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9.474 Ergebnisse für „Klausel“

Leserforumvon Rochel75 | Erbrecht | 5 Antworten | 11.06.2018 10:50
Der Vetter würde uns gerne das Haus verkaufen und wir würden es auch gerne kaufen, gibt es irgendeine Chance die Klausel auszusetzen ? Danke und Grüße Am 11.6.2018 von hh Zitat:gibt es irgendeine Chance die Klausel auszusetzen ? Wenn alle Erben einverstanden sind, dann würde es niemanden geben, der gegen die Nichteinhaltung der Klausel vorgehen kann.
Leserforumvon Pionier2008 | Mietrecht | 5 Antworten | 21.08.2008 12:23
Eine starre und daher unwirksame Klausel. ... Am 21.8.2008 von guest123-2033 --- editiert vom Admin Am 21.8.2008 von Michael32 Um Morti mal zuvorzukommen : Ist die Klausel eine Formularklausel oder eine Individualvereinbarung ?? ... Gruß Michael Am 21.8.2008 von Pionier2008 Es handelt sich um eine vorformulierte Klausel.
Leserforumvon crypter | Mietrecht | 5 Antworten | 24.05.2015 11:37
Ist so eine Klausel überhaupt rechtlich vertretbar, da hier ja einfach Kosten auf Dritte übertragen werden. ... Falls nicht, halte ich diese Klausel für nicht vertretbar. ... Wenn die Klausel da so steht, ist sie ungültig.
Leserforumvon icecycle | Vertragsrecht | 1 Antwort | 08.10.2007 10:11
In welchen Fällen hat der salvatorische Klausel keine Geltung ? Kann jede Vereinbarung durch salvatorischen Klausel geheilt werden ?
Leserforumvon fix | Vertragsrecht | 1 Antwort | 06.03.2005 20:33
Am Ende vieler Verträge befindet sich eine "salvatorische Klausel" (Unwirksamkeitsklausel). ... Weiterhin kommt aber oft noch eine andere Bestimmung, etwa folgendermaßen: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, verpflichten sich die Parteien, eine wirksame und durchführbare Klausel zu vereinbaren, die in ihren Auswirkungen der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Ist eine solche Klausel überhaupt zulässig, oder läuft es nicht auf eine Umgehung der Rechtslage hinaus, wenn wesentliche Bestandteile einer an sich unwirksamen Regelung durch die Hintertür wieder eingeführt werden?
Leserforumvon ackk | Baurecht | 4 Antworten | 09.07.2014 20:09
Mein Problem: Im Vertrag steht die Klausel, dass ich mein Grundbestitz zum Zecke der Bebauung verkaufe. ... Frage: Was bedeutet die Klausel? ... Am 10.7.2014 von cobold64 Mit dieser Klausel sicherst du als Verkäufer eine Eigenschaft des Verkaufsgegenstandes (Bebaubarkeit)zu.
Leserforumvon Pionier2008 | Vertragsrecht | 3 Antworten | 22.08.2008 16:07
Hallo, folgende vorformulierte Klausel befindet sich am Ende eines Mietvertrages: >>Sollten einzelne Bestimmungen des Mietvertrages ungültig sein, behalten die anderen ihre Gültigkeit. ... (Wobei es bis auf Ausnahmefälle eigentlich immer so ist, daß Satz 1 gilt, d.h. daß ein Vertrag auch dann wirksam bleibt, wenn sich eine Klausel als unwirksam herausstellt.)
Leserforumvon Hypernaut | Vertragsrecht | 2 Antworten | 07.07.2017 17:27
Wäre folgende Klausel sinnvoll und rechtlich gültig: 10.1 Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der ZXY, sowie ein Zahlungsverzug von ZXY von mehr als 30 Tagen, berechtigt den Auftragnehmer zur fristlosen Kündigung dieses Vertrags sowie allen laufenden Projekteinzelverträgen. -- Editier von Hypernaut am 07.07.2017 17:32 Am 7.7.2017 von Harry van Sell Zitat (von Hypernaut):Wäre folgende Klausel sinnvoll und rechtlich gültig: Man sollte nicht einzelne Fragmente prüfen, sondern den ganzen Vertrag.
