Thema der Woche im Jahr 2016
- Feuerwerk an Silvester - was ist erlaubt?Leserwertung: 4,3/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | ExperteninterviewsLegal oder illegal? Das müssen Sie Silvester bei der Knallerei beachten / Feuerwerk zu Silvester gehört für die meisten dazu. Dennoch kommt es jedes Jahr zu vielen Schäden und Verletzten bei der Knallerei. Wie lässt sich der Ärger minimieren? Ab wann darf wer wo knallen und womit? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer...FeuerwerkSilvesterBöllerSprengstoff - BGH: Kreditgebühren von Bausparkassen unzulässigLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von | VertragsrechtBankkunden können Rückzahlung für Zahlung bis ins Jahr 2013 verlangen / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 08.11.2016 (Az. XI ZR 552/15) die Darlehensgebühren von Bausparkassen von Bausparkassen für rechtswidrig erklärt. Kunden können daher zumindest ...KreditgebührenBausparkassenBearbeitungsgebührAbschlussgebührDarlehensgebühren - BGH bestätigt: auch nach alter Rechtslage konnte ein Maklervertrag widerrufen werdenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Vertragsrecht | 19.11.2022Seit dem 13.06.2014 ist klar, dass es ein Widerrufsrecht für Maklerkunden gibt. Nun bestätigt der BGH dies auch für die Vergangenheit / Lange war es umstritten, ob auch vor der Reform des Widerrufsrechts vom 13. Juni 2014 ...WiderrufMaklerMaklervertragDienstleistungWiderrufsbelehrung - Anzeige ohne Pflichtangaben nach Energieeinsparverordnung abmahnfähigLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VertragsrechtDie Anzeige eines Immobilienmaklers muss die Pflichtangaben der EnEV enthalten / Bereits seit 01.05.2014 gilt die Energieeinsparverordnung (EnEV 2014). Wie zu erwarten führte diese auch zu zahlreichen wettbewerbsrechtlichen ...EnEVAbmahnungMaklerAnzeigeEnergieeinsparverordnung - Das Patent - das müssen Erfinder wissenLeserwertung: 3,6/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Thomas Seidel | ExperteninterviewsWann ist eine Patentanmeldung sinnvoll? Anmeldevoraussetzung, Nutzen und Kosten von Patenten / 2015 wurden allein in Deutschland 66.889 Patente beim deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Eine sehr große Zahl. Die Anmeldung ist ein sehr komplizierter Vorgang mit einigen Hürden für den Erfinder. 123recht.net klärt mit Rechtsanwalt Thomas Seidel die wichtigsten Fragen rund um das Patent. ...PatentAnmeldungKostenErfinderErfindungIdeeLizenz - Für welche Schäden während der Arbeit muss der Arbeitnehmer haften?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von | ArbeitsrechtHäufig versuchen Arbeitgeber, von ihren Angestellten Schadensersatz für entstandene Schäden zu erhalten. Dabei erscheint es jedoch ungerecht, dass der Arbeitnehmer das Risiko der Arbeitsausübung allein tragen soll...ArbeitnehmerhaftungHaftungArbeitArbeitnehmerSchadensersatzArbeitsvertrag - Flugausfall und Verspätungen bei Airberlin und TUIFly - Anspruch auf SchadensersatzLeserwertung: 4,1/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | ReiserechtDie angekündigten Maßnahmen bei Airberlin und TUIFly führten zu Flugausfällen und Verspätungen wegen massenhafter Krankmeldungen des Personals. Welche Ansprüche haben betroffene ...AirberlinTUIFlyFlugausfallVerspätungSchadensersatz - Befristung des ArbeitsverhältnissesLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Andreas Orth, LL.M. | Meinung"Verschleiß" eines Profifußballers als Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag möglich? / Ein Arbeitsvertrag kann nach dem Teilzeit und Befristungsgesetz bis zu zwei Jahre ohne Angabe von Gründen grundsätzlich befristet werden. Danach ...BefristungArbeitsvertragArbeitsrechtsachlicherGrundProfifußball - Entschädigung für TUI-Geschädigte?Leserwertung: 4,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsFlugausfälle wegen vieler Krankmeldungen bei TUIfly - das sind Ihre Rechte als Reisende / Seit den Gerüchten um die Neuordnung