UA mehr Schaden an, als man sich hilft.

Hab mir jetzt mal eine mod UA gedownloaded. Allerdings weiss ich eben nicht, ob ich nicht doch lieber einen Anwalt damit beauftrage.

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#4941
 Von 
gentle_knight
Status:
Beginner
(99 Beiträge, 60x hilfreich)

Na holla,
hier ist ja vielleicht was los :)

Mal eine Frage an alle Betroffenen:
Hat auch nur ein einziger jemals bei seinem Provider angerufen, und nachgefragt ob IP und dazugehörige Kundendaten tatsächlich herausgegeben wurden?

Interessiert mich nur - weil - das wäre das erste was ich machen würde wenn ich so einen Drecksbrief erhalten hätte. Und ich kann Euch die Antwort in vier kleinen Worten schildern - nämlich NEIN!

Zum Einen darf der Provider ohne eine entsprechende Verfügung des Gerichts gar keine Daten herausgeben, weder die IP (welche providerintern vergeben wird) noch die dazugehörigen Daten. Zumal, selbst wenn, dem Ganzen eine Anzeige vorausgegangen sein muss, von der die Betroffenen vermutlich gehört hätten, wahrscheinlich sogar noch vor der Abmahnung selbst.

Zum Anderen stellen die meisten Provider ganz von sich aus schon sehr viele Hürden und Barrikaden auf um die Herausgabe, selbst wenn sie angeordnet ist, möglichst hinauszuzögern. Aus Wettbewerbsgründen, weil es schlechte Publicity wäre, aber auch weil dasauf Dauer Ressourcen kosten würde die man sich gar nicht leisten kann.

Irgendwo habe ich einen Beitrag gelesen, wo vom Zeitpunkt des Downloads bishin zum Abmahnschreiben gerade einmal sieben Tage vergangen sein sollen. No Chance! Absolut utopisch und surreal so etwas zu glauben. Das ist rein mathematisch schon gar nicht möglich, weil die providerinterne Recherche von Zugehörigkeiten einer genannten IP extrem zeitaufwändig ist, und nicht mal eben durch Tastendruck durchgeführt werden kann.

Fakt ist aber auch, dass eine Anschuldigung aufgrund einer IP (wer überhaupt hat die, im Abmahnschreiben angegebene IP jemals geprüft, ob sie stimmt?) sehr strittig sein kann, da eine IP nicht zwingend eindeutig ein muss. Denn IPs lassen sich fälschen. Zudem läuft jede IP minütlich durch unzählige Server im Netz, sodass auch ein Proxy, insbesondere anonym, niemals ausgeschlossen werden kann. Und spätestens ab hier wird es sehr fragwürdig. Bei AOL war das bspw. vor vielen Jahren mal ein grosses Thema gewesen.

Ich persönlich halte das alles für mehr als fragwürdig. Man kann mir viel vorwerfen, aber man muss es mir auch beweisen. Und wie geht das? Erst einmal gar nicht. Angebliche Protokolle über mein Downloadverhalten sind Bull**** - die existieren einfach nicht. Niemand kann mein Downloadverhalten protokollieren, auch nicht im P2P Netzwerk. Zumindest nicht so eindeutig dass sich dadurch ein Verdacht erhärten könnte. Einzig meine Festplatte kann das. Warum? Weil die Provider selbst keine Aufzeichnungen führen darüber was ich wann wo heruntergeladen habe und womit. Das ist technisch einfach nicht möglich. Will man mir also etwas zur Last legen müsse man meinen Rechner durchsuchen.

Und kein Richter der Welt wird das wegen so einer Lapalie unterschreiben!

Noch etwas:

Irgendwo stand, er wurde abgemahnt wegen Dateien die geschildert wurden als "freizeitdingsbums.part1" - "freizeitdingsbums.part2" --- hier ist noch mehr Bull**** verzapft worden als üblich.
*.part ist die Endung einer komprimierten Datei die in mehreren Stücken vertrieben wird, und deren Inhalt ich durch ein P2P Netzwerk somit a) gar nicht kennen kann und b) überhaupt erst kennen kann wenn ich alle Parts geladen und entpackt habe. Jemanden also abmahnen, wegen des Inhaltes einer Datei, deren Inhalt ich noch gar nicht kennen kann - das ist Blödsinn. Das funktioniert nicht und wird auch nicht funktionieren.

