Bgh

Markenrecht
Rechtsanwalt Berger
BGH: Wie weit geht das Markenrecht der Volkswagen AG auf den Begriff "Volks"?
15.04.2013 17:41:17 Kann die VW AG der A.T.U. GmbH & Co. KG verbieten mit dem Begriff "Volksinspektion" Werbung zu machen? / Der BGH hat eine wichtigte Entscheidung über die Frage getroffen, ... [mehr]

Vor Gericht
BGH stärkt Rechte von Individualreisenden
18.12.2012 18:00:02 Der BGH hat die Rechte von Individualurlaubern gestärkt, die gebuchte Reisen wegen höherer Gewalt nicht antreten konnten. Geklagt hatte ein Ehepaar, das wegen eines Vulkanausbruchs ... [mehr]

Vor Gericht
BGH verbietet Patente auf embryonale Stammzellen
27.11.2012 17:00:16 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Patente auf Produkte aus embryonalen menschliche Stammzellen verboten, wenn dazu befruchtete Eizellen zerstört werden mussten. [mehr]

Urheberrecht - Abmahnung
Rechtsanwalt Wagner
File-Sharing Urteil des BGH - Jetzt sind die Kinder im Visier!
26.11.2012 16:37:26 Kinder können bei Filesharing zur Haftung herangezogen werden / "Ich wusste nicht, dass das so schlimm ist. Ich konnte mir auch gar nicht vorstellen, ... [mehr]

Wettbewerbsrecht
Rechtsanwalt Gulden
Die Bezeichnung Biomineralwasser ist nicht irreführend"
01.10.2012 09:17:52 BGH: Die Bezeichnung `Biomineralwasser ist nicht irreführend´ / Die Beklagte vertreibt ein natürliches Mineralwasser, das sie als „Biomineralwasser" bewirbt. [mehr]

Strafrecht
Rechtsanwalt Adam
BGH hebt Urteil gegen Vater des Amokläufers von Winnenden auf
05.09.2012 11:40:43 Rüge der Verteidigung wurde stattgegeben / Mit einem Beschluss vom 22.03.2012, das Urteil gegen den Vater des Amokläufers von Winnenden auf ... [mehr]

Bankrecht
Rechtsanwalt Keitel
BGH: Clerical Medical darf Auszahlungen unter Hinweis auf einen unzureichenden Wertzuwachs nicht kürzen
02.09.2012 11:16:36 Grünes Licht für Durchsetzung der Ansprüche der Versicherungskunden / Der vierte Zivilsenat des BGH hat am 11.07.2012 in Sachen Clerical Medical ... [mehr]

Vor Gericht
BGH stärkt Musikbranche gegen illegale Downloads
10.08.2012 16:30:01 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil die Musikbranche im Kampf gegen illegale Downloads aus dem Internet gestärkt: Provider müssen demnach die sogenannte IP-Adresse ... [mehr]

Familienrecht
Rechtsanwalt Schulte Herbrüggen
Wie kann man das Besuchsrecht durchsetzen?
27.07.2012 10:05:12 neues Recht gibt neue Möglichkeiten / Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 01.12.2011 ... [mehr]

Vor Gericht
BGH macht Lizenz-Ketten rechtssicherer
19.07.2012 17:00:07 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die weit verbreiteten Ketten von Lizenzverträgen rechtssicherer gemacht. Verliert ein Lizenznehmer seine Rechte, so gehen die nachfolgenden ... [mehr]