der Airline Tuifly gibt es nicht nur bei Mitarbeitern erhebliche Unruhen, sondern auch unzählige geschädigte Reisende, deren Flüge oder sogar ganze Urlaube ausfallen...TUIflyTUIFlugausfälleEntschädigungKrankmeldungFlugFluggastrechte - Wechselmodell, Kindesunterhalt und KindergeldLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtWechselmodell, Sorgerecht, Umgangsrecht, Barunterhalt, Betreuungsunterhalt und Kindergeldausgleich - das müssen Eltern wissen / Der klassische Fall, ein Elternteil betreut die Kinder und leistet dadurch sog. Betreuungsunterhalt...WechselmodellKindesunterhaltKindergeldauskehrungBarunterhaltBetreuungsunterhaltKindergeld - LKW-Kartell - Ihre SchadensersatzansprücheLeserwertung: 4,4/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | VertragsrechtNachdem die EU-Kommission illegale Preisabsprachen mehrerer LKW-Hersteller festgestellt hat, stehen den Käufern und Leasingnehmern erhebliche Schadensersatzansprüche zu / Betroffen sind alle, die zwischen 1997 und 2011 mittelschwere oder schwere LKW (ab 6 Tonnen) der Marken MAN, Daimler, Iveco, DAF, Scania oder Volvo/Renault gekauft oder geleast haben.LKWKartellPreisabspracheSchadensersatzMANDaimler - Alkohol auf dem Rad – was droht?Leserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtBetrunken mit dem Fahrrad fahren kann auch ernste Konsequenzen haben. Unter Umständen droht sogar die MPU und die Entziehung der Fahrerlaubnis. ...FahrerlaubnisFahrradMPUAlkoholEntziehung - Hamburger Modell: Zurück in den Job nach langer, schwerer KrankheitLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Dr. Jana Mühlsteff | ExperteninterviewsDie Wiedereingliederung zur beruflichen Rehabilitation des Arbeitnehmers während der Krankschreibung / Menschen, die wegen schwerer Erkrankungen lange Zeit nicht arbeiten konnten, haben ein Anrecht auf einen sanften Wiedereinstieg in ihren alten Arbeitsplatz - die so genannte Wiedereingliederung nach dem Hamburger Modell...Hamburger ModellWiedereingliederungKrankheitKrankenkasseArbeitsplatzRehabilitation - SkimmingLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtStaatsanwaltschaft München I: Neuer modus operandi beim EC-Kartenbetrug / Seit Jahren sind beim EC-Karten- oder Kreditkartenbetrug neue Varianten der Straftäter ...SkimmingCardingEC-KartenbetrugBankrecht - Junges dynamisches Unternehmen = Diskriminierung wg. Alters?Leserwertung: 5,0/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtStellenanzeigen können Indiz für Diskriminierung des Arbeitnehmers sein - es kommt auf den Einzelfall an / Vielen Arbeitnehmern ist bereits das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ...DiskriminierungAlterAGGEntschädigungGleichbehandlung - Phishing und wer haftet?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtKonsequenzen aus dem BGH-Urteil vom 26.01.2016 / Beim Phishing stellt sich die Frage, wer für den Schaden haftet, wenn Zugangsdaten durch Straftäter ...PhishingOnlineBankingAscheinsbeweisZugangsdaten - Rücktritt vom Kaufvertrag wegen feuchtem Keller bei StarkregenLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 10.09.2022Trotz Gewährleistungsausschluss ist ein Rücktritt vom Vertrag durchsetzbar. Weiter sind auch Schadensersatzansprüche denkbar. / Nach einem Urteil des OLG Hamm ...FeuchtigkeitKellerWasserAufklärungarglistig - Pokemon Go: Wenn die Monsterjagd rechtliche Probleme verursachtLeserwertung: 4,7/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | ExperteninterviewsPokemon Go bei der Arbeit, im Straßenverkehr, an privaten Orten, öffentlichen Plätzen oder in Betrieben - das müssen Sie wissen / Abmahnungen, Platzverweise, Hausfriedensbruch, Gefährdung des Straßenverkehrs oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten: Pokemon Go Spieler können in so manche Falle tappen, wenn sie die Monsterjagd allzu eifrig und immer und überall betreiben...PokemonPokemon GoAbmahnungKündigungDatenschutzHausfriedensbruchGefährdungVersicherung - Geldstrafe für Gina Lisa - ist