Hätten die Dateien spiderman2.part1 und spiderman2.part2 gelautet könnte man Vorsatz vermuten. Bei den hier genannten Dateien aber wird abgemahnt mit Bezug auf des Inhalts der gepackten Dateien, den der Downloader unmöglich kennen konnte, und der aus dem Titel auch nicht ersichtlich war.

Gerade in der Pornoindustrie aber werden so Lockvogeldaten gerne ins Netz gestellt, hinreichend bekannt, um Abmahnungen schreiben zu können. Mit obigen Argumenten ist sich dagegen aber leicht zu wehren.

Anders ist das, wenn ich über einen Referer auf die Dateien geklickt habe der entsprechend richtig benannt wurde - aber das heraus zu finden ist quasi unmöglich.

Generell aber glaube ich, dass der Abmahnwahn bald seine Spitze erreichen wird, und dann auch bald das zugrunde liegende Gesetz geändert wird zugunsten der Beklagten. Denn kämen alle diese Fälle, die sich weigern zu zahlen und zu unterschreiben, wirklich vor Gericht müsste man einlenken weil es zu teuer und zu zeitintensiv werden würde.

Generell aber würde ich sagen:
Wer zu 100% der Meinung ist die Abmahnung wäre zu Unrecht, der sollte sich auch nicht scheuen dagegen vorzugehen. Gerade was Downloads angeht geht das nämlich zum Glück noch recht gut. Und wer klug ist surft eh anonym - so oder so :)
LG

Edit:
Fällt mir gerade so auf. Eine Abmahnung weil man irgendwelche Parts etc heruntergeladen hat ist eh Quatsch. Wenn überhaupt ist die Verbreitung strafbar. Wenn in dem Schreiben also von Download gesprochen wurde ist das eh hinfällig. Ansonsten gilt obiges auch beim Upload - in diesem Fall zählt Unwissenheit nämlich sehrwohl.

-- Editiert am 02.12.2009 01:57

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#4942
 Von 
habichvergessen
Status:
Beginner
(51 Beiträge, 3x hilfreich)

Hi,man soviel text so früh am morgen...
Ja,es gibt viele die nachgefragt haben bei ihren Provider,antwort war immer die selbe ob schriftlich oder telefonisch,Meist ne nette dame auf der anderen seite,die sagte,sie dürfe dazu keine auskunft erteilen... man weiß es also nich,ob nu rausgegeben wurde oder nich...
ich bin überzeugt davon,das da eine Zweckbeziehung besteht zwischen gierigen Anwälten und den Providern!!!
war auch mal irgendwo die Rede von 10 € pro IP mit Daten usw,wenn ich mich recht entsinne,wurde aber leider nicht offizell bestätigt,aber vorstellen kann ich es mir,was hätten die Provider sonst für ein interesse die Daten zu speichern und dann rauszugeben,wenn sie nichts vom Kuchen abbekämen.
als dann,schön Mittwoch noch...

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#4943
 Von 
Die_Schulz
Status:
Praktikant
(935 Beiträge, 295x hilfreich)

quote:
Denn IPs lassen sich fälschen.

Was aber nur Sinn macht, wenn man keine Antwort vom Server erwartet - also etwa, wenn ich einen Angriff auf einen Server durchführen will.
Wer etwas verbreiten will, kann seine IP nicht fälschen, weil er sonst gar keine Rückmeldung bekommt, was schon angekommen ist und folglich gar kein Down- oder Upload möglich wäre.

quote:
Wenn in dem Schreiben also von Download gesprochen wurde ist das eh hinfällig.

