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hartz4 betrug

3.1.2012 Thema abonnieren Zum Thema: Hartz4
 Von 
hexe1963
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
hartz4 betrug

muss meinen frust auch mal los werden wir bekommen krankheitsbedingt leider auch ergänzend hartz4,aber wir gehn noch arbeiten aber es reicht halt nicht mehr ,so nun zu meinem problem in unserem haus wohnt eine fam. die bekommt auch hartz4 er geht schwartz arbeiten ,wohnen offi. mit 2 leuten da , sind aber mit 3 der eine ist auch dort gemeldet ist (selbständig)was kann mann da machen das ist doch wohl auch betrug oder

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben 237 weitere Fragen zum Thema
Hartz4


10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Heiliger
(21866 Beiträge, 8622x hilfreich)

Wie viele in der Wohnung wohnen, wer da als Gast ist, das ist eher ein mietrechtliches Problem.

wirdwerden

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#2
 Von 
Schnebi
Status:
Lehrling
(1064 Beiträge, 544x hilfreich)

Mach eine (ggf. auch anonyme) Anzeige an das örtliche JobCenter. Jedes JobCenter hat Aussendienstmitarbeiter, die sich das dann mal genauer anschauen werden.

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" Dieser Beitrag ist nur meine persönliche Meinung. Es handelt sich um keine Rechtsberatung!"

-- Editiert Schnebi am 03.01.2012 11:16

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#3
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11228 Beiträge, 3328x hilfreich)

@hexe:

quote:
die bekommt auch hartz4 er geht schwartz arbeiten ,wohnen offi. mit 2 leuten da , sind aber mit 3 der eine ist auch dort gemeldet ist

Und woher hast Du diese "gesicherten" Erkenntnisse?

@wirdwerden:

quote:
Wie viele in der Wohnung wohnen, wer da als Gast ist, das ist eher ein mietrechtliches Problem.

Na ja, das kann durchaus auch ein sozialrechtliches Problem sein. Unterkunftskosten werden im SGB II nach Kopfteilen berücksichtigt.

@Schnebi:

quote:
Jedes JobCenter hat Aussendienstmitarbeiter, die sich das dann mal genauer anschauen werden.

Und dann soll der Außendienstler durch Inaugenscheinnahme feststellen, wie viele Personen tatsächlich in der Wohnung wohnen und welcher der Bewohner schwarz arbeitet? Durch einen Hausbesuch dürfte das kaum feststellbar sein.

quote:
Mach eine (ggf. auch anonyme) Anzeige an das örtliche JobCenter.

Wenn die TE so sicher ist, dass ihre Behauptungen stimmen und das diese Familie angezeigt gehört, dann sollte sich auch dazu stehen und die Anzeige namentlich machen. Hinter anonymen Anzeigen stecken oftmals ganz andere Motive.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#5
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11228 Beiträge, 3328x hilfreich)

@Nick:

quote:
Nein.
Denn unabhängig davon, ob diese Vermutungen letztendlich zustimmen oder nicht, gibt es ganz einfach angenehmere Zustände, als eine Etage unter den Leuten zu wohnen, die einen unglaublichen hass auf mich haben, weil ich ich sie angezeigt habe.

Das ist jetzt natürlich keine Rechtsfrage, sondern ein Frage der persönlichen Einstellung, über die es eigentlich nichts zu diskutieren gibt. Ich sehe das jedenfalls anders. Wenn ich etwas genau weiß und nicht in Ordnung finde, halte ich mich entweder raus oder ich stehe zu einer Anzeige auch mit meinem Namen. Anonyme Anzeigen sind feige und haben eher was von Deunziantentum als von "Gewissensentscheidung".

quote:
Sowohl bei gewissenhaften als auch bei bewusst falschen anonymen Anzeigen steht ausnahmslos immer der Wunsch dahinter, nicht zurückverfolgt zu werden.
Nichts anderes.