das gerecht?Leserwertung: 3,8/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | MeinungHeute hat das AG Tiergarten Gin- Lisa L. zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie eine Vergewaltigung behauptet habe, die es nicht gegeben ...VergewaltigungSexualstrafrechtfalscheVerdächtigungGeldstrafe - Beleidigung rechtfertigt nicht immer eine KündigungLeserwertung: 4,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtFettes Schwein – Abmahnung reicht / Beleidigungen unter Mitarbeitern oder sogar gegenüber Vorgesetzten veranlassen Arbeitgeber immer wieder solche „Fehltritte" ...KündigungBeleidigungChefFacebookAbmahnungverhältnismäßig - VW-Abgasskandal: Rückgabe des Autos möglich?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Christian Schilling, Dipl.-Jur. | KaufrechtNeue Gerichtsentscheidungen bejahen die Rückabwicklung des Kaufvertrages / Im Zuge des Bekanntwerdens der manipulierten Abgassoftware bei Fahrzeugen des VW-Konzerns sind ...VWAbgasskandalSchummelsoftwareKaufrechtAutokauf - Sonderurlaub für Eltern erkrankter KinderLeserwertung: 3,3/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Jörg Klepsch | ExperteninterviewsDas Kind ist krank. Können Arbeitnehmer von der Arbeit freigestellt werden, um das Kind zu betreuen?/ Nahezu alle Eltern, gerade mit einem oder mehreren Kleinkindern zuhause, kennen das: Das Kind ist mal wieder krank. Ob es die Erkältung mit Fieber ist oder aber Scharlach oder ein verklebtes Auge, das mit Antibiotika behandelt werden muss.SonderurlaubFreistellungKrankheitLohnfortzahlungKrankengeld - Verdeckte ArbeitnehmerüberlassungLeserwertung: 4,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtBAG: Kein Arbeitsverhältnis bei verdeckter Arbeitnehmerüberlassung / So genannte verdeckte Arbeitnehmerüberlassungen beschäftigen derzeit verstärkt die Gerichte. Inzwischen hat es ein Fall vor das Bundesarbeitsgericht geschafft, in dem das Thema im Vordergrund stand...LeiharbeitArbeitnehmerüberlassungWerkvertragArbeitsvertrag - Kürzung der Reparaturkosten nach Verkehrsunfall durch Prüfbericht CarexpertLeserwertung: 3,1/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtDas Haftpflichtversicherer ungern die gesamten Kosten regulieren, ist allgemein bekannt. Gerade bei der fiktiven Abrechnung werden die Reparaturkosten mit einem Verweis auf ...VerkehrsunfallCarexpertPrüfberichtKürzungReparaturkosten - Die Reform des Sexualstrafrechts und die GefahrenLeserwertung: 4,4/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDie Reform des Sexualstrafrechts wird von Juristen stark kritisiert. Die Gefahr, Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren zu werden, dürfte sich erhöht haben.BeschuldigterSexualstrafverfahrenUntersuchungshaftReformErmittlungsverfahrenBeschuldigte - Der Brexit - was sind die Folgen?Leserwertung: 3,9/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Alexander Nadiraschwili, LL.M. | ExperteninterviewsReisefreiheit, Arbeitsgenehmigung, Erasmus, Limited - Was ändert sich für deutsche und andere europäische Bürger durch Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union? / 123recht.net spricht mit Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili, LL.M. darüber, welche Folgen der Austritt haben könnte. ...BrexitReisefreiheitArbeitsgenehmigungErasmusLimitedAustrittEUEuropäischen UnionGroßbritannienReferendum - Aufhebungsvertrag wichtige Informationen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtVoraussetzungen für das Gelingen eines Aufhebungsvertrages / Der Aufhebungsvertrag stellt eine legale Möglichkeit für den Arbeitgeber dar, sich ohne Kündigung und anschließendem Rechtsstreit von dem Arbeitnehmer trennen zu können. ...ArbeitsrechtArbeitsvertragAufhebungsvertragArbeitgeberArbeitnehmer - Die Folgen der Kreditanfragen auf den Schufa-ScorewertLeserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtViele Kreditanfragen lassen den Scorewert der Schufa sinken / Bei der Suche nach einer Neu- oder Anschlussfinanzierung