Ich gehe mal davon aus, daß die Abmahner nun doch nicht ganz so blöd sind. ;)

quote:
Ansonsten gilt obiges auch beim Upload - in diesem Fall zählt Unwissenheit nämlich sehrwohl.

Wobei die Regel der Abmahnungen doch eher klare Fälle ("spiderman_3_bluray_ripped_by_COOLDUDE.rar") sind und keine, wo sich in "Urlaubsbilder.zip" dann doch Photoshop verborgen haben soll.



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#4944
 Von 
obelix666
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 9x hilfreich)

So, ich hab jetzt mal was wirklich Handfestes. Hab eine Anwältin eingeschaltet. Die hat mir das alles schriftlich ganz genau erklärt. Ich weiss, es ist ein elends langer Schlauch zu lsen. Aber es lohnt sich, da das mal erwiesene Fakten sind. Also einfach mal die Zeit nehmen:

I. Rechtslage

1. Tauschbörsenprogramme im Internet ermöglichen nicht zur den Download von Dateien mit verschiedensten Medieninhalten, sondern stellen auch zeitgleich über den Rechner des Tauschbörsennutzers dort vorhandene Mediendateien anderen Tauschbörsennutzern zum Download zur Verfügung. Dieser sog. Upload von urheberrechtlich geschützten Werken verletzt die Exklusivrechte der betroffenen Medienunternehmen und stellt nicht nur eine Urheberrechtsverletzung dar, sondern ist zudem auch noch strafbar. Der Vorwurf ist also auf jeden Fall ernst zu nehmen.

2. Seit dem 01.01.2008 ist nicht mehr nur der Upload, sondern auch bereits der Download von offensichtlich rechtswidrigen Angeboten eine Urheberrechtsverletzung und ebenfalls strafbar. Dies gilt insbesondere auch für Downloads über Tauschbörsen.

3. Die Medienindustrie hat vor einigen Jahren damit begonnen, spezielle Rechercheunternehmen damit zu beauftragen, Tauschbörsennutzer im Internet zu ermitteln. Dokumentiert wird dabei zunächst nur die sog. IP-Adresse des Tauschbörsennutzers. Dies ist ein Zahlencode, der ihrem Rechner automatisch zugewiesen wird, sobald jemand über Ihren Anschluss ins Internet geht. Die meisten Internetnutzer haben keine feste IP-Adresse. Die IP-Adresse variiert vielmehr ständig und wird bei jeder Einwahl neu vom Provider zugewiesen.

Um zu der IP-Adresse den dahinter stehenden Internetnutzer zu ermitteln, erstatten die Medienunternehmen anschließend Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Staatsanwaltschaft fordert auf Grundlage der mitgeteilten IP-Adressen beim Provider die Anschlussinhaberdaten an. In der Regel wird das Strafverfahren danach eingestellt. Die Anzeigeerstatter erhalten die zuvor beantragte Akteneinsicht. Aus der Ermittlungsakte sind dann Namen und Adresse des Anschlussinhabers ersichtlich, so dass nunmehr das zivilrechtliche Verfahren eingeleitet werden kann.

4. Nach der Rechtsprechung verschiedener Gerichten besteht ein Unterlassungsanspruch gegenüber dem Anschlussinhaber unabhängig davon, ob er tatsächlich selbst der Tauschbörsennutzer war. Da der Unterlassungsanspruch verschuldensunabhängig ist, ist es unerheblich, ob Sie die technischen Details einer Tauschbörse kannten oder nicht, insbesondere ob Ihnen bekannt war, dass Sie beim Herunterladen von Daten aus einer Tauschbörse in der Regel automatisch Daten aus Ihrem Rechner auch wieder hoch laden und so zeitgleich Dritten zum Download zur Verfügung stellen.

Das Landgericht Hamburg hat in mehreren Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass der Anschlussinhaber, obwohl er selbst die betreffende Musiktauschbörse niemals nutzte, als Störer dem Grunde nach auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. In einem Fall (Beschluss Landgericht Hamburg vom 21.04.06, Aktenzeichen: 308 O 139/06) hatte ein Elternteil als Anschlussinhaber seinen jugendlichen Kindern die Internetnutzung ohne weitere Einschränkung gestattet. Die Richter sahen hierin die Verletzung von Prüfungspflichten, da erforderliche und zumutbare Sicherheitsvorkehrungen nicht durchgeführt wurden. Die Eltern hätten es unterlassen, alles Erdenkliche zu tun, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.

