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- "Objekt Rüdersheim": Rehabilitierung nach StrRehaG Teil 3 (betrifft: "DDR-Heimkinder")Leserwertung: 4,5/5,0
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von RAin Diana Blum | Strafrechthier: das "Objekt Rüdersheim" / Gute Chancen auf eine strafrechtliche Rehabilitierung bestehen für diejenigen, die als Jugendliche im "Objekt Rüdersdorf" untergebracht ...RehabilitierungEntschädigungObjektRüdersheimEinweisung - Urteile zum Themenkreis: Rehabilitierung nach StrRehaG Teil 2 (betrifft: "DDR-Heimkinder")
von RAin Diana Blum | Haftpflicht, SchadensersatzZu den Voraussetzungen einer Rehabilitierung nach StrRehaG / Zwischenzeitlich liegen mir zwei Entscheidungen von Oberlandesgerichten vor, die sich mit der Frage beschäftigen, ...JugendwerkhofSpezialkinderheimRehabilitierungEntschädigungDDR - Rehabilitierung nach dem StrRehaG Teil 1 (betrifft: "DDR - Heimkinder")
von RAin Diana Blum | StrafrechtRehabilitierung für ehemalige Insassen von Spezialkinderheimen und Jugendwerkhöfen / Jugendwerkhof, Spezialkinderheim. Dies sind Begriffe, mit denen die meisten heute ...RehabilitierungDDRKinderheimJugendwerkhofSpezialkinderheim - Schadensersatz wegen unrechtmäßiger Sicherungsverwahrung
von RAin Diana Blum | StrafrechtBetrifft den Schadensersatzanspruch nach rechtswidriger Fortdaueranordnung oder rechtswidrig verhängter Sicherungsverwahrung / Bereits am 17. Dezember 2009 hat der Europäische ...SicherungsverwahrungSchadensersatzSchmerzensgeldEntschädigung - Achtung: Nach FAREDS-Abmahnung droht bei ausbleibender Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung!
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, ComputerrechtFAREDS fackelt nicht lange - bei Fristablauf wird der Anspruch auf Unterlassung einer Urheberrechtsverletzung umgehend vor dem Landgericht Köln geltend gemacht. / Die ...FaredsAbmahnungBollFilesharingdownload - Geschwindigkeitsmessung auf der A9 - ES 3.0 EinheitensensorLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtGeschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen / Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer ...GeschwindigkeitsüberschreitungBußgeldAutobahnFehlmessung - Strafrecht aktuell: Finanzagenten gesucht Stellenangebot mit bösen Folgen
von RA Thilo Wagner | StrafrechtBeste Verdienstmöglichkeiten mit wenig Arbeit! Verdienen Sie 600 € pro Woche!!! / Mit solchen oder ähnlichen Stellenangeboten ködern Kriminelle, die ...StrafrechtFinanzagentenComputerbetrugGeldwäsche - Studienplatz einklagen: Trotz Ablehnung zum Studienplatz wo es sich im Wintersemster 2011/12 zu klagen lohntLeserwertung: 3,6/5,0
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StudienplatzrechtTipps, wie es trotz Ablehnungsbescheid von Hochschule und ZVS/Hochschulstart mit dem Wunschstudium in diesem Jahr doch noch klappen kann. ...StudienplatzeinklagenStudienplatzklageHochschulstartZVS - Die überschuldete Erbschaft – Was nun?Leserwertung: 3,3/5,0
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von | ErbrechtDer Erhalt einer Erbschaft bringt nicht immer nur Vorteile, sondern auch Verantwortung mit sich. Denn zusammen mit sämtlichen Vermögensgegenständen gehen auch die Schulden des Erblassers auf die Erben über (§ 1967 BGB)ErbschaftAusschlagungVerschuldungNachlassErblasser - BGH: Zu den Voraussetzungen für Betreuungsunterhalt nach dem 3. Lebensjahr des Kindes
von RA Andreas Schwartmann | FamilienrechtDer u.a. für das Unterhaltsrecht zuständige XII. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 15.06.2011 eine wichtige Entscheidung ...BetreuungsunterhaltAltersphasenmodellBasisunterhaltErwerbsobliegenheit - Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem OrtsausgangsschildLeserwertung: 3,5/5,0
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von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtAbstand zwischen Messstelle und Verkehrszeichen / Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahrer ...GeschwindigkeitsüberschreitungBlitzerAbstandMessungBußgeldOrtsausgangsschild - Sprachtest europawidrig?
von RA Ernesto Grueneberg, LL.M. | AusländerrechtEs ist möglich, dass in der Zukunft Ausländer, die im Rahmen der Familienzusammenführung ein Visum beantragen, keine Deutschkenntnisse nachweisen müssen / Ausländer, ...FamilienzusammenführungDeutschkenntnisseAusländerRichtlinieHürdeSprachtest - Alleinerziehende ab dem 3ten Jahr zum Vollzeitjob verpflichtet
von RA Mathias Henke | FamilienrechtRigoroser BGH schränkt Betreuungsunterhalt für alleinerziehende Geschiedene ein: Ab 3tem Lebensjahr des Kindes ist Vollzeitjob die Regel / Der Bundesgerichtshof ...UnterhaltBetreuungsunterhaltVollzeitjobGanztagsbetreuungHalbtagstätigkeit - E-Mail-Werbung: Unterlassungsanspruch betrifft alle E-Mail-Adressen des Empfängers
von RA Andreas Schwartmann | Internetrecht, ComputerrechtDie unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung begründet einen Unterlassungsanspruch des Empfängers nicht nur gegen ...E-Mail-WerbungSpamEmpfängerAbmahnungUnterlassungsanspruchVertragsstrafe - SWS Law Rechtsanwälte - Aktuelle Abmahnung Filesharing - OMD History of ModernLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungDie Kanzlei Scheuermann-Westerhoff-Strittmatter Rechtsanwälte (SWS Law) aus Köln/Berlin mahnt zur Zeit wegen Filesharing bzgl. des Titels "If You Want It" (OMD) ab / Mit ...AbmahnungFilesharingUrheberrechtSWSOMD - Wiedereingliederungsmanagement auch in betriebsratslosen Betrieben erforderlichLeserwertung: 4,0/5,0
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von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtIch hatte bereits über das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 26.02.2009, AZ 29 Ca 422/08 berichtet, ...WiedereingliederungsmanagementBetriebsratArbeitnehmerErkrankungKündigung - Ehrenamtlich Tätige: Gesetzlich unfallversichert?