eines Darlehens kann es passieren, dass der Kreditsuchende in die so genannte „Schufa"-Falle tappt.DarlehensvertragSchufaKreditanfrageScorewert - Aktuelle Entscheidungen zu den Zinscap- PrämienLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtVerbraucher können Erstattung von Gebühren bei unwirksamer Zinsanpassungsklausel verlangen / Im Bankrecht spielten die so genannten Zinssicherungsgebühren oder „Zinscap"-Prämien bislang kaum eine Rolle. Obwohl sie bisher weitgehend unbeachtet bleiben, ist ihre wirtschaftliche Bedeutung vor allen bei den Kreditverträgen im Bereich der medizinischen Berufe nicht zu unterschätzen.DarlehensgebührenZinssicherungsgebührenZinscapZinsfloor - Einbrüche in Deutschland - Wie kann man sich schützen?Leserwertung: 3,9/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Jens Jeromin | ExperteninterviewsDie Anzahl der Wohnungseinbrüche steigt, Täter werden kaum gefasst / Die Zahlen sind alarmierend. In Thüringen nahmen die Einbrüche seit 2014 um bis zu 51% zu. Auch in anderen Bundesländern steigen die Zahlen seit Jahren im zweistelligen Bereich. Grund genug, einmal das Problem zu beleuchten. 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Jens Jeromin, Fachanwalt für Strafrecht aus Dortmund. ...EinbrücheStrafenWohnungseinbrücheTäterOpferSchutzVersicherung - Die nichteheliche Lebensgemeinschaft
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtDie nichteheliche Lebensgemeinschaft: Abgrenzung zur Ehe und gegenüber Dritten / Die nichteheliche Lebensgemeinschaft gegenüber der eingetragenen Partnerschaft und der einfachen Haushalts- und WirtschaftsgemeinschaftFamilienrechtErbrechtLebenspartnerHaftungBürgschaft - Stundenlohn von 3,40 ist sittenwidrigLeserwertung: 4,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtAuch vor dem Mindestlohn durften keine Hungerlöhne bezahlt werden / Mit dem 01.01.2015 trat bekanntlich der Mindestlohn in Kraft, so dass in den meisten Branchen ein Stundenlohn ...MindestlohnHungerlohnsittenwidrigArbeitsvertragArbeitnehmer - Die Aufrechnung mit dem Rückforderungsanspruch von BearbeitungsgebührenLeserwertung: 3,3/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtKreditvertrag und Bearbeitungsgebühr: trotz Verjährung kann aufgerechnet werden / Aus mehreren Entscheidungen des Bundesgerichtshofes geht hervor, dass die Erhebung eines Bearbeitungsentgeltes seitens der Bank bei der Kreditvergabe unzulässig ist. Den betroffenen Bankkunden stand dann ein Rückforderungsanspruch der Bearbeitungsgebühr gegen die Bank zu...DarlehensgebührenRückforderungBeabeitungsgebührAufrechnungKredit - IGA Gewerbe-Auskunftei UGLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | WirtschaftsrechtMöglicher Irrtum und Anfechtung des Vertrages / Sehr geehrte Ratesuchende, die IGA Gewerbe-Auskunftei UG aus Essen hat es sich zum Ziel gesetzt, Gewerbetreibende ...IGA Gewerbe-Auskunftei UGAnwaltGewerbetreibendeRegisterIrrtum - Die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Bearbeitungsgebühren beim BausparvertragLeserwertung: 3,8/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtÜber die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Darlehensgebühren bei Bauspardarlehen existiert derzeit noch keine höchstrichterliche Bundesgerichtshof Rechtsprechung. Die Entscheidungen der Instanzengerichte zu dem Thema vielen bisher unterschiedlich aus...DarlehensgebührenRückforderungBeabeitungsgebührBausparvertrag - Wissenswertes zum "Pflichtverteidiger"Leserwertung: 3,8/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | StrafrechtWas ist ein Pflichtverteidiger, ist er kostenlos, wer sucht ihn aus? Diese Fragen werden häufig gestellt. Grund genug sie einmal im Zusammenhang zu erörtern und einige Missverständnisse aufzuklären. / „Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, wird Ihnen einer vom Gericht gestellt", wissen wir aus amerikanischen Serien...PflichtverteidigerWahlverteidigerStrafverteidigerVerteidigungBeiordnung - Visafreiheit für türkische BürgerLeserwertung: 3,4/5,0
