viagra generika aus dem ausland einführen. Strafbar ?

Ansich könnte bei einer kleinen Menge eines Medikamentes das nicht unter das BtmG fällt nichts passieren ausser das man es Ihnen am Zoll wegnimmt.

Bei 500 St. könnte man Ihnen meiner Meinung nach aber schon fast gewerbsmässiges Handeln unterstellen was dann wiederum einen Verstoss gegen das Amg darstellt.

Gruss,
Tom

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Ein Rezept für 500 St.?

Wegen rechtlichen Folgen können Sie mal hier das Amg wälzen: http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/

Habe gerade gesehen das die Firma Pfizer ein Patent für den Wirkstoff von Viagra hat, Sie können also davon ausgehen das Silagra in Deutschland nicht zugelassen ist. Da hilft Ihnen dann am Zoll auch kein Rezept wenn die Tabletten gefunden werden.
Wenn überhaupt würde ich an Ihrer Stelle nur eine Kleinmenge mitnehmen damit man Ihnen wenigstens kein gewerbsmässiges Handeln unterstellen kann ( höchstens 2-3 Schachteln vielleicht ).

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1 Jahr Höchststrafe sind so ziemlich das niedrigste was es im deutschen Strafrecht gibt (im Zusammenhang mit Prostitution gab es glaube ich auch noch einen Tatbestand mit nur 1/2 Jahr).
Neben den gesetzlichen Beschränkungen im Umgang mit Medikamenten im allgemeinen sollte man hier jedoch auch beachten, inwieweit durch eine Einfuhr gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Patente, berührt werden. §142 PatG sieht die Einfuhr entgegen den Bestimmung Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren, im Falle des gewerbsmäßigen Handelns sogar 5 Jahre vor, ob der Patentinhaber im Falle einer Beschlagnahme noch zivilrechtliche Ansprüche geltend machen kann, weiß ich nicht.

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hallo
auch wenn es ein veralteter thread ist:
unterstellen wir die einfuhr, ist

denkbar ist u.a. ein verstoss gegen das patentgesetz, das markenrecht wenn der begriff viagra verwendet wird, das wettbewerbsrecht beim weiterverkauf oder anbieten, ein verstoss gegen das arzneimittelgesetz.....

in den bei uns vertretenen verfahren wird meist wegen verstosses gegen das amg und markenrecht ermittelt.
hinzu kommt, dass der markenrechtsinhaber versuchen kann, den erwerber abzumahnen. die staatsanwaltschaft bzw. das hauptzollamt übermittelt die ware und die erwerberdaten an den herstellt.

beste grüße aus berlin
kai jüdemann
rechtsanwalt

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