Parlament

Europarecht
Britischer Abgeordneter der Vergewaltigung verdächtigt
05.05.2013 14:30:03 Das Archivbild zeigt den Westminsterpalast, das britische Parlamentsgebäude. Ein britischer Parlamentarier ist Medienberichten zufolge wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung ... [mehr]

International
Musharrafs Partei kündigt Boykott der Parlamentswahl an
03.05.2013 20:00:00 Eine Woche vor der Parlamentswahl in Pakistan hat die Partei des ehemaligen Staatschefs Pervez Musharraf zum Boykott des Urnengangs aufgerufen. Eine Sprecherin der All Pakistan ... [mehr]

International
Musharraf darf nicht bei Parlamentswahl antreten
16.04.2013 14:30:03 Der frühere pakistanische Militärmachthaber Pervez Musharraf darf nun doch nicht bei der Parlamentswahl im Mai antreten. Grund ist ein Gerichtsentscheid, in dem es um die ... [mehr]

Allgemein
Türkische Parlamentarier besuchen NSU-Prozess
09.04.2013 10:30:02 Auch ohne Platzreservierung wollen drei ranghohe Parlamentarier aus der Türkei kommende Woche den NSU-Prozess in München beobachten. Sie wollen versuchen, "als Normalbürger" ... [mehr]

International
Musharraf zu Parlamentswahl in Pakistan zugelassen
07.04.2013 16:11:36 Der ehemalige pakistanische Militärmachthaber Pervez Musharraf darf im nördlichen Wahlbezirk Chitral bei der Parlamentswahl antreten. Das entschied am Sonntag die zuständige ... [mehr]

International
Europaparlament: Ohne mehr Demokratie keine EU-Hilfe mehr für Ägypten
14.03.2013 18:30:05 Das Europaparlament hat ein Ende der EU-Finanzhilfen für Ägypten für den Fall gefordert, dass das Land bei Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie keine "entscheidenden ... [mehr]

International
Gericht kippt Termin für ägyptische Parlamentswahl
06.03.2013 20:30:00 Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi muss einen juristischen Rückschlag hinnehmen: Das Kairoer Verwaltungsgericht kippte den von ihm festgesetzten Termin für die Parlamentswahl ... [mehr]

International
Gericht entzieht Timoschenko-Vertrautem das Parlamentsmandat
06.03.2013 20:00:03 Ein ukrainisches Gericht hat einem Vertrauten der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko am Mittwoch den Sitz im Parlament entzogen. Das Mandat von Sergej Wlassenko ... [mehr]

International
Belgiens Parlament berät über Sterbehilfe für Minderjährige
20.02.2013 17:30:03 Das belgische Parlament hat am Mittwoch eine Debatte darüber begonnen, Sterbehilfe auch für Minderjährige zu erlauben. Der als Experte angehörte Chef der Intensivstation ... [mehr]

International
Assange will Parlamentsmandat als Fahrkarte in Freiheit
18.02.2013 10:00:02 Wikileaks-Gründer Assange will sich ins australische Oberhaus wählen lassen - und hofft so auf eine Ausreise aus Großbritannien. Dort hält er sich derzeit in der ecuadorianischen ... [mehr]