von RA Nikolaos Penteridis | SozialrechtWorauf Ehrenamtsträger von Karnevals-, Kleingarten- und Tierschutzvereinen beachten müssen / Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Das Spektrum ist dabei weitläufig ...UnfallversicherunggesetzlichfreiwilligEhrenamtBerufsgenossenschaftEhrenamtsträger - Besitz von Kinderpornographie - Neue Entscheidung zur DNA Speicherung bei § 184b StGBLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Steffen Lindberg | StrafrechtStrafverfahren wegen § 184b StGB: LG Darmstadt hebt Speicher-Beschluss des AG Darmstadt auf / Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen ...KinderpornographieDNASpeicherungBesitzVerbreitung - Versorgungsausgleich: Verfahrenswert, wenn Versorgungsausgleich unterbleibtLeserwertung: 2,5/5,0
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von RA Andreas Schwartmann | FamilienrechtNach einer Entscheidung des OLG Thüringen ist ein Verfahrenswert für das Versorgungsausgleichsverfahren ...VersorgungsausgleichScheidungskostenVerfahrenswertEhedauerEhepartner - EU-Führerschein: Achtung bei deutschem Wohnsitz
von RA Marc N. Wandt | VerkehrsrechtNeue EuGH-Entscheidung zum deutschen Wohnsitz im Führerschein / Die hier angesprochene Frage betrifft vor allem die Erwerber von EU-Führerscheinen aus Tschechien vor dem 01.07.2006. ...FührerscheinWohnsitzEuGHTschechien - Vaterschaftsanfechtung durch die BehördeLeserwertung: 1,3/5,0
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von RAin Ariane Hansen | FamilienrechtScheinvaterschaft / Berechtigt, die Vaterschaft anzuerkennen sind gem. § 1600 BGB 1. der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ...ScheinvaterschaftVaterschaftstestVaterschaftsanfechtungAnfechtungAufenthaltsrecht - Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtDer Anscheinsbeweis spricht gegen den Linksabbieger / Das Amtsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung ...AnscheinsbeweisVerkehrsunfallLinksabbiegerÜberholerHaftungsverteilung - Ausrede oder "dumm gelaufen"?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Internetrecht, ComputerrechtDer Bundesgerichtshof entscheidet erneut zum Kauf auf eBay / Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor kurzem in zwei Entscheidungen ...AuktioneBayKaufSchadenersatzMitgliedskonto - Strafverfahren § 184b StGB - FAQ`s zu Besitz von KinderpornographieLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Steffen Lindberg | StrafrechtDie häufigsten Fragen zu Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpoprnographie / 1. Strafverfahren § 184b StGB - Was droht bei Besitz und Verbreitung ...KinderpornographieStrafverfahrenBesitzVerbreitung - Whistleblowing - Was ist zulässig?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEntscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 21.07.2011, Beschwerdenummer 28274/08 / Arbeitnehmer, die feststellen müssen, dass ihr Arbeitgeber ...WhistleblowingKündigungfristlosEGMRHeinischMeinungsäußerung - Abmahnung bei Facebook
von RA Elmar Dolscius | Urheberrecht - Abmahnungein neuer Trend? / Soziale Netzwerke wie Facebook oder zukünftig google erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. So sind es vor allem ...FacebooksozialeNetzwerkeAbmahnungUnterlassungserklärung - Anhörung als Kündigungsvoraussetzung im Kleinbetrieb?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtAbweichung des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts / Für die Rechtsberatung ist bekanntlich immer ausschlaggebend, was ...ArbeitsgerichtGelsenkirchenKündigungAnhörungbetriebsratslosKleinbetrieb - Beweislast für Schenkungen beim PflichtteilsanspruchLeserwertung: 4,2/5,0
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von RA Bernd Fleischer | ErbrechtNahe Angehörige wie Ehegatten und Kinder haben im Falle ihrer Enterbung Pflichtteilsansprüche. Solche ...PflichtteilEnterbungSchenkungPflichtteilsergänzungsansprücheBeweislastNachlass - Fotos und Videos von Prominenten veröffentlichen
von | MedienrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen bei im Internet veröffentlichten Fotos oder Videos von Prominenten / Mein Video von Prominenten auf Youtube / Foto von Prominenten...FotosVideosProminenteYoutube - Schwere Körperverletzung, § 226 StGB
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDieser Artikel informiert über den Tatbestand der schweren Körperverletzung, geregelt in § 226 Strafgesetzbuch / Bei dem Tatbestand der schweren Körperverletzung handelt es sich um ein sogenanntes erfolgsqualifiziertes Delikt. ...KörperverletzungPflichtverteidigerStraftatVerletzungFreiheitsstrafeFolge
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