Verkauf

Verbraucherschutz
Rechtsanwalt Michael
Unternehmer aufgepasst, Verbraucher zusätzlich gestärkt
16.07.2011 17:17:52 Kein Gewährleistungsausschluss auch bei "artfremdem" Verkauf einer gebrauchten Sache / Wer als Unternehmer (GmbH, Freiberufler etc.) ein zum Betriebsvermögen gehörendes Fahrzeug ... [mehr]

Internetrecht, Computerrecht
Rechtsanwältin Freihof
eBay Verkäufer- privat oder gewerblich?
13.07.2011 10:14:59 Für Verkäufer auf Internetplattformen wie eBay stellt sich immer wieder die Frage, ab wann diese als Unternehmer gelten, ... [mehr]

International
Türkische Justiz hebt Einschränkung von Alkoholverkauf teilweise auf
25.05.2011 18:31:06 Die türkische Justiz hat die von der Regierung verhängten Einschränkungen des Alkoholverkaufs teilweise wieder aufgehoben. ... [mehr]

Vor Gericht
Stadt darf nächtlichen Alkoholverkauf an Tankstellen beschränken
23.02.2011 18:01:00 Länder und Kommunen können gemeinsam den nächtlichen Verkauf alkoholischer Getränke an Tankstellen beschränken. Die Tankstellenbetreiber müssen solche Einschränkungen hinnehmen, ... [mehr]

Vor Gericht
Nächtliches Alkohol-Verkaufsverbot ist rechtens
12.10.2010 Das seit März diesen Jahres in Baden-Württemberg geltende nächtliche Alkohol-Verkaufsverbot in Ladengeschäften ist rechtens. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht ... [mehr]

Vor Gericht
Karlsruhe billigt nächtliches Alkoholverkaufsverbot
09.07.2010 Das Bundesverfassungsgericht hat das nächtliche Alkoholverkaufsverbot in Baden-Württemberg gebilligt. Die bundesweit einzigartige Regelung zum Schutz der Jugend ... [mehr]

Vor Gericht
Betriebsverkauf kann auch höheren Lohn bringen
07.07.2010 Der Verkauf eines Betriebes kann für die Arbeitnehmer auch finanzielle Vorteile bringen. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ... [mehr]

Vor Gericht
Vier verkaufsoffene Adventssonntage in Berlin unzulässig
01.12.2009 Die vier verkaufsoffenen Adventssonntage in Berlin sind unzulässig. Sie verstoßen gegen den Sonntagsschutz des Grundgesetzes, wie das Bundesverfassungsgericht ... [mehr]

Gesetzgebung
Justizministerin sieht kein allgemeines Verbot des Sonntagsverkaufs
01.12.2009 Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ladenöffnung in Berlin den Sonntagsverkauf nicht ... [mehr]

Vor Gericht
Verfassungsrichter schützen den Advent
01.12.2009 Das Bundesverfassungsgericht hat den Sonntag als Tag der Ruhe und Erholung gestärkt. Die vier aufeinander folgenden verkaufsoffenen Adventssonntage in Berlin sind unzulässig, ... [mehr]