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4.172 Ergebnisse für „Verkehr“

Ratgebervon 123recht.de | Strafrecht | 01.12.2000 12:52
Die Trunkenheit im Verkehr § 316 StGB [Trunkenheit im Verkehr] (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315 d) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 315a oder 315c mit Srafe bedroht ist. (2) Nach Absatz 1 wird auch bestraft, wer die Tat fahrlässig begeht. ... Bei der Trunkenheit im Verkehr handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt: Das Gesetz greift auch dann, wenn es nicht zu einer Auffälligkeit im Verkehr kommt und der berauschte Fahrer objektiv keine Fehler macht.
Leserforumvon Christian910100 | Verkehrsrecht | 1 Antwort | 02.02.2015 16:25
Hallo, darf eine Ortsgemeinde einen im Bebauungsplan als Fußweg gewidmenten Weg für den Verkehr im Winter öffnen, indem sie die Absperrpfosten entfernt und den Weg für den Verkehr freigibt?
Leserforumvon Maxifant | Verwaltungsrecht | 16 Antworten | 28.05.2011 23:53
Gibt es vielleicht sogar eine Klassifizierung für: a)überwiegend Anliegerverkehr b)überwiegend innerörtlicher Verkehr c)überwiegend überörtlicher Verkehr Wo ordnet man eine Kreisstrasse eine die 1x quer durch den Ort geht ? ... Aber gibt es für die Straßenklassen innerörtlicher Verkehr und überörtlicher Verkehr nicht auch noch unterschiedliche Anliegeranteile für die einzelnen Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Beleuchtung, Entwässerung)? ... Zitat Ende Was mich noch interessiert ist die Frage: Was ist mit überörtlichem bzw. innerörtlichem Verkehr gemeint ?
Leserforumvon dmk94 | Existenzgründung | 3 Antworten | 27.01.2022 19:59
So erhielt ich wenige Wochen nach der Gewerbeanmeldung Post von der BG Verkehr mit einer Forderung von etwa 70 Euro, weil das Gewerbeamt mich bei der BG angemeldet hat. ... Nach der Gewerbeanmeldung wirst du automatisch beitragspflichtig versichertes Mitglied bei der BG Verkehr. [...] Der Jahresbeitrag zur BG Verkehr ist abhängig von deinem Einkommen (bei mir = 0) und deiner Gefahrenklasse.
Kurt Tucholsky - Der Verkehr 3,88 von 5 Sterne
Ratgebervon 123recht.de | Das Recht in der Geschichte | 08.02.2001 18:16
Der Verkehr(...) ... Aber er ist auch so schon ganz hübsch, der deutsche Verkehr.
Ratgebervon 123recht.de | Strafrecht | 30.12.2010 11:11
Trunkenheit im Verkehr Wer infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, macht sich nach § 316 StGB wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar. ... Nachdem es bei Rauschmitteln keine verbindlichen Grenzwerte gibt, muss bei einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr immer der Nachweis geführt werden, dass der Fahrzeugführer aufgrund des Genusses berauschender Mittel fahruntüchtig gewesen ist.
Leserforumvon Frank-Heth | Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz | 0 Antworten | 05.02.2005 14:16
Ein Kunde unserer Firma-Onlineshop, welcher unzufrieden ist mit der erhaltenen Ware, postet den email Verkehr mit uns teilweise gestückelt in Foreen.
Leserforumvon passo123 | Verkehrsrecht | 15 Antworten | 18.04.2013 12:22
Daher war ein Bremsen nicht möglich und hätte den Verkehr gefährdet. ----------------- "" Am 18.4.2013 von reckoner Hallo, quote:ein LKW und zwei davor fahrende PKW fuhren, ohne auf der links freien Fahrbahn zu wechseln. ... Frust bitte woanders ablassen und sachlich bleiben.... ----------------- "" Am 18.4.2013 von lesen-denken-handeln Also das man mal Platz macht für Fahrer die auf die Autobahn auffahren finde ich gut, mache ich selber auch. kann man natürlich geteilter Meinung drüber sein. quote:Ein hinten einfädeln war nun mal nicht möglich Doch war es, nur hättest du halt dabei den dir volgenden Verkehr abgebremst, aber das wäre ohne weiteres zu vertreten gewesen und auch in keinster Weise gefährlich gewesen!
Ratgebervon 123recht.de | Verkehrsrecht | 17.06.2009 13:52
Pflichtverteidigerbestellung bei Trunkenheit im Verkehr Das Oberlandesgericht Brandenburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob demjenigen, der wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) angeklagt und dem eine Blutprobe entnommen worden ist, der keine richterliche Anordnung zugrunde lag, ein Pflichtverteidiger zu bestellen ist.