Das Landgericht Köln schloss sich dieser Argumentation an (Urteil des Landgerichts Köln vom 28.02.07, Aktenzeichen: 28 O 10/07) und vertritt die Auffassung, dass das Überlassen eines Internetzugangs an Dritte, insbesondere an minderjährige Jugendliche, die nicht unwahrscheinliche Möglichkeit mit sich bringt, dass von diesen derartige Rechtsverletzungen begangen werden. Die Eltern könnten sich auch nicht damit verteidigen, nur über begrenzte Computerkenntnisse zu verfügen und daher nicht in der Lage gewesen zu sein, die notwendigen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Sie hätten sich insofern fachkundiger Hilfe bedienen müssen. Diese Auffassung wurde auch in einem ähnlich gelagerten Fall seitens des Landgerichts Düsseldorf (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 30.08.06, Aktenzeichen: 12 O 206/06) bestätigt.

In einem anderen Fall  des Landgerichts Hamburg (Landgericht Hamburg, Urteil vom 26.07.06, Aktenzeichen: 308 O 407/06) berief sich ein Anschlussinhaber darauf mit einer WLAN-Verbindung zu arbeiten, selber die Musiktauschbörsen aber nicht besucht zu haben. Es habe möglicherweise sich jemand von außerhalb über seinen Router eingewählt. Auch hier bejahten die Hamburger Richter die Störerhaftung und sahen das Verhalten als fahrlässig an. Beide Verfahren betrafen jedoch lediglich geltend gemachte Unterlassungsansprüche, nicht die Begründetheit der geforderten Schadenersatzansprüche.
Anknüpfungspunkt für die sog. Störerhaftung ist demnach, einem Dritten „den unbegrenzten Zugang in das Internet ermöglicht“ zu haben (OLG Köln, Beschluss vom 08.05.2007 6 U 244/06), ohne die „gebotenen Maßnahmen“ zu treffen, um Rechtsverletzungen durch Dritte zu verhindern (OLG Köln Beschluss vom 29.03.2007 6 U 244/06; ebenso OLG Düsseldorf Beschluss vom 27.12.2007 20 W 157/07).
Wie Sie möglicherweise dem Internet oder der Presse entnommen haben, gehen verschiedene große Medienunternehmen über die von Ihnen beauftragten Anwälte wie z.B. die Kanzlei Rasch, die Kanzlei Waldorf, die Kanzlei kuw vermehrt gegen Tauschbörsennutzer gerichtlich vor, die die Unterlassungserklärung nicht fristgerecht abgegeben haben. Hier werden regelmäßig sehr hohe Streitwerte für den Unterlassungsanspruch festgesetzt, so dass diese Verfahren für den Tauschbörsennutzer mit ganz erheblichen finanziellen Risiken verbunden sind.
Wir empfehlen Ihnen daher, auf jeden Fall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach entsprechender Prüfung durch uns und in einer durch uns modifizierten Form abzugeben. Nur durch Abgabe einer Unterlassungserklärung können Sie die sog. Wiederholungsgefahr rechtswirksam ausräumen und so den Erlass einer einstweiligen Verfügung verhindern.
6. Im nächsten Schritt ist dann zu entscheiden, wie Sie sich zu den geltend gemachten Schadensersatzansprüchen stellen.
Auch insoweit ist die aktuelle Rechtsprechung uneinheitlich: Zunächst sind die Entscheidungen der Gerichte, gerade des häufig mit solchen Verfahren befassten Landgerichts Hamburg bekannt geworden, die von einer sehr weit gehenden Störerhaftung ausgehen, wonach auch der Anschlussinhaber in den meisten Fällen für Urheberrechtsverletzungen Dritter über seinen Anschluss haftet (vgl. Landgericht Hamburg vom 25.01.2006, 308 O 58/06, OLG Hamburg vom 11.10.2006, 5 W 152/07, Landgericht Köln vom 28.02.07, 28 O 10/07, Landgericht Düsseldorf 13.04.2007, 12 O 87/07, OLG Düsseldorf vom 27.12.2007, I-20 W 157/07, LG Leipzig vom 08.02.2008, 5 O 383/06).
Es haben aber auch einige Gerichte, zuletzt das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 20.12.07 (11 W 58/07) anders entschieden, nämlich dass der Anschlussinhaber nicht ohne weiteres für die Tauschbörsennutzung Dritter haftet.
In dem zu entscheidenden Fall hatten Eltern nicht für die Tauschbörsennutzung ihrer Kinder zu haften. Das Gericht hatte klargestellt, dass nach dortiger Rechtsauffassung eine Störerhaftung nur in Betracht kommt, wenn der Anschlussinhaber in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Rechtsverletzung beigetragen hat.