Zumindest bei bewusst falschen anonymen Anzeigen trifft dieses "nichts anderes" sicher nicht zu. Bewusst falsche Anzeigen werden gemacht, um sich zu rächen, jemandem bewusst Schaden zuzufügen bzw. Schwierigkeiten zu machen, sich selber wichtig zu machen, oder, oder, oder. Das natürlich auch das Ziel verfolgt wird, nicht erkannt zu werden, versteht sich von selbst. Ich persönlich finde anonyme Anzeigen schlichtweg feige. Aber, wie gesagt, dass ist eine Sache der persönlichen Einstellung.

quote:
Nicht wer der dort lebenden Person schwarz arbeitet.
Aber doch sehr wohl, wer da so alles lebt.

Zum einen enthielt die von mir kommentierte Aussage von @Schnebi diese Differenzierung nicht und zum zweiten lässt sich mittels eines Hausbesuches auch nicht verbindlich feststellen, wer dort alles so lebt. Und der Wunsch, diese Feststellung zu treffen, so berechtigt der ist, rechtfertigt keinen Hausbesuch, eben weil das keine geeignete Ermittlungsmethode ist. Genau so, wie nicht unbedingt alle Bewohner zum Zeitpunkt des Besuches anwesend sein müssen, können andersrum Personen anwesend sein, die dort eben nicht wohnen. Welche gerichtsverwertbaren Beweise
soll ein Hausbesuch in Bezug auf die tatsächlichen Bewohner einer Wohnung erbringen?

quote:
Betrug ist das, wenn gegenüber dem JobCenter andere Angaben gemacht wurden.
Was wann von wem für Angaben gemacht wurden, kannst du gar nicht wissen.
Du weißt auch nicht, inwiefern die Mietkosten dieser dritten Person übernommen werden.
Du weißt auch nicht, was so alles angerechnet wird.

Genau darauf wollte ich mit meiner Frage an die TE hinaus.

Gruß,

Axel

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(47341 Beiträge, 22937x hilfreich)

quote:
Anonyme Anzeigen sind feige und haben eher was von Deunziantentum

Diese pauschale Behauptung ist doch Blödsinn.

Womöglich hat man auch noch andere Haushaltsmitglieder die man schlicht schützen möchte? Die man sogar schützen muss (z.B. meien Kinder)?

Deshalb Straftaten/Verbrechen einfach mal 'durchgehen' lassen? Wegsehen?
Wie vereinbart man das dann mit dem Gewissen wenn andere durch das Verhalten zu Schaden kommen?
Oder das Prinzip Hoffnung 'einer wird ja wohl ...'?

Genau deshalb schauen dann alle weg wenn mal wieder einer in der U-Bahn zusammengeschlagen wird. Irgendein armer Familienvater auf den die Kinder und die Frau zuhause dann vergeblich warten ...





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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

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#8
 Von 
Schnebi
Status:
Lehrling
(1064 Beiträge, 544x hilfreich)

@Axel:

ich gebe dir absolut recht, dass einer anonymen Anzeige immer der Geruch anhaftet, dass ggf. nur ein Denunziant dahinter steht, der der angezeigten Person eins auswischen möchte.

Andererseits: Wenn ich in der Situation desjednigen wäre, der die Anzeige erstatten will, und ich bin mir mit minem Gewissen im reinen, weil ich weiß, dass die Anschuldigungen der Wahrheit entsprechen, ich aber andererseits darum fürchte, dass mir etwas zustößt, wenn der Angezeigte meinen Namen erfährt, dann bleibt mir doch eigentlich nichts anderes übrig, als die Anzeige anonym zu erstatten.

Dazu fällt mir folgende Geschichte ein:

Ich bin zu einem Auswärtrs-Fußballspiel gefahren, und vor mir stand ein "Fan", der seinen kompletten Kopf mit Hakenkreuzen und anderen verbotenen Nazisymbolen tätowiert hatte. Hauptsächlich aus Interesse habe ich mich daraufhin an einen anwesenden Polizisten gewandt, und habe gefragt, warum dieser Kerl so rumlaufen darf. Immerhin ist das Zurschaustellen solcher verfassungsfeindlicher Symbole ja verboten. Daraufhin antwortete der Polizist mir:

"Wenn Sie eine Anzeige erstatten nehmen wir ihn sofort mit. Allerdings erfährt der dann ihren Namen und Ihre Adresse. Und nach ein paar Stunden ist der eh wieder draussen, weil wir ihn ja nicht dazu zwingen
können sich die Sachen aus der Haut zu schneiden."

