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(Beamten-) Beleidigung

3.3.2005 4011 Aufrufe Thema abonnieren Zum Thema: Beleidigung
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
(Beamten-) Beleidigung

Tach! Abgesehen davon, dass das hier mein erster Beitrag ist, (hallo @all) hab ich mal 'ne Frage: Mal angenommen, ein paar Leute sitzen schon recht angeheitert im Zug. Rein zufällig reist ein Polizist mit (ob er zur fraglichen Zeit überhaupt im Dienst war, ist fraglich) und benimmt sich, um es kurz zu machen, ziemlich daneben (verletzende Äußerungen etc.). Die Gruppe findet das natürlich gar nicht gut, nach ein paar relatic gesittet verlaufenden Auseinandersetzungen verlässt der Polizist das Abteil. Ein Gruppenmitglied fängt daraufhin an (im Glauben, dass der Polizist weg sei) zwei Liederzeilen zu singen (Wir wollen keine Bullen*******e). Der Rest stimmt mit ein. Es geht um das Singen an sich, niemand hat die Absicht damit konkret etwas auf die Situation bezogen auszusagen (außer vielleicht derjenige, der mit der Singerei erst angefangen hat). Jedenfalls folgt daraufhin eine Anzeige wegen Beleidigung. Es gibt keine Beweise und keine Zeugen. Außerdem muss, so weit ich hier gelesen habe, beim Tatbestand einer Beleidigung auch eine entsprechende Absicht gegeben sein, die jedoch nicht vorlag. Jetzt steht das Wort von acht Punks gegen das von einem Polizisten. Wem glaubt man wohl eher? (Ach, ich sollte ja nicht konkret werden...^^) Ein Anruf bei einem Rechtsanwalt ergibt folgendes: Die Gruppe hat keine Chance und wird in jedem Fall verurteilt werden und außerdem die Kosten der Verhandlung tragen.

1) Ist das gerecht? (Nein.)

2) Kann man hier irgendwas machen?

3) War jemand schon mal in einer ähnlichen Situation und hat irgendwelche Erfahrungen zu bieten?

(Hm, allgemeiner schaff ich's nicht, aber 'ne "richtige" Rechtsberatung will ich ja auch nicht. Einfach ein paar Anregungen, Meinungen und Tipps und so...)

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben 373 weitere Fragen zum Thema
Beleidigung


15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Legende
(19318 Beiträge, 431x hilfreich)

Knackpunkt ist der, ob der Polizist die Äußerung auf sich persönlich -einzeln- beziehen konnte, durfte und mußte.

Denn: War die Polizei als Ganzes (alle Polizisten) gemeint, ist der Tatbestand der Beleidigung nicht erfüllt. Es gibt einen dahingehenden Beschluß des AG Berlin-Tiergarten (im Netz und auch hier im Forum zu finden)

Äußerst hilfsweise könnte man auch noch geltend machen, daß man -als guter Linker- gegen die Kreuzung von männl. Rindern und Schwei.nen protestieren wollte ;) und nicht die Polizei oder der Polizist gemeint war. :)

Letzeres war natürl. nicht ernst gemeint.

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"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

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#2
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Wie gesagt, gab es vorher schon eine Auseinandersetzung, in der sich der Polizist jedoch absolut daneben benommen hat. (Ich hätte vorher nicht gedacht, dass es dermaßen emotionslose, egozentrische, egoistische Menschen gibt.) Daher könnte der Polizist die zwei Liederzeilