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Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden?

7.1.2018 Thema abonnieren
 Von 
iakregnif
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 6x hilfreich)
Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden?

Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen.

Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Detail verändert werden, und möchte nun nur den geänderten Mechanismus in Land US annelden - und zwar mit Prio.

Ich nehme einfach mal an, dass sich der X in einem 12-Mon.-Fenster bewegt.

Was würdet Ihr (Sie) sagen? Würde das funktionieren?

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
eh1960
Status:
Praktikant
(560 Beiträge, 90x hilfreich)

Alle Glaskugeln sind zur Zeit in der Inspektion, und das Orakel weilt auf den Kanaren...

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