Wird eine Urheberrechtsverletzung beispielsweise aber durch Familienmitglieder oder Mitarbeiter im Betrieb (vgl. OLG München, Urteil vom 04.10.2007, 7 O 2827/07) begangen, so haftet der Anschlussinhaber hierfür nur, wenn er konkrete Anhaltspunkte dafür hatte, dass die Nutzer den Anschluss zur Rechtsverletzung missbrauchen würden, und er gleichwohl nicht auf die Rechtswidrigkeit einer derartigen Nutzung hingewiesen und daraufhin die Nutzung des Internetanschlusses überwacht hat. Hat der Anschlussinhaber keinerlei Anhaltspunkte für eine Tauschbörsennutzung, so soll er nach dieser Rechtsprechung jedenfalls in Bezug auf die Anschlussnutzung durch Volljährige keine Prüfungspflichten haben, ob diese eventuell Filesharing über den Anschluss betreiben. Hinweispflichten auf die Rechtswidrigkeit und das Verbot der Nutzung des Internetanschlusses für Tauschbörsenaktivitäten bestehen nach Auffassung des Gerichts nur gegenüber Minderjährigen.
Nachdem jedoch zuletzt die Oberlandesgerichte Köln und Düsseldorf die sehr weitgehende Störerhaftung des Anschlussinhabers erneut bestätigt haben, dürfte diese strenge Rechtsprechung die eher überwiegende Rechtsauffassung der Gerichte darstellen.
7. Darüber hinaus gilt zu beachten: Bei Rechtsverletzungen im Internet gilt ein sog. fliegender Gerichtsstand mit der Folge, dass sich der Kläger ein Gericht mit einer für ihn günstigen Rechtsprechung aussuchen kann. Diesen fliegenden Gerichtsstand nehmen viele Gerichte auch für eine reine Gebührenforderung wegen einer Urheberrechtsverletzung an. Dies führt zu einem erheblichen Kostenrisiko für den Anschlussinhaber, der die Leistung von Schadensersatz verweigert.
8. Was die Schadensersatzforderung betrifft: Nach der Rechtsprechung der weniger abmahnfreundlichen Gerichte würde der Anschlussinhaber, wenn er nicht gegen besondere Prüfungspflichten, die nicht in jedem Fall bestehen, verstoßen hat, für die Tauschbörsenaktivitäten seines Ehegatten, seiner Kinder oder seiner Mitarbeiter im Betrieb nicht auf Unterlassung haften und folglich auch nicht auf Ersatz der Anwaltskosten für das Abmahnschreiben und auf Schadensersatz.
9. Ist klar, dass Sie selbst die Urheberrechtsverletzung begangen haben, ist eine Schadensersatzverpflichtung gegeben. Hat die Urheberrechtsverletzung ein Dritter über Ihren Anschluss begangen, den Sie entweder nachweislich über die Rechtslage belehrt und ein Verbot der Tauschbörsennutzung ausgesprochen haben, oder der aus ihrer Sicht so eigenverantwortlich handelt, dass es einer Belehrung nicht bedarf, und Sie hatten keinerlei Anlass zu vermuten, dass über Ihren Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden, so ist die Frage, wie Sie sich schließlich in Bezug auf die Schadensersatzforderung entscheiden angesichts der uneinheitlichen Rechtsprechung eine Frage der eigenen Risikoeinschätzung. Diese Entscheidung können wir Ihnen nicht abnehmen.
10. Bisher sind zwar nach den Berichten im Internet und in der Presse überwiegend Verfahren bekannt geworden, in denen gegen Tauschbörsennutzer vorgegangen wurde, die sich geweigert hatten, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Neuerdings scheinen aber auch vermehrt Schadensersatzklagen in Form von reinen Gebührenklagen eingereicht zu werden.
Die Zahlungsansprüche verjähren zudem erst nach drei Jahren beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem die Abmahnung erfolgte.
Nach § 97 a Abs. 2 UrhG wird seit dem 1.9.2008 für den Fall einer erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs die Erstattung der Abmahnkosten auf 100,- € beschränkt. Inwieweit diese Regelung aber auch auf sog. Tauschbörsenfälle angewendet werden wird, bleibt abzuwarten. Gedacht ist die Vorschrift in erster Linie für Bagatellfälle wie die Nutzung von Fotos oder Stadtplänen auf privaten Homepages. Über eine weitergehende Anwendung müssen die Gerichte erst noch entscheiden.