Leserforumvon karamel | Mietrecht | 8 Antworten | 29.04.2004 10:36
Eine solche Klausel ist nach der Rechtsprechung des BGH zulässig und wirksam. ... Des weiteren liegt eine Individualvereinbarung nur dann vor, wenn die Klausel vom Vermieter bei Vertragsschluss ernsthaft zur Disposition gestellt und dem Mieter damit Gelegenheit gegeben wurde, auf den Inhalt der Klausel Einfluss zu nehmen (BGH NJW 1988, 410). ... "So werden zum Beispiel auch hand- oder maschinenschriftliche Zusätze als Formularklausel angesehen, wenn die Klausel mehrmals (drei bis fünf mal) mit gleiche
Leserforumvon detl | Mietrecht | 9 Antworten | 23.01.2010 14:47
Die Klausel wurde vollständig wiedergegeben. ... Am 23.1.2010 von guest-12325.01.2010 02:56:52 --- editiert vom Admin Am 23.1.2010 von Trapper John quote:Die Klausel wurde vollständig wiedergegeben. ... Wenn er nur die ordentliche Kündigung ausgeschlossen hätte, dann wäre die Klausel wirksam gewesen und Du hättest nicht ohne weiteres kündigen können. ----------------- " "
Leserforumvon guest-12303.12.2023 06:48:38 | Generelle Themen | 1 Antwort | 27.02.2020 21:18
Auf der Seite zur "Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung, Speicherung und Weitergabe von Daten" steht u.a. die Klausel " Ich bin damit einverstanden, daß das Pflegeheim personenbezogene Daten, einschl. ... Ich bin etwas besorgt, daß im Falle meiner Abwesenheit/Nichterreichbarkeit das Pflegeheim mit dieser Klausel ermächtigt wird, einen gesetzlichen Vormund für meine Mutter bestellen zu lassen.
Leserforumvon DerParagraph | Erbrecht | 1 Antwort | 23.11.2009 21:13
Hallo, kann mir jemand bitte sagen, was die soganannte "Dieterle Klausel" genau besagt?
Leserforumvon TMH | Arbeitsrecht | 9 Antworten | 21.10.2019 09:41
Darf ich oder mein Arbeitgeber das/ist die Klausel überhaupt rechtens? ... Die Klausel ist auch wirksam. ... Die gilt gemäß Klausel dann auch für den AN.
Klausel gültig?? 4,00 von 5 Sterne
Leserforumvon datchantall | Mietrecht | 14 Antworten | 19.04.2010 20:47
Ist folgende Klausel gültig? ... Nach der Klausel ist die Tierhaltung, auch die von Kleintieren (Hamster, Goldfisch), grundsätzlich unzulässig und nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters abhängig. ... Damit ist die Klausel insgesamt unwirksam.
Schönheitsrep. Klausel 5,00 von 5 Sterne
Leserforumvon video_rem | Mietrecht | 2 Antworten | 22.10.2010 23:00
So nun folgendes: Ich habe gelesen, das eine starre Fristenregel ungültig ist: http://www.haus-und-grund-muenchen.de/mainw/presse/BGH_Anforderungen.html quote: Erfüllt eine Klausel diese strengen Anforderungen nicht, ist sie insgesamt unwirksam mit der Folge, dass der Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen nicht verpflichtet ist. In diesem Fall ist auch eine zusätzliche Klausel über die quotenmäßige Beteiligung des Mieters an anfallenden Renovierungskosten (Abgeltungsklausel) unwirksam, da beide Klauseln nach Auffassung des BGH in der Regel eine einheitliche zusammengehörige Gesamtregelung darstellen und somit bei Unwirksamkeit der Abwälzungsklausel auch die Abgeltungsklausel ihre Rechtfertigung und ihren Sinn verliert (BGH, Urteil v. 5.4.2006, VIII ZR 178/05).
Leserforumvon Schönredner | Mietrecht | 7 Antworten | 13.09.2017 19:22
Hallo zusammen, ist folgende Klausel in einem Mietvertrag rechtens?!..."... Oder ergibt sich das aus einer anderen Klausel bzw. dem Vertrag? ... Kann ja sein, das diese Klausel durch eine andere Klausel wieder relativiert / präzisiert wird (... gilt nur bei Beschädigung mit Vorsatz durch den Mieter ...)
Leserforumvon Nartak | Mietrecht | 9 Antworten | 03.11.2010 12:10
Im Mietvertrag steht eine Klausel die ich nicht richtig verstehe. ... Was bedeutet diese Klausel genau? ... Eine Klausel, die Dich zur alleinigen Kündigung berechtigt, wäre sogar unwirksam.
Klausel in Signatur 2,76 von 5 Sterne
Leserforumvon Matthias Lehmann | Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz | 6 Antworten | 11.01.2011 20:23
Ist eine derartige Klausel wirksam? ... Ist eine derartige Klausel wirksam? Auch ich sehe keine Klausel .
Leserforumvon gaga92 | Familienrecht | 1 Antwort | 26.09.2016 08:21
Was bewirkt diese Klausel im § Salvatorische Klausel in einem Vertrag über Trennungsfolgen und Unterhalt? ... Der Notar hat die Beteiligten über die Auswirkungen der Klausel eingehend belehrt und darauf hingewiesen, dass die Klausel nur zu einer Beweislastveränderung führt." Hintergrund: die Klausel taucht nach einem Gespräch des Unterhaltsverpflichteten mit dem Notar im Vertragsentwurf auf.
Leserforumvon Marc84 | Mietrecht | 23 Antworten | 31.10.2020 21:27
Ist es generell rechtens das es so im Mietvertrag steht, oder unwirksame klausel ? ... Zitat (von Marc84):unwirksame klausel Dazu müsste man mal den Wortlaut der Klausel kennen. ... Es steht, ich zitiere: "Es kann BEIDERSEITS ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden" Zitat (von Marc84):unwirksame klausel Dazu müsste man mal den Wortlaut der Klausel kennen.
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