Abmahnung Marke Christian Audigier durch The Fashionrepublic AG

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Rechtsanwälte Karsten und Schubert mahnen Markenrechtsverletzung ab

Abmahnung Marke Christian Audigier durch The Fashionrepublic AG

Soweit Sie Opfer einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs von Waren der Marke Christian Audigier geworden sind sollten Sie reagieren. Im Folgenden wollen wir Sie kurz über neue Hinweise zur Abmahnpraxis in diesem Fall informieren.

Die Lizenznehmerin der Europäischen Gemeinschaftsmarke Christian Audigier für Deutschland und Polen, die Firma The Fashionrepublic AG lässt durch die Kanzlei Karsten und Schubert aus Berlin wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von angeblich gefälschten Textilien (häufig über die Handelsplattform ebay oder Restposten24) Abmahnungen aussprechen.

Regine Filler
seit 2008 bei
123recht.net
Rechtsanwältin
Groner-Tor-Straße 8
37073 Göttingen
Tel: 0551 - 38 49 60-0
Web: www.justlaw.de
E-Mail:
Markenrecht, Internet und Computerrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Urheberrecht

Dabei wird dadurch zusätzlicher Druck ausgeübt das eine vor dem Landgericht Berlin (Az. 52 O 260/08) erwirkte Einstweilige Verfügung mit dem Abmahnschreiben und unter dem Verweis übersandt wird, dass der in diesem Verfahren angesetzte Streitwert von EUR 100.000,-- lediglich 2/3 des Hauptsachestreitwertes ausmachen würde. Neben den Rechtsanwaltsgebühren auf Grundlage eines Streitwertes von EUR 100.000,-- € (1.780,20 €) wird regelmäßig die Abgabe einer weit reichenden Unterlassungsverpflichtungserklärung, die Erteilung von Auskunft und die Übersendung einer angebotenen Textilie (Besichtigungsrecht) verlangt.

Unser Rat und aktuelle Informationen

Allgemeine Hinweise zu Abmahnungen und rechtliche Erörterungen finden Sie auf unseren Internetseiten unter: http://www.markenrecht.justlaw.de/abmahnung.htm..

Wir empfehlen:

Keinesfalls die angefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung in der vorliegenden Form unterzeichnen;

fachkundig prüfen lassen, ob die behauptete Markenrechtsverletzung vorliegt. Dies könnte zum Beispiel nicht der Fall sein, wenn die Rechte bereits erschöpft sind (z.B. die Textilie in Deutschland erworben und dort wieder zum Verkauf angeboten wurde);

zur Vermeidung eines Rechtsstreits und aus äußerster Vorsicht eine Unterlassungserklärung, jedoch mit Modifikationen (keine Übernahme der Rechtsanwaltskosten; keine Verpflichtung zur Erteilung von Auskunft; keine Festlegung des Streitwerts; ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unter der auflösenden Bedingung eines anders lautenden gerichtlichen Entscheidung) abgeben;

nur wenn ein Rechtsverstoß vorliegt: Kostenbegrenzung durch Reduzierung des Streitwertes und Vorbringen weiterer Einwendungen.

Weitere Vorgehensweise

Ob die Abmahnung in Ihrem Fall berechtigt erfolgte kann nur anhand des Einzelfalls beurteilt werden. Unsere Erfahrung ist, dass es häufig entweder gelingt die Forderung abzuwehren oder das die Gegenseite zumindest auf einen erheblichen Teil der geforderten Zahlung verzichtet.

Aktuelle Informationen über die weitere Entwicklung in diesem Fall finden Sie hier: www.markenrecht.justlaw.de/fashionrepublic-audigier.htm .Wir bieten Ihnen an, dass Sie uns den Schriftverkehr mit Ihren Kontaktdaten persönlich, per Brief, Fax oder Email (Kontaktformular) übermitteln und wir Ihnen kurzfristig und unverbindlich ein Angebot unterbreiten, in welcher Form, mit welchen Kosten, welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten wir in Ihrem Fall tätig werden können.

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