Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Sony Music Entertainment Germany GmbH – "Band of Horses – Infinite Arms"

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Die Sony Music Entertainment Germany GmbH geht vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte gegen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Tauschbörsen vor. Die Münchener Rechtsanwälte sprechen gegenwärtig Abmahnungen aus, die Verstöße gegen das Musikwerk

Band of Horses – Infinite Arms

zum Gegenstand haben. Sony Music will ausweislich der Abmahnschreiben festgestellt haben, dass der jeweils betroffene Anschlussinhaber für das illegale Download-Angebot in einer Tauschbörse verantwortlich ist. Dem beigelegten Ermittlungsdatensatz können Provider, Benutzerkennung, IP-Adresse und Tatzeitpunkt entnommen werden.

Die Ermittlung des Anschlussinhabers erfolgt, wie mittlerweile üblich, durch einen gerichtlichen Auskunftsbeschluss gegenüber dem Provider. Eine entsprechende Kopie liegt den Schreiben der Kanzlei Waldorf Frommer in der Regel bei.

Für sämtliche Urheberrechtsverletzungen über seinen Anschluss soll der Inhaber persönlich haften. Richtig ist insoweit, dass hierfür nach Auffassung der Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung spricht. Allerdings kann diese selbstverständlich bei Vorliegen entlastender Umstände widerlegt werden. Dies sollte in jedem Einzelfall von einem fachkundigen Rechtsanwalt geprüft werden.

Die Kosten der Rechtsverfolgung beziffern die Waldorf Frommer Rechtsanwälte bei einem zugrunde gelegten Streitwert von EUR 10.000 und einer 1,0 Geschäftsgebühr auf EUR 506. Dies soll allerdings nur dann gelten, wenn der Bearbeitungsaufwand nicht nennenswert erhöht wird, beispielsweise durch schriftliche Einwände oder die selbstständige Abänderung der Unterlassungserklärung. Zusätzlich wird ein Schadensersatz von EUR 350 geltend gemacht, sodass sich insgesamt eine Zahlungsforderung über EUR 856 ergibt. Daneben wird die Abgabe der vorgelegten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.

Aus anwaltlicher Sicht ist vor der vorschnellen Unterzeichnung der beigelegten Unterlassungserklärung abzuraten. Damit verbunden ist regelmäßig die Anerkennung der bezeichneten Rechtsverletzung und der geltend gemachten Ersatzansprüche. Viele Gerichte werten entsprechende Erklärung als Schuldanerkenntnis. Zu beachten ist im konkreten Fall weiterhin, dass sich die Erklärung auf sämtliche Werke bezieht, an denen die Sony Music Entertainment Germany GmbH die ausschließlichen Rechte innehat. Der im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung bestehende Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers kann auch durch inhaltlich abgeänderte, wirksame Unterlassungserklärung erfüllt werden, bei deren Erstellung Sie kompetente anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen sollten.

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