Unterhalt & Selbstbehalt

Question

Hallo,    Person A &lpar;leibliche Mutter&rpar; hat mit Person B &lpar;leiblicher Vater&rpar; 2 Kinder.  Person A & Person B leben getrennt voneinander und sind beide erneut liiert.  Beide Kinder wohnten bei Person A, jedoch ist Kind 1 &lpar;22, weiblich&rpar; schon ausgezogen.  Kind 2 &lpar;18, männlich&rpar; möchte nun auch ausziehen mit einem Gehalt von 450€  monatlich.   Kind 1 & 2 erhalten von Person B Unterhalt.  Kind 2 möchte nun auch von Person A Unterhalt bekommen, das wehrt Person A allerdings mit ihrem nicht ausreichenden Gehalt von 950€ ab.  Der neue Lebenspartner verdient 2,500€ im Monat.  Um wie viel senkt sich der Selbstbehalt nun von Person A und welche Möglichkeiten hat Kind 2 nun Geld zu bekommen von Person A?    Vielen Dank,    Gruß

wirdwerden · Answer

Ist der 18-jährige in einer Ausbildung?    wirdwerden

go430461-99 · Answer

Ist der 18-jährige in einer Ausbildung?  wirdwerden    Tut mir leid, vollkommen vergessen.  Kind 2 &lpar;18, männlich&rpar; besucht ein Gymnasium und beendet es voraussichtlich nächstes Jahr mit dem Abitur

edy · Answer

Hallo,    nach Auszug &lpar;eigene Wohnung&rpar; ist der 18 Jährige nicht mehr privilegiert, Der Selbstbehalt beträgt dann 1300€    relevantes Einkommen &lpar;Netto darf höher sein&rpar;.    lg  edy

go430461-99 · Answer

Hallo,  nach Auszug &lpar;eigene Wohnung&rpar; ist der 18 Jährige nicht mehr privilegiert, Der Selbstbehalt   beträgt dann 1300€  relevantes Einkommen &lpar;Netto darf höher sein&rpar;.  lg  edy    ...  Die Frage war nach dem Selbstbehalt der Mutter, um zu wissen wieviel Unterhalt sie zahlen kann..  Und jetzt ist ja immer noch vor dem Auszug.

drkabo · Answer

Theoretisch kann der Selbstbehalt auf 784€ gesenkt werden.
Vgl BGH, XII ZR 170/05 . Das Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen beträgt derzeit 784€ (404€ Hartz4-Regelsatz+380€ Wohnkosten)

Jetzt kommt, das "aber". Eine Absenkung des Selbstbehalts kommt nur in Betracht, wenn sonst der Mindestunterhalt unterschritten würde. Wenn also Person B schon Unterhalt zahlt und der Mindestunterhalt schon durch Person B und das Kindergeld gedeckt ist, dann kommt eine Absenkung des Selbstbehalts bei Person A nicht mehr in Betracht. Es kommt also darauf an, wie viel Unterhalt von Person B fließt **.
Außerdem wird das eigene Einkommen von Kind 2 ein Problem. Das Einkommen ist zwar überobligatorisch, aber die Anrechnung richtet sich nach Billigkeit. Und bevor es zu einer Absenkung des Mindestunterhalts bei A kommt, wird Kind 2 eine Anrechnung des eigenen Einkommens auf den Unterhalt hinnehmen müssen.
Die Chance, dass Kind 2 tatsächlich Unterhalt von Person A bekommt, ist also gering.

Sobald Kind 2 entweder von zu Hause auszieht oder das Abitur macht (was halt zuerst eintritt), kann man eine Absenkung des Selbstbehalts ohnehin vergessen, da die Privilegierung des Kindes wegfällt.

** Nachtrag: Person B zahlt auch an Kind 1 Unterhalt, obwohl Kind 1 schon jetzt nicht mehr privilegiert ist (wohnt nicht mehr zu Hause). D.h. Person B hat offensichtlich ein ausreichendes Einkommen, um dem derzeit noch privilegierten Kind 2 alleine den Mindestunterhalt zahlen zu können. Damit sind weitere Gedanken bezüglich des Selbstbehalts von Person A überflüssig.

-- Editiert von drkabo am 28.02.2016 23:56

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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