Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
476.034
Registrierte
Nutzer

Filesharing Abmahnung - Mondifizierte Unterlassungserklärung trotz Unschuld?

19.10.2016 Thema abonnieren Zum Thema: Abmahnung Filesharing
 Von 
patman93
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Filesharing Abmahnung - Mondifizierte Unterlassungserklärung trotz Unschuld?

Hallo zusammen,

ich bitte euch um eure Meinung im folgenden Fall:

Max ist Hauptmieter einer Wohngemeinschaft und somit auch Anschlussinhaber des Internetaccounts. Derzeit ist er jedoch aus beruflichen Gründen nicht in der Wohngemeinschaft wohnhaft und hat diese an insgesamt 4 volljährige Personen untervermietet.
Max erhält eine Abmahnung einer Münchner Anwaltskanzlei. Hierbei geht es um angeblich begangenes illegales Filesharing. Max soll insgesamt 1500€ bezahlen und eine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Max legt dagegen Widerspruch ein. Er kann beweisen nicht der Verursacher der Urheberrechtsverletzung gewesen zu sein, außerdem sieht er sich nicht als Störer haften für seine volljährigen Untermieter. Er sieht sich in seiner Überzeugung durch mehrere Urteile zum Thema Störerhaftung bestätigt. Zudem war der Internetzugang ausreichend durch ein Passwort geschützt.
Die Frage die sich Max stellt, wäre es trotzdem sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen um einer möglichen Unterlassungsklage zu entgehen?

Danke für eure Antworten :)

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben 99 weitere Fragen zum Thema
Abmahnung Filesharing


4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(51012 Beiträge, 23588x hilfreich)

Zitat (von patman93):
Die Frage die sich Max stellt, wäre es trotzdem sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen um einer möglichen Unterlassungsklage zu entgehen?

Kommt daruf an, ob der Anwalt sich darauf einlässt.


Vor allem, wie will man sicherstellen, das das abgemahnte Werk nicht nochmal heruntergeladen wird?



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Student
(2509 Beiträge, 1026x hilfreich)

Zitat:
wäre es trotzdem sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen um einer möglichen Unterlassungsklage zu entgehen?

IMO ja. Denn Mitstörer ist man ja auch dann, wenn man nichts verschuldet hat.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
patman93
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von BigiBigiBigi):
Zitat:
wäre es trotzdem sinnvoll eine modifizierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen um einer möglichen Unterlassungsklage zu entgehen?

IMO ja. Denn Mitstörer ist man ja auch dann, wenn man nichts verschuldet hat.

Nun ja, das ist der Knackpunkt. Es gibt mehrere Urteile die einen Anschlussinhaber nicht als Störer für volljährige Mitbewohner haften sehen.
Generell gibt's ja auch zur Zeit Bestrebungen seitens der Politik diese endgültig abzuschaffen.
Die Frage ist für mich eher, angenommen es gibt keinerlei Störerhaftung ob trotzdem ein Unterlassungsanspruch möglich ist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Student
(2509 Beiträge, 1026x hilfreich)

Das Risiko, das bis zum BGH auszufechten, wäre mir persönlich zu groß. Eine mod. UE schafft die Gefahr eines (teuren) verlorenen EV-Verfahrens aus der Welt.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer Richard Claas
Ja, jetzt Anwalt dazuholen

Wie verhalte ich mich bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?
Die Antworten findet ihr hier:


Tauschbörse

Wenn über Tauschbörsen oder Peer-to-Peer Netzwerke im Internet geschützte Dateien (z.B. Filme, Musik) getauscht werden, ist das strafbar. Das Filesharing kann eine teure Abmahnung des Urhebers nach sich ziehen. Wenn Sie eine Abmahnung wegen der Nutzung einer Tauschbörse erhalten haben, sollten Sie sich hier über Ihre Möglichkeiten informieren und bei Bedarf einen Anwalt für Urheberrecht konsultieren. mehr

Filesharing

Das Herunterladen und Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Liedern oder Filmen im Internet - also Filesharing - ist strafbar und trotz zahlreicher Abmahnungen immer noch sehr beliebt. Wenn Sie eine Abmahnung oder Strafanzeige wegen Filesharing bekommen haben: Auf 123recht.net erhalten Sie Antworten und Kontakt zu einem spezialisierten Rechtsanwalt Im Urheberecht. mehr

Abmahnung

Mit einer Abmahnung wird ein rechtswidriges Verhalten angezeigt und abgestraft. In der Regel kommt die urheberrechtliche Abmahnung gemeinsam mit einer Unterlassungserklärung, mit der man sich verpflichtet, das Verhalten künftig zu unterlassen. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben oder jemanden abmahnen wollen, können Sie sich auf 123recht.net umfassend informieren und bei Bedarf auch einen Anwalt für Urheberrecht unkompliziert kontaktieren. mehr

Wer trägt die Rechtsanwaltskosten bei einer unberechtigten Filesharing-Abmahnung?

von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kosten sind vom Abmahner zu zahlen, da sie ohne unberechtigte Abmahnung nicht entstanden wären / Der nachfolgende Artikel soll einen Beitrag zur Klärung der Frage leisten, ... mehr