von 36 Lesern bewertet
von RA Evgen Stadnik | ExperteninterviewsKommt die Visafreiheit für die Türkei noch in diesem Jahr? / Seit 2013 wurde mit der Türkei über Visafreiheit verhandelt - nun wird es konkret. Ab Juni sollen türkische Bürger ohne Visum in den Schengenraum einreisen dürfen. Rechtsanwalt Evgen Stadnik erläutert im Interview mit 123recht.net die Voraussetzungen...VisafreiheitTürkeiVisumSchengenEuropaFlüchtlinge - Welchen Unterhaltsanspruch hat ein Ehegatte, der in einem Heim untergebracht ist, gegen den anderen?Leserwertung: 3,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtIst ein Ehegatte, der vom anderen nicht getrennt oder geschieden ist, in einem Heim untergebracht, ist dessen Familienunterhaltsanspruch auf eine Geldrente gerichtet / Ist ein Ehegatte in einem Heim untergebracht, muss er zunächst seine eigenen Einkünfte zur Bezahlung der Heimkosten verwenden (insbesondere Renteneinkünfte, Leistungen aus der Pflegeversicherung etc.)FamilienunterhaltSelbstbehaltHeimunterbringungNaturalunterhaltGeldleistung - Wissenswertes zum StrafbefehlLeserwertung: 4,2/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | StrafrechtWas ist ein Strafbefehl? Was kann man dagegen unternehmen? Welche Fristen gelten? Wie geht es dann weiter? Fragen über Fragen und hoffentlich ein paar hilfreiche Antworten ...StrafbefehlEinspruchBeschränkungTagessatzFristen - Betrug im Internet - diese Maschen sollten Sie kennenLeserwertung: 4,3/5,0
von 26 Lesern bewertet
von RA Christian D. Franz | ExperteninterviewsEingehungsbetrug, Leistungsbetrug, Vorschussbetrug - Wie können sich Internetnutzer vor Onlinebetrug schützen? / 123recht.net fragte Rechtsanwalt Christian D. Franz zu den gängisten Betrugsmaschen, Chancen für Betrogene und die Nigeria Connection. ...InternetbetrugLeistungsbetrugEingehungsbetrugeBayVorschussNigeria ConnectionScamOnlinekauf - Wegen 7 Minuten – Abfindung futschLeserwertung: 4,3/5,0
von 26 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtKnapp 300 000 Euro Abfindung verloren wegen zu später Anmeldung / Nicht immer ist die vom Arbeitgeber im Rahmen von Personalabbau angebotene Abfindung so lukrativ, dass ...AbfindungKündigungbetriebsbedingtAnspruchAuflösungsvertrag - Kindergeld und Trennung - Wer bekommt das Kindergeld? Was muss auf jeden Fall beachtet werden?Leserwertung: 3,9/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtTrennen sich Eltern, so ändert sich oft die Bezugsberechtigung beim Kindergeld. Was ist bei einer Weiterleitung des Kindergeldes an den Bezugsberechtigten zu beachten? / Kindergeld wird generell bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres eines Kindes bezahlt...KindergeldTrennungWeiterleitungWeiterleitungserklärungRückforderung - Autokauf: Beweislast für Mangel innerhalb von 6 MonatenLeserwertung: 4,4/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Christian Schilling, Dipl.-Jur. | KaufrechtNeue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs stärkt Autokäufer / Die Entscheidung betrifft den Kauf eines PKW durch einen Verbraucher von einem gewerblichen Händler. Das neue Urteil des EuGH wird voraussichtlich tiefgreifende Auswirkungen auf die Praxis der deutschen Gerichte haben.AutokaufSachmangelBeweislastGewährleistungGebrauchtwagenMangelGefahrübergang - Diese Möglichkeiten haben Sie, wenn ein Schuldner nicht zahltLeserwertung: 3,8/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ExperteninterviewsInkasso, Mahnungen, Forderungen: Was Unternehmer und Verbraucher tun können, wenn Rechnungen oder Forderungen nicht beglichen werden / Für viele selbstständige Unternehmer ist die schlechte Zahlungsmoral von Kunden ein existenzbedrohendes Dauerthema. Von nicht bezahlten Forderungen sind jedoch regelmäßig auch Privatpersonen betroffen. Wir haben Herrn Rechtsanwalt Johannes Kromer befragt...ForderungInkassoMahnungSchuldnerMahnverfahrenZahlungsklage - Multiple Sklerose Patient darf legal Cannabis anbauenLeserwertung: 