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Patentrecht

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30.08.2017 | 17:22:44
Auftraggeber gleich Miterfinder? - Patentrecht
Hallo, unser Auftraggeber hat uns beauftragt aus einem bekannten einstufigen Ventil ein nicht bekanntes mehrstufiges Ventil zu entwickeln. Er hatte keine Vorschläge bezüglich des Design gemacht, un... [mehr]

15.08.2017 | 17:00:17
Neue Geschäftsidee - wie kann ich ein Stück vom Kuchen bekommen ? - Patentrecht
Moin Zusammen, Ich arbeite seit ca. 2 Wochen bei einem neuen Arbeitgeber. Nun ist mir aufgefallen, dass dort ein gewisses nennen wir es mal "Site- Business" nicht existiert, dass jedoch bein mei... [mehr]

09.07.2017 | 20:02:25
Zusatzpatente nicht mehr eintragbar? - Patentrecht
Hi und ein sonniges Hallo, ich habe vor zwei Monaten zwei Patente angemeldet. Nun habe ich den Mechanismus dahingehend erweitert, dass sich eine dritte Variante ergibt. Habe ich es richtig ve... [mehr]

04.07.2017 | 11:47:23
Reiseblog - Markenschutz? - Patentrecht
Hallo zusammen, ich bräuchte mal eure Einschätzung zu folgendem Fall: Ein etablierter Reiseblogger aus den USA betreibt seit ca. 10 Jahren gewerblichen ein Business unter dem Namen justtravel(Be... [mehr]

17.06.2017 | 02:02:36
Limonade Patent auf Rezept und CI - Patentrecht
Hallo. Ich bin dabei eine Limo auf den Markt zu bringen und benötige ein Patent auf die Idee. Ein comedian hat das Wortspiel einst mal erfunden. Ich habe die Idee jedoch weitergesponnen und eine Idee ... [mehr]

06.06.2017 | 21:19:36
Sukzessive Patentanmeldung (Land A) gefolgt von Gebrauchsmusteranmeldung (Land B und C) - Patentrecht
Liebe Juristen, Rechtsspezis und Leser, ich bin auf eine interessante Fallkonstellation gestoßen. Nehmen wir an, Unternehmen X meldet zunächst ein Patent P in Land A an und beabsichtigt einige Mona... [mehr]

10.05.2017 | 20:49:04
Produkt fertigen lassen - Absicherung? - Patentrecht
Guten Tag, ich habe ein Produkt entwickelt, welches ich nun fertigen lassen möchte. Zuvor waren drei verschiedene Firmen involviert, allerdings habe ich nun eine Firma gefunden die die komplette P... [mehr]

15.03.2017 | 11:14:28
Patentklau? - Patentrecht
Hey ihr Lieben, arbeite mal wieder an freiwilligen Ausarbeitung und bräuchte ein paar Denkanstöße.. Person X ist eingetragener Kaufmann und bringt ein neues patentiertes Medikament auf den Markt. ... [mehr]

14.03.2017 | 21:05:24
PCT und andere Fragen - Patentrecht
Guten Abend zusammen, ich beschäftige mich seit erst relativ kurzer Zeit mit dem Thema Patentrecht. Dies hat den Grund, dass meine Frau eine Idee für ein Produkt hatte, welches super simpel ist und... [mehr]

09.02.2017 | 20:54:30
Gebrauchsmusteranmeldung- Beratung - Patentrecht
Hallo, ich habe ein paar Frage zur Gebrauchsmusteranmeldung. Ich habe im Zuge einer Idee eine technische Erfindung ausgearbeitet. Ich habe sie in Worten niedergeschrieben und mit Skizzen versehen. ... [mehr]

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