Ratgebervon 123recht.de | Verkehrsrecht | 31.12.2014 18:25
Strafen bei Alkohol im Verkehr Unterscheidung zwischen Fahrerlaubnisentziehung und Fahrverbot Fahrverbot: Bei einem vorübergehenden Fahrverbot wird dem Betroffenen für einen bestimmten Zeitraum untersagt, ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr zu führen. ... Was kann mir für eine Strafe bei Trunkenheit im Verkehr drohen? ... Die alkoholisierte Fahrt mit dem Fahrzeug kann mithin strafrechtliche Konsequenzen haben: 1) § 316 StGB Es kommt eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB in Betracht: (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315d StGB) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 315a StGB oder § 315c StGB mit Strafe bedroht ist. (2) Nach Absatz 1 wird auch bestraft, wer die Tat fahrlässig begeht.
Ratgebervon RAin Alexandra Braun | Strafrecht | 10.01.2011 12:19
Trunkenheit im Verkehr - was droht?... Für eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr muss ein alkoholbedingter Fahrfehler aufgetreten sein.
Leserforumvon guest-12318.02.2021 15:37:40 | Verkehrsrecht | 3 Antworten | 06.03.2017 13:07
Hallo zusammen, ich hätte da eine Frage bezüglich folgendes Sachverhalts: 2-spurige Autobahn, es herrscht dichter Verkehr, die Fahrgeschwindigkeit beträgt ca. 60 km/h. Auf der linken Spur fließt der Verkehr etwas schneller als rechts. ... Auf der rechten Spur stockt nun der Verkehr (dort ist eine Anschlussstelle/Auffahrt).
Ratgebervon 123recht.de | Verkehrsrecht | 07.03.2010 22:56
Trunkenheit im Verkehr - Rechtsanwalt sinnvoll? ... Trunkenheit im Verkehr kein Kavaliersdelikt ist, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. ... Der Gesetzgeber sieht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr für eine Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB vor.
Leserforumvon PferdeHalter | Verkehrsrecht | 4 Antworten | 05.05.2013 14:17
Befahrbar ist diese Weide von zwei Seiten, die eine Seite ist ohne Zusatzschilder befahrbar, die andere : Durchfahrt verboten Schild mit Zusatz: Landwirtschaftlicher Verkehr frei.
Leserforumvon Benninator | Verkehrsrecht | 5 Antworten | 15.04.2016 10:16
Sonst bin ich im Verkehr noch nie aufgefallen, in der Probezeit bin ich auch nicht mehr.
Leserforumvon clol0910 | Nachbarschaftsrecht | 4 Antworten | 13.02.2012 17:44
Da wir alle den Lärm und Verkehr nicht länger hinnehmen wollen, möchten wir zu unserem Recht kommen. ... Auch meinte er der Verkehr/Lärm habe nicht zugenommen, was wir anhand Zählungen und Messungen jedoch beweisen können. Seit Jahren fährt der ganze LKW Verkehr an unserem Wohngebiet vorbei und raubt uns jede Lebensqualität.
Leserforumvon ratsuchender54321 | Verkehrsrecht | 7 Antworten | 02.08.2011 07:02
Guten Morgen, wir haben eine Landwirtschaft zu Hause und jedesmal wenn ich von der Arbeit komme fahre ich abkürzend (ca. 8km Ersparnis) durch den gesperrten Weg ins Dorf hinein (weißes Schild, Auto und Motorrad Piktogramm, mit rotem Ring, Zusatzschild land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei) Gestern bin ich von der Polizei die den Weg mir entgegenkam angehalten worden. ... Muss ein landwirtschaftliches Fahrzeug gefahren worden sein um einen landwirtschaftlichen Verkehr zu rechtfertigen?
Leserforumvon diesc | Strafrecht | 6 Antworten | 11.04.2012 16:05
Hallo, Ich musste meinen Führerschein wegen Trunkenheit im Verkehr abgeben, jetzt habe ich eine Vorladung der Polizei erhalten.
Ratgebervon RA Elmar Dolscius | Wettbewerbsrecht | 19.01.2007 11:44
Abmahnungen bei eBay – Handeln im geschäftlichen Verkehr eBay hat sich zum Volkssport entwickelt. ... „Handeln im geschäftlichen Verkehr“ oder auch das „Handeln als Unternehmer“ oder generell zu „Wettbewerbszwecken“ . ... Oft stellt sich in der Praxis die Frage, ab welchem Umfang die jeweilige Handlung dem geschäftlichen Verkehr unterfällt.
Leserforumvon alioscha | Verkehrsrecht | 2 Antworten | 09.06.2010 14:17
Ein Fahrradfahrer , der sich mit großer Geschwindigkeit zwischen den geparketen und den sich im stehenden Verkehr befindlichen Fahrzeugen durchlavierte, konnte wegen seiner mangelhaften Bremsen nicht schnell genug bremsen. ... Er streifte mich noch leicht als er ruckartig, da ich mich an der Grenze der geparkten Fahrzeuge befand, nach Links auszuweichen versuchte und dann ebenfalls links in ein sich im stehenden Verkehr befindliches Auto krachte und dort Kratzer im Lack und ein gesplitterrtes Rücklicht verursachte.
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