3,6/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | Medizinrecht, ArztrechtDas Bundesverwaltungsgericht stärkt mit einem Urteil die Patientenrechte in erheblichem Ausmaß / Ein seit über 30 Jahren an Muskelschwund erkrankter Mann klagte letztinstanzlich ...CannabisTherapieBetäubungsmittelBfArMAusnahmeerlaubnis - Rückforderung von unentgeltlichen Zuwendungen der Schwiegereltern bei Scheitern der EheLeserwertung: 4,2/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtUnentgeltliche Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind sind Schenkungen. Bei Scheitern der Ehe kann ihnen ein Anspruch auf Rückgewähr gegen das Schwiegerkind ...SchenkungSchwiegerelternScheiternEheRückforderungsanspruch - Internationales Erben und Vererben - das müssen Sie wissenLeserwertung: 3,9/5,0
von 23 Lesern bewertet
von Notarin und RAin Martina Dyllong | ExperteninterviewsDer internationale Erbfall: Wann gilt welches Erbrecht, wie kann man sich absichern und was müssen Erben beachten? / Ob die Ferienimmobilie im Ausland, Autos oder andere Güter oder internationale Konten: Im Erbfall kann es knifflig werden. Das schon allein bei der Frage, welches Erbrecht eigentlich gilt. Und kann es zu einer Doppelbesteuerung kommen?Internationaler ErbfallerbenErbfallAuslandImmobilieDoppelbesteuerungvererben - Prozesskostenhilfe, Verfahrenskostenhilfe - wie wird sie wirksam beantragt?Leserwertung: 3,9/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Anwaltsrecht, GebührenrechtInformation zur Prozesskostenhilfe für Mandanten / Wer kein Einkommen (stattdessen Hartz IV, AlG II) oder nur relativ geringes Einkommen hat und einen Rechtsstreit führen muss bzw. kann, sollte über die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe unbedingt Bescheid wissen.ProzesskostenhilfeVerfahrenskostenhilfeZivilprozessStrafprozessKosten - Notfallsanitäter ErgänzungsprüfungLeserwertung: 3,8/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | VerwaltungsrechtViele Probleme – Prüfungen häufig rechtswidrig und angreifbar / Seit dem Jahr 2014 hat das Berufsbild „Notfallsanitäter/-in" das Berufsbild „Rettungsassistent/-in" abgelöst. Auch wenn das neue Berufsbild noch erhebliche Anlaufschwierigkeiten in der Umsetzung der neuen Kompetenzen der Notfallsanitäter aufweist...NotfallsanitäterPrüfungErgänzungsprüfungRettungsdienstAnfechtenRettungsassistent - April April? Rechtliche Risiken beim AprilscherzLeserwertung: 3,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | ExperteninterviewsDer Aprilscherz erfreut sich großer Beliebtheit. Doch manchmal schießen die Scherzkekse über das Ziel hinaus. Worauf sollten Privatpersonen und Unternehmen achten, wann droht Schadensersatz oder Unterlassung? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Felix Hoffmeyer.AprilAprilscherzSchadensersatzPersönlichkeitsrechtLügen - Internetkauf: Widerruf muss nicht begründet werdenLeserwertung: 3,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | KaufrechtBGH: Widerruf ohne Rücksicht auf Motive des Verbrauchers möglich / Verbrauchern, die über das Internet (oder telefonisch) einen Artikel bestellen, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Wie der Bundesgerichtshof nun entschied, kann dieses Widerrufsrecht auch ausgeübt werden, wenn der Verbraucher nach dem Kauf den bestellten Artikel anderswo billiger entdeckt...WiderrufsrechtRechtsmissbrauchSchikaneHändlerVerbraucherWiderrufInternet - Aufstockungsunterhalt auch für den Ehegatten, der Barunterhalt für die Kinder bezahltLeserwertung: 3,7/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtDer Ehegatte, der Barunterhalt für die Kinder bezahlt, kann gegen den die Kinder betreuenden Elternteil einen eigenen Anspruch auf Unterhalt haben, wenn er dadurch ein geringeres Einkommen hat...AufstockungsunterhaltUnterhaltsbedarfehelicheLebensverhältnisseüberobligationsmäßig - Tod des Partners ist nicht von Reiserücktrittsversicherung umfasstLeserwertung: 3,5/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ReiserechtTrotz Reiserücktrittsversicherung blieb eine trauende Frau auf den Stornierungskosten sitzen.wer eine Reiserücktrittsversicherung hat, kann bei Tod seines Partners nicht ...ReiserücktrittTodTrauerStornierungsgebührReiserücktrittsversicherung - Wie gefährlich sind kontaktlose Kreditkarten oder kontaktlose Bezahlkarten?Leserwertung: 4,6/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtKontaktlose Karten bieten für Täter mehr Angriffsmöglichkeiten als herkömmliche Kredit- oder Bezahlkarten / Kreditkartenunternehmen werben mit den sogenannten Kontaktlos-Kreditkarten und mit dem Slogan „Bezahlen im Vorbeigehen". Dabei soll das Bezahlen für ...SkimmingkontaktloseKreditkartenNFC-TechnologieBezahlkarten - Jugendliche und Heranwachsende: Ausbildung, Straftaten, ZeugenLeserwertung: 4,3/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | StrafrechtAusbildung, Internet, Abmahnung, Drogen: Was Eltern von Jugendlichen und Heranwachsenden wissen sollten / Gerade Jugendliche, die ihren Hauptschulabschluss haben, haben in dieser Phase das Problem, dass ihre Eltern zwar gemäß BGB in ein Lehr –und Ausbildungsverhältnis einwilligen können, damit dieses rechtlich wirksam werden kann...JugendrechtFamilienrechtJugendstrafrechtJugendlicheHeranwachsendeDrogenAusbildung - Arbeitgeber darf Browserverlauf auswertenLeserwertung: 3,8/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | ArbeitsrechtAuch ohne Zustimmung des Arbeitnehmers kann der Browserverlauf ausgewertet werden / Ein Arbeitgeber prüfte den Browserverlauf eines Dienstrechners. Als er feststellte, dass der Nutzer des Dienstrechners in den vergangenen 30 Arbeitstagen an 5 Tagen das Internet zu privaten Zwecken nutze, kündigte er...PrivatnutzungInternetVerlaufKündigungBrowserverlauf - Wilde Müllentsorgung - Wenn die Umwelt zum Mülleimer wirdLeserwertung: 3,9/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | ExperteninterviewsWas ist illegale Müllentsorgung überhaupt und welche Strafen drohen den Umweltverschmutzern? / Egal wie ruhig der Wald oder schön der Park auch ist: Man kann davon ausgehen, trotzdem überall Müll zu finden. Aber ist wilde Müllentsorgung überhaupt strafbar oder handelt es sich um das berühmte Kavaliersdelikt? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Matthias Düllberg, Fachanwalt für Strafrecht...MüllMüllentsorgungUmweltverschmutzungMülleimerBußgeldKostenStrafe - Haftet der Autohändler für Verschleiß am Gebrauchtwagen?Leserwertung: 4,3/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | KaufrechtRechte des Verbrauchers eines Gebrauchtwagens / Haftet der Autohändler für Verschleiß am Gebrauchtwagen? Rechte des Verbrauchers ...GebrauchtwagenkaufMängelgewährleistungBeweislastumkehrAutohändlerVerbraucher - Insolvenz und SelbständigkeitLeserwertung: 4,4/5,0
von 48 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 04.05.2023Trotz Selbständigkeit in die Insolvenz? Das Einzelunternehmen im Insolvenzverfahren fortführen und erhalten oder alternativ Vergleichsverfahren durchführen?selbständigInsolvenzGeschäftsbetriebGewerbeInsolvenzverfahrenSelbständigkeit - Strafanzeige bei BehandlungsfehlerLeserwertung: 3,7/5,0
von 21 Lesern bewertet
von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | Medizinrecht, ArztrechtIst es sinnvoll, bei einem (zahn-) ärztlichen Behandlungsfehler die Staatsanwaltschaft zu informieren? / Immer wieder werde ich gefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, bei einem vermuteten (zahn-) ärztlichen Behandlungsfehler (= Ärztepfusch) auch strafrechtlich gegen den Arzt vorzugehen.BehandlungsfehlerStrafanzeigeÄrztepfuschGutachtenDurchsuchung - Vermögen von Flüchtlingen: Geld gegen Unterkunft?Leserwertung: 3,7/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Ernesto Grueneberg, LL.M. | ExperteninterviewsFlüchtlinge in Deutschland müssen Geld abgeben, um sich an den Kosten zur Unterkunft zu beteiligen / Der Flüchtlingsstrom stellt Deutschland vor immense Herausforderung, auch finanziell. Warum daher nicht Flüchtlinge an den Kosten beteiligen? 