Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft – Jens Kindervater – "Kindervater - Turn Back Time"

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Vor einigen Wochen berichteten wir bereits über Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Jens Kindervater - damals zusammen mit Frank Bülles -  wegen der unerlaubten Verwertung eines geschützten „ Monrose “-Titels. Aktuell mahnt die Kanzlei im Auftrag von Herrn Jens Kindervater Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme

„Kindervater – Turn Back Time“

ab. Der Vorwurf auch hier: über den Internetanschluss der Betroffenen soll das Werk in einer Tauschbörsen unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht worden sein.

Im Interesse einer zügigen außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von EUR 450 verlangt. Daneben werden die abgemahnten Anschlussinhaber zur Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Für die Erfüllung dieser Ansprüche wird den Abgemahnten eine vergleichsweise knappe Frist gesetzt. Diese sollte allerdings unbedingt beachtet werden. Bei fruchtlosem Fristablauf können die bezeichneten Forderungen gerichtlich geltend gemacht werden.

Bereits mehrfach haben wir in diesem Zusammenhang auf §97a Abs.2 UrhG hingewiesen, wonach die Kosten einer Abmahnung in einfach gelagerten Fällen bei unerheblichen Rechtsverletzungen auf EUR 100 begrenzt sind. Das AG Frankfurt (Geschäftsnummer 30 C 2353/09-75) hat diese Deckelung kürzlich erstmals im Bereich des urheberrechtsverletzenden Filesharings angewandt.

Auch in Anbetracht der typischerweise knapp bemessenen Fristen sollten Sie die bezeichneten Ansprüche nicht vorschnell erfüllen. Gerade die vorformulierte Unterlassungserklärung begegnet aus unserer Sicht erheblichen Bedenken. Damit verbunden ist regelmäßig die Anerkennung der behaupteten Rechtsverletzung und der geltend gemachten Zahlungsansprüche. Ein solcher Unterlassungsvertrag hat grundsätzlich 30 Jahre Bestand und kann erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen. Sichern Sie sich daher in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.

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