illegale Einreise mit abgelaufenem Ausweis - dann Verlängerung

Question

Hallo zusammen,
ich möchte einen folgenden Sachverhalt schildern und wollte mal erfahren, wie es rechtlich dann aussieht:
Angenommen reist man mit einem bestimmten ausländischen Ausweis nach D ein, der abgelaufen ist und dabei ein Verlängerungsantrag vorliegt. Jener Ausweis berechtigt zwar an sich zur Einreise, als abgelaufen jedoch nicht. Falls der Ausweis irgendwann doch verlängert wird, wird er rechtlich dann so gelten, als wäre die Einreise zuvor mit abgelaufenem Ausweis rechtmäßig, und nicht illegal gewesen? Wären die Sanktionen gegen die betreffende Person dann zurückzunehmen, falls diese zuvor erwischt wurde?

Grüße

guest-12331.10.2017 22:18:45 · Answer

Zunächst einmal kommt es darauf an, aus welchem Land derjenige einreist und b&rpar; welche Nationalität er/sie hat. Nicht jeder abgelaufene Reisepass/Ausweis macht gleich eine Einreise illegal.

FareakyThunder · Answer

Nicht jeder abgelaufene Reisepass/Ausweis macht gleich eine Einreise illegal.  Das ist aber schon vom TS so definiert worden:  Jener Ausweis berechtigt zwar an sich zur Einreise, als abgelaufen jedoch nicht.  Damit können wir davon Ausgehen, dass es keiner der Ausweise gemäss dem Europäischen Übereinkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates ist, die auch noch abgelaufen gültig sind.    Wären die Sanktionen gegen die betreffende Person dann zurückzunehmen, falls diese zuvor erwischt wurde?    Die möglichen Sanktionen für EU-Bürger sind minimal &lpar;bzw. maximal eine Busse von € 2000&rpar; und nicht von Dauer. Mit Erneuerung des Ausweises ist alles wieder im Butter.  &#167;8 FreizügG/EU  und &#167; 10 FreizügG/EU  siehe auch entsprechende Verwaltungsvorschrift AVV zum FreizügG/EU    Eine Busse wird jedoch nicht zurückgenommen. Nur weil man 100 Meter nach einem Blitzkasten wieder mit der maximal erlaubten Geschwindigkeit fährt, war man trotzdem zu schnell. Man kann die Tat nicht heilen.    Für nicht EU-Bürger ist &#167;13, &#167; 95, &#167; 58 und &#167; 11 AufenthG von Relevanz.  Hier die dazugehörige Verwaltungsvorschrift http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26102009_MI31284060.htm    Länger andauernde Sanktionen als Busse wäre dann Abschiebehaft oder Einreisesperre. Ist man jedoch erstmal soweit, denke ich nicht dass die Vorlage eines gültigen Ausweises noch gross was ändern wird.

guest-12331.10.2017 22:18:45 · Answer

Dann muss man aber auch die Einreise berücksichtigen. Ein Drittausländer, welcher nach Deutschland kommt, ob nun über Landgrenze oder Inlandsflug muss vorher gültig in den Schengen-Raum eingereist sein. Somit liegt entweder noch ein Visum vor, ein AT oder eben eine Visabefreiung.

Die Einreise kann somit nur rechtmäßig erfolgt sein, außer der Grenzbeamte hatte einen Fehler gemacht. Bei fast jeder Auslandsvertretung kann man dann den Pass hier verlängern, erneuern lassen.

Solange der Ersteller hier aber nicht schreibt, um welches Land und um welche Einreise es sich handelt, bleibt es weiter unklar.

spatenklopper · Answer

Die Einreise kann somit nur rechtmäßig erfolgt sein, außer der Grenzbeamte hatte einen Fehler gemacht.    Mir fallen da deutlich andere Wege ein, bei denen die Grenzbeamten betreffende Personen nicht zu Gesicht bekommen.....

FareakyThunder · Answer

Mir fallen da deutlich andere Wege ein, bei denen die Grenzbeamten betreffende Personen nicht zu Gesicht bekommen....  Korrekt trifft z.B. auf Chilenen und Japaner zu, die von der Schweiz aus nach Deutschland reisen.  Kurz: jede Nationalität die im Ursprungs-Schengen-Land kein Nationales oder Schengen Visum brauchen, keins beantragt haben &lpar;was möglich ist&rpar; und es auch nicht in Deutschland brauchen.         -- Editiert von FareakyThunder am 16.11.2016 17:12

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