II. Empfehlung
Der sicherste Weg, den wir Ihnen zu empfehlen gehalten sind, ist es, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zunächst eine Unterlassungserklärung abzugeben, durch uns rechtliche Argumente dafür vortragen zu lassen, warum aus Ihrer Sicht eine Haftung und Schadensersatzverpflichtung nicht besteht und auf dieser Grundlage im Falle eines weiteren Schreibens der Gegenseite über die Höhe des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs zu verhandeln, mit dem Ziel, einen geringeren Pauschalbetrag zu vereinbaren und so das Verfahren endgültig abzuschließen.
Eine andere Reaktionsmöglichkeit, die aber natürlich weniger Sicherheit bietet, besteht darin, nur die Unterlassungserklärung abzugeben, die Zahlung jedoch zu verweigern und abzuwarten, ob weitere Schreiben kommen, oder es zu einem Klageverfahren kommt.
III. Wichtige Hinweise
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, unbedingt sichergestellt werden muss, dass künftig keinerlei Tauschbörsenaktivitäten über Ihren Internetanschluss mehr stattfinden.
Wir empfehlen außerdem, soweit noch nicht geschehen, sämtliche Tauschbörsensoftware sofort vollständig vom Rechner zu entfernen, eine Firewall einzurichten, für die verschiedenen Nutzer Benutzerkonten mit eigenem Passwort und mit individuellen Nutzungsbefugnissen einzurichten, die das Herunterladen von Filesharing-Software verhindern, und die Zugriffsmöglichkeiten auf das WLAN-Netz von außen durch Verschlüsselung zu minimieren.
Sie sollten sich dabei fachkundiger Hilfe bedienen und sich alle getroffenen technischen Maßnahmen unter Angabe des Datums schriftlich bestätigen lassen.


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#4945
 Von 
Die_Schulz
Status:
Praktikant
(935 Beiträge, 295x hilfreich)

quote:
Die Zahlungsansprüche verjähren zudem erst nach drei Jahren beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem die Abmahnung erfolgte.

Das ist so nicht richtig. (Richtig wäre gewesen: "Diese Zahlungsansprüche...", da es sich wohl auf die Anwaltsgebühren beziehen soll.)

Die Verjährung (des Unterlassungsanspruches) beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem der Verletzte von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt. Wann er abmahnt, ist für den Verjährungsbeginn irrelevant.

Hat der Verletzte also 2005 von der Rechtsverletzung Kenntnis erlangt, ist der Anspruch auf Unterlassung zum 31.12.2008 verjährt, auch wenn er erst in 2007 oder 2008 abmahnt.

