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ALG1 Sperrzeit für Aufhebungsvertrag von 2013?

6.1.2015 Thema abonnieren Zum Thema: ALG1 Sperrzeit
 Von 
vader
Status:
Schüler
(203 Beiträge, 39x hilfreich)
ALG1 Sperrzeit für Aufhebungsvertrag von 2013?

Hallo!

Ich glaube ich stehe im Wald...

Angenommen Arbeitnehmer Paul hat einen befristeten Arbeitsvertrag bis 03/2015, der an ein Projekt gekoppelt ist. Zudem ist bekannt, dass Pauls Einsatzort im Juni 2015 schließt, somit findet Paul, dass eine Weiterbeschäftigung nach 03/2015 zumindest unwahrscheinlich wäre.

Somit entschließt Paul im Dezember 2013 (!) einen Aufhebungsvertrag zum 14.01.2014 zu vereinbaren und wechselt am 15.1.2014 zu einem anderen Arbeitgeber. Dort gibt es bessere Arbeitsbedingungen und sogar 50% mehr Gehalt. Hier gibt es - wie in der Branche üblich - auch wieder einen auf 12 Monate befristeten Vertrag. Die Perspektiven erscheinen hier allerdings besser und Paul darf hoffen, dass es nach den 12 Monaten weiter geht und er weiter beschäftigt werden kann.

Leider kommt es anders und der Vertrag wird nicht verlängert. Somit ist Paul seit dem 01.01.2015 arbeitslos.

Jetzt sagt das Amt aber, Paul könnte eine Sperrzeit bekommen, weil er den Aufhebungsvertrag damals unterschrieben hat und so eine 3 Monate längere Arbeitslosigkeit in Kauf genommen hat.

(Weil der ursprüngliche Job ja bis März'15 gedauert hätte)

Ist das wirklich so rechtens? Darf man keine besseren Arbeitsangebote annehmen? 50% mehr Gehalt und zudem eine Arbeit im Fachgebiet des Studiums und nicht wie zuvor nur an den Bereich angelehnt? Wenn man eh weiß, der alte Arbeitsplatz wird wahrscheinlich ohnehin gestrichen?

Heißt das, wenn man Chancen nutzt, dann spielt man mit seinem Recht auf ALG1?

Wo kann ich die entsprechenden Gesetze und Regelungen nachlesen? Wie kann man sich wehren? Widerspruch usw. ist mir schon klar. Ich frage mich, ob es was handfestes gibt, um die Sperrzeit abzuwenden.

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ALG1 Sperrzeit


5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3146 Beiträge, 2877x hilfreich)

Lesen Sie hierzu das Merkblatt 17 der Arbeitsagentur!

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#2
 Von 
vader
Status:
Schüler
(203 Beiträge, 39x hilfreich)

Im Merkblatt 17 geht es um Entlassungsentschädigungen.

Eine solche habe ich nicht erhalten.

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#3
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3146 Beiträge, 2877x hilfreich)

Kausalität bei der Herbeiführung der Arbeitslosigkeit dürfte bei Ihnen gegeben sein = somit sperrzeitrelevant!

Keine Sperrzeit wäre eingetreten, wenn mehr als ein Jahr (dies ist bei Ihnen leider nicht der Fall!) vergangen wäre (Anschlussbeschäftigung ).

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#4
 Von 
vader
Status:
Schüler
(203 Beiträge, 39x hilfreich)

Ist somit eine Sperrzeit zwingend? Oder ist dies eine Ermessensentscheidung?

Mit wie langer Sperrzeit wäre denn in so einem Fall wohl zu rechnen?

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#5
 Von 
hamburger-1910
Status:
Bachelor
(3146 Beiträge, 2877x hilfreich)

s. § 159 SGB III

Sperrzeit = i.d.R. 12 Wo.


Ich würde Ihnen jedoch trotzdem empfehlen - falls eine Sperrzeit gegen Sie verhängt werden sollte -, hiergegen zumindest Widerspruch einzulegen + ggfs. auch vor dem SG zu klagen.

Begründung:

1) Bei der Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses bestand die konkrete Aussicht (hier näher ausführen!!!), dass die neue (Anschluss-)Beschäftigung in ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis umgewandelt wird (mit Verweis auf BSG v. 26.10.04 - Az.: B 7 AL 98/03 ).

2) In dem neuen befristeten (Anschluss-)Arbeitsverhätlnis wurde ein erheblich höheres Entgelt erzielt (50%).

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