123recht.net spricht mit Rechtsanwalt Ernesto Grueneberg, LL.M über die Konfiszierung von Flüchtlingsvermögen. ...FlüchtlingeUnterkunftVermögenKostenKonfiszierungEinreisePolizei - Flüchtlingskrise und Vereinsleben – moralisch klar, rechtlich offen?Leserwertung: 3,9/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VereinsrechtWenn öffentliche Gebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt werden, fehlen teilweise Räume für die örtlichen Vereine. Wie Vereine hiermit umgehen können / Dieser Ratgeber widmet sich einem – in der Beratungspraxis immer mehr in den Vordergrund rückendenden – Problem im Zusammenhang mit der FlüchtlingskriseFlüchtlingVereinMieteKündigungVereinsfest - Betriebliche Karnevalsfeier – danach fristlose KündigungLeserwertung: 4,6/5,0
von 26 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtAusraster kostet Arbeitnehmer den Job / Um eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen haben der Gesetzgeber und insbesondere die Rechtsprechung sehr hohe Hürden aufgestellt. Um einen schwerbehinderten Mitarbeiter zu kündigen...fristlosKündigungSchwerbehinderteBeleidigungKörperverletzung - Einkommen und Vermögen verschweigenLeserwertung: 3,6/5,0
von 16 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 09.05.2023Sie wollen Sozialleistungen beziehen und haben Vermögen verschwiegen? Dafür besteht kein Anlass! Es ist mir wichtig, allen Leistungsempfängern mal eine ganz wichtige Regel für den Sozialleistungsbezug mitzuteilen...OrdnungswidrigkeitverschweigenEinkommenVermögenBußgeldSolzialleistungsbezug - Insolvenzantrag stellen GmbH / Regelinsolvenz (Formulare)Leserwertung: 4,6/5,0
von 36 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | InsolvenzrechtDer Geschäftsführer einer GmbH ist (insolvenz-) antragspflichtig, wenn die GmbH zahlungsunfähig oder überschuldet ist – was ist zu beachten? / Zu meinen oft akuten Einsätzen ...InsolvenzantragstellenGmbHFormularpdf - Urteil des Amtsgerichts Schöneberg: Bei Diebstahl der EC-Karte haftet die SparkasseLeserwertung: 3,8/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtAnscheinsbeweis für fahrlässiges Verhalten der Bankkundin lag nicht vor / Das Amtsgericht Schöneberg hatte sich mit einem Fall (Aktenzeichen 4 C 197/14) zu beschäftigen, in dem es um Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem ...DiebstahlEC-KarteAnscheinsbeweisfahrlässigBank - Online Schlichtung - Neue Informationspflichten für WebshopsLeserwertung: 3,9/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Robert Weber | ExperteninterviewsFür Online Händler drohen neue Abmahnungen, obwohl die Online-Streitschlichtung der EU-Kommission noch gar nicht in Betrieb ist / Verbraucher sollen europaweit einen besseren Zugang zu außergerichtlichen Schlichtungsstellen haben. Online-Händler sind daher seit Anfang Januar 2016 verpflichtet, Informationen zu einem europäischen Schlichtungsportal zu veröffentlichen...Online-SchlichtungStreitschlichtungAbmahnungInformationspflichtEuropaSchlichtungsstelle - Streit um die Nebenkosten im Wohnraummietrecht: Wann ist eine Betriebskostenabrechnung formell unwirksam?Leserwertung: 3,9/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Mietrecht, Pachtrecht | 08.05.2023Mieter, die jetzt noch eine Abrechnung für den Zeitraum 1.1.2014 - 31.12.2014 erhalten, müssen grundsätzlich keine Nachzahlung mehr leisten. / Ohne Umlagevereinbarung im Mietvertrag keine Abwälzung der Betriebskosten möglichBetriebskostenabrechnungNebenkostenabrechnungAbrechnungsfristNachzahlungVorauszahlungenBetriebskostenNebenkosten - Missbrauch der Befristung im ArbeitsrechtLeserwertung: 4,4/5,0
von 25 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtSachgrundlose Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein / Gerade öffentlich-rechtliche Arbeitgeber stellen oft Arbeitnehmer, insbesondere aus haushaltsrechtlichen ...BefristungSachgrundEntfristungTeilzeitBefristungsgesetz