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AMERIKANER + 2 KINDER (DEUTSCHE) - ALG II ANSPRUCH

11.1.2013 Thema abonnieren Zum Thema: ALG Kinder Anspruch
 Von 
TorMyhren
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 2x hilfreich)
AMERIKANER + 2 KINDER (DEUTSCHE) - ALG II ANSPRUCH

Hi,

Folgender Sachverhalt :

Amerikaner am 15.12.2012 aus Kalifornien mit seinen 2 Kindern nach Deutschland eingereist.

BEIDE Kinder sind Deutsche.

Die Mutter ist Deutsche ( klar ! ) und befindet sich jedoch in stationärer Behandlung in Deutschland.


Amerikaner ist nach §28 (1)Nr.3 Aufenthaltsgesetz eingereist - Familiemzusammenführung....

Der Amerikaner hat kein Einkommen und Vermögen.

Beide sind NICHT verheiratet - Der Vater hat das alleinige Sorgerecht.....


Haben die drei Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII ???? Oder gar nicht ???

Bitte um eure Hilfe...

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ALG Kinder Anspruch


2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11254 Beiträge, 3450x hilfreich)

@TorMyhren:

Sind Mutter und Vater verheiratet? Verfügt die Mutter über Einkommen, wenn ja, in welcher Höhe.

Gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II sind nicht EU-Ausländer, die in Deutschland weder Arbeitnehmer noch Selbständige sind, für die ersten 3 Monate des Aufenthaltes vom Leistungsbezug ausgeschlossen.

Die Kinder dürften allerdings grundsätzlich leistungsberechtigt sein. Ob nach dem SGB II oder SGB XII hängt vom Alter der Kinder ab.

Ob sich aus der Tatsache, dass die Kinder deutsch und (vermutlich) minderjährig sind, auch ein Leistungsanspruch für den Vater ergibt, wäre einen Versuch wert, scheint mir aber unwahrscheinlich.

Und vor der Prüfung des Leistungsanspruchs steht allerdings auch die Prüfung der Unterhaltspflicht und Unterhaltsfähigkeit der Kindsmutter. Die ist sowohl ihrem Mann (wenn sie denn verheiratet sind) als auch den Kindern zum Unterhalt verpflichtet und ihr Einkommen wird auf eventuelle Leistungsansprüche angerechnet. Das gilt auch währen der Dauer des Krankenhausaufenthaltes. Darum die Frage nach dem Einkommen der Frau.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG II finden Sie auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info "

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unsterblich
(23657 Beiträge, 9016x hilfreich)

@ Axel: er schreibt doch, dass die Eltern nicht verheiratet sind. Allerdings ist mir die ganze Situation nicht so ganz klar. Ausländerrechtlich bezieht er sich auf § 28 AuslG. Voraussetzung für die Anwendung dieser Bestimmung ist jedoch, dass er zu den Kindern nach Deutschland einreist. Die scheinen aber mit ihm gekommen zu sein.

Vielleicht sollte erst einmal der ausländerrechtliche Status geregelt werden. Dann der unterhaltsrechtliche, und dann sieht man weiter.

wirdwerden




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