Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
11.169 Ratgeber, 1.693.837 Forumsbeiträge, 156.866 Rechtsberatungen
422.441
Registrierte
Nutzer

Forum Erbrecht

Vermächtnis ausschlagen oder annehmen

29.5.2013 329 Aufrufe Thema abonnieren Zum Thema: ausschlagen Vermächtnis
 Von 
Waldgeist 123
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)
Vermächtnis ausschlagen oder annehmen

Hallo, liebe Forengemeinde,

vor einiger Zeit, habe ich dieses tolle Forum entdeckt und lese seit einiger Zeit regelmäßig mit.
Vielleicht kann mir heute jemand einen Rat geben.

Es handelt sich hier um das Problem einer Bekannten, die mich gebeten hat, hier nachzufragen.

Frau X ist vor einigen Wochen verstorben und hat ein notarielles Testtament hinterlassen.
Frau X hatte einen Sohn, der bereits vorverstorben ist, nun erben die Enkel 1, 2 und 3.
Es wurden Immobilien und Barvermögen vererbt, Schulden sind keine vorhanden.
Soweit, so gut.
Die Schwiegertochter und Mutter der Enkel 1, 2 und 3 hat in diesem Testament von Frau X ein Vermächtnis erhalten.
1. 20% vom Barvermögen
2. ein lebenslanges Niesbrauchsrecht am geerbten Haus
von Enkel 3
3. einen Bausparvertrag, indem die Schwiegertochter bezugsberechtigt ist.

Sie möchte aber Enkel 3 (also ihr eigenes Kind) nicht mit dem Niesbrauch belasten.
Ausserdem würden hohe Steuern anfallen, da ja der Freibetrag für ein Schwiegerkind sehr niedrig ist.

Der Steuerberater sagt: Alles annehmen oder Alles ausschlagen.
Ein Anwalt für Erbrecht sagt, Bargeld hat nichts mit dem Niesbrauch zu tun.
Das Amtsgericht kann keinerlei Auskunft erteilen.

Nun hat aber schon die Bank angerufen, sie bräuchten eine Unterschrift für den Baussparer und sie hat unterschrieben. Der Bausparer ist noch nicht fertig angespart, also nicht zuteilungsreif.

Nun meine Fragen:
Ist mit dieser Unterschrift, das Erbe bereits angenommen?

Kann sie das Barvermögen annehmen und den Niesbrauch ausschlagen?

Was ist zu tun?

Ich hoffe, ihr könnt ihr weiterhelfen.
Es eilt sehr, da sonst die Frist abläuft.

Vielen Dank Euch Allen

der Waldgeist 123



-----------------
""

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben 88 weitere Fragen zum Thema
ausschlagen Vermächtnis


4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest-12328.01.2014 10:21:18
Status:
Frischling
(47 Beiträge, 11x hilfreich)

Das Erbe ist nicht angenommen, da sie nicht Erbe sondern nur Vermächtnisnehmerin ist. Ein Vermächtnis kann allerdings ebenfalls nach Annahme nicht mehr Ausgeschlagen werden. Sind mehrere, selbstständige Vermächtnisse ausgesprochen kann ich diese einzeln annehmen oder ausschlagen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Waldgeist 123
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die Antwort.

Die Unterschrift für den Bausparer wurde bei der Bank vor Eröffnung des Testaments geleistet, da sie als Bezugsberechtige eingetragen war.
Sie kann also nun das Bargeld annehmen und den Niesbrauch ausschlagen.
Habe ich das richtig vertstanden?
Wie macht man das?
Braucht sie dazu einen Anwalt?
Wie lange ist die Frist?

Vielen Dank
Waldgeist 123

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
guest-12328.01.2014 10:21:18
Status:
Frischling
(47 Beiträge, 11x hilfreich)

Wenn ein Bezugsberechtigter genannt ist, fällt diese Geschichte eh nicht ins Erbe und ist nicht Bestandteil der Erbmasse.
Die Ausschlagung eines Vermächtnisses erfolgt, im Gegensatz zur Ausschlagung eines Erbes, durch einfache Erklärung gegenüber den Erben. Ein Anwalt ist nicht erforderlich und eine Frist gibt es ebenfalls nicht. Man kann im Übrigen auch einfach auf die aktive Geltendmachung verzichtet. Der Anspruch verjährt mit 3 jähriger Frist.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
Waldgeist 123
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Sie muss also nur gegenüber den Erben erklären, dass sie aus den Niesbrauch verzichtet, evtl. schriftlich und dann ist die Sache erledigt?
Was ist mit dem Finanzamt?
Das Finanzamt bekommt doch sicher eine Benachrichtigung über das Vermächtnis?
Was muss sie deswegen machen?

Vielen Dank
Waldgeist 123

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Erbe geworden, was jetzt?
Die Antworten findet ihr hier:


Erben

Ein Erbe übernimmt Rechte und Verpflichtungen - also etwa auch Schulden - des Verstorbenen. Wann ist man Erbe, was muss man im Falle einer Erbschaft tun und kann man ein Erbe auch ausschlagen? Kann man enterbt werden? Auf 123recht.net bekommen Sie umfassende Antworten durch Ratgeber oder Anwälte im Erbrecht. mehr

Grundprinzipien des Erbrechts - Von Ordnungen und Pflichtteilen

Wissen Sie schon, wem Ihre Ersparnisse später einmal zukommen sollen? Und wenn die Aufteilung Ihres Vermögens klar ist, wie halten Sie Ihren Willen wirksam fest? mehr

Erbe geworden – wie geht’s weiter?

(von M.C. Neubert) Wenn ein naher Angehöriger, womöglich noch unerwartet plötzlich, verstirbt, ist das meist ein schwerer Schicksalsschlag. Man hat dann schon genug damit zu tun, seine Trauer zu verarbeiten und eventuell die Beerdigung zu organisieren... mehr

Der Erbfall - Was muss ich tun?

Wenn ein Angehöriger stirbt: Die wichtigsten Fragen und Antworten zu Beerdigung, Testament, Erbschein und Nachlassgericht / Ein geliebter Mensch ist verstorben, doch neben der Trauer müssen viele Dinge geklärt werden. mehr