Natürlich habe ich in diesem Fall keine Anzeige erstattet, weil ich um meine eigene Gesundheit gefürchtet habe, auch wenn ich es unerträglich fand, dass man mit so etwas straflos davon kommt. (Ob der Polizist nicht eigentlich von sich aus hätte tätig werden müssen, ist noch eine ganz andere Frage)

Das hier in diesem Fall der TE evtl. gar nicht 100% weiß, ob tatsächlich schwarz gearbeitet wird, oder ob die Arbeit evtl. doch beim JobCenter angemeldet ist steht ja auf einem anderen Blatt.

Davon abgesehen hätte ein Außendienst des JobCenter schon Möglichkeiten die Anschuldigungen zu überprüfen. So wird dort beispielsweise auch mit dem Zoll zusammengearbeitet, so dass dieser der Arbeitsstelle, bei der der Beschuldigte angeblich schwarz arbeitet, ja mal einen Besuch abstatten könnte.

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#9
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11228 Beiträge, 3328x hilfreich)

@Nick:

quote:
Das mag bei einem sozial-/steuerrechtlichen Fall mit ansonsten einfachen Bürgern nocht stimmen.
Sobald es aber um ein brisantes Thema geht oder Personen, die einschlägig bekannt/vorbestraft sind, halte ich es schon für sehr gesundheits-/vermögens-/lebensgefährdend, meinen Namen und somit auch den meiner Familie
preiszugegeben.

Okay, mit der Differenzierung kann ich leben und die hätte ich vielleicht auch selber vornehmen sollen.

quote:
Eine Ansammlung von Indizien sollten jedes Sozialgericht/Strafgericht überzeugen können.
Zu solchen Indizien gehören Anzahl der Betten, Gegenstände, die keine der gemeldeten Personen zugeordnet werden, ein Schild mit den Bewohnernamen im Hausflur können usw.
Wenn diese Person selbstständig ist, sollte sich womöglich auch noch Geschäftsunterlagen oder ähnliches finden.

Ein Namensschild im Hausflur kann allerdings auch ohne Besuch in der betreffenden Wohnung festgestellt/überprüft werden.

Und die übrigen Indizien lassen sich im Rahmen eines Hausbesuches im Sinne des SGB II/SGB XII kaum feststellen. Dafür wäre dann schon ein regelrechte Durchsuchung der Wohnung einschließlich Schränken, Papieren etc. erforderlich, zu denen ein Jobcenter oder eine sonstige Sozialbehörde definitiv nicht berechtigt ist. Die so zu gewinnenden Erkenntnisse können auch anders gewonnen werden, z.B. indem die Leistungsempfänger aufgefordert werden, entsprechende Unterlagen vorzulegen. Ein Hausbesuch im Rahmen des SGB II muss immer das allerletzte Mittel zur Ermittlung eines Sachverhaltes sein, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. Und dann muss der Hausbesuch eben auch noch geeignet sein, die notwendigen Erkenntnisse zu gewinnen.

Das die Jobcenter sich an diese eigentlich klaren Regeln in der Praxis nicht halten und häufig sehr vorschnell Hausbesuche abstatten, ist mir durchaus bekannt, ändert aber nichts an der Tatsache, dass das so nicht in Ordnung ist. Darauf wollte ich hinaus.

Die Tatsache, dass die TE sich offensichtlich schon wieder aus diesem Thread verabschiedet hat, spricht übrigens sehr dafür, dass es tatsächlich um genau das ging, was ich von Anfang an vermutet habe, nämlich um Vermutungen und Unterstellungen, die durch nichts wirklich belegt sind.

Gruß,

Axel

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#10
 Von 
wirdwerden
Status:
Heiliger
(21866 Beiträge, 8622x hilfreich)

Wir wissen doch gar nicht, ob der Mitbewohner bei der Abrechnung berücksichtigt wird. Ich glaube kaum, dass der TE die Abrechnungen des Job-Centers für diese Familie gesehen und juristisch überprüft hat.

wirdwerden

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