Abmahnung Christian Poppe: Landgericht entscheidet über Rechtsmissbrauch

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Abmahnmissbrauch durch Gericht festgestellt

Im Zuge der bundesweiten Abmahnwelle, die der Abmahner Christian Poppe (zunächst noch allein) mit seinem Rechtsanwalt Rüdiger Poppe auslöste, hat nunmehr ein Gericht im Rahmen einer negativen Feststellungsklage geurteilt, dass in Bezug auf die dort streitgegenständliche Abmahnung ein Fall des Rechtsmissbrauchs im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG vorliege.

Rechtsmissbrauch - Deutliche Worte des Landgerichts

Das zuständige Landgericht führte im Rahmen der Missbrauchsentscheidung unter anderem mit deutlichen Worten aus, dass den Umsätzen von 100,00 € eine unbestrittene Anzahl von 100 Abmahnungen in 2 Wochen gegenüberstünde. Bei diesem – so das Gericht im Rahmen der Urteilsgründe wörtlich – „ kaum noch zu überbietenden Missverhältnis " liege der Rechtsmissbrauch der Abmahnung des Christian Poppe so sehr auf der Hand, „ dass sich ein Eingehen auf die weiteren, gewichtigen Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Verhalten erübrigt ".

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (Stand: 23.07.2012).


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