Fraglich ist, wann die Verjährung der Rechtsverfolgungskosten einsetzt. Wenn zu einem Zeitpunkt abgemahnt wurde, an dem der Unterlassungsanspruch noch nicht verjährt ist, könnte in der Tat Verjährung erst 3 Jahre nach Abmahnung eintreten.



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#4946
 Von 
Grazer5+7
Status:
Schüler
(266 Beiträge, 11x hilfreich)

@ obelix666
hast Du den ganzen Text abgeschrieben??
Das wäre nicht notwendig gewesen.
Wie ist der Name der Anwältin?

Es wird derzeit im (negative Feststellungsklage) von einem neutralen, vom Gericht
bestellten, Gutachter überprüft, ob ein sog. 0-Upload-Client --Leecher-- den
Upload von Dateien verhindert. Somit entfällt deren Aussage, "Wer downloaded,
der tätigt auch gleichzeitig einen Upload. Auch wird in diesem Verfahren
die Ermittlungsmethoder sog. Log-Firmen begutachtet.

Auch ist die Kanzlei KUW in U+C umbenannt worden.

Auch ist deren Empfehlung, keine Tauschbörsen zu benutzen eher ein Witz.
Tauschbörsen dienen vielen Nutzern, um schnell große Datenmengen
zur Verfügung zu stellen.

Die sog. Störerhaftung kann dem Anschlussinhaber gefährlich werden.
Bevor man also irgendwelche Äußerungen über die Familiensituation,
PC-Benutzung macht, sollte man sich diesbezgl. mit einem fachkundigen
Anwalt beraten.



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#4947
 Von 
obelix666
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 9x hilfreich)

Hallo Leute, steht heute so auf der homepage von N24:

Eltern haften für ihre Kinder - und Partner

Wer einen Internetanschluss hat, sollte ein Auge darauf haben, wer damit was tut. Eine Frau aus Bayern wurde nun verurteilt, weil wohl ihre Kinder - oder ihr Mann - Musikdateien ins Netz stellten.

Für illegale Musikangebote im Web muss eine Ehefrau und Mutter von zwei Söhnen gerade stehen. Nach einer am Donnerstag vom Kölner Oberlandesgericht (OLG) veröffentlichten Entscheidung haftet die Frau aus Oberbayern als Inhaberin des von der ganzen Familie genutzten Internetanschlusses.

Über den Anschluss waren im August 2005 insgesamt 964 Musiktitel unerlaubt als MP3-Dateien zum Download angeboten worden. Musikfirmen wie EMI, Sony, Universal und Warner Deutschland mahnten die Frau ab. Laut Urteil hat sie die Abmahnkosten von 2.380 Euro zu tragen.

Die Frau bestreitet, die Musikstücke im Internet angeboten zu haben. Neben ihr hatten ihr Ehemann sowie ihre damals 10 und 13 Jahre alten Söhne Zugang zu dem Rechner. Nicht ferngelegen sei es, dass auch der Ehemann den Anschluss genutzt habe, hieß es in einer Vorlage des Gerichts. Denn es seien viele ältere Titel zum Download angeboten worden, wie etwa von der Rockgruppe "The Who".

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#4948
 Von 
Grazer5+7
Status:
Schüler
(266 Beiträge, 11x hilfreich)
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#4949
 Von 
Eintagsfliege
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 1x hilfreich)

Die aktuellen Abmahnungen 2/2010 der KUW Rechtsanwälte sind gefälscht, nichts bezahlen und ignorieren oder Strafanzeige stellen.
siehe hierzu

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#4950
 Von 
obelix666
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 9x hilfreich)

Hallo zusammen, hab mal eine Frage zu der aktuellen Rechtssprechung was dieses Dateienvorratsspeicherungsgesetz betrifft. Hat das irgendwelche Auswirkungen auf diese Abmahnungsflut? Haben Rechtsanwälte jetzt nicht mehr die Möglichkeit sich von den Gerichten die Namen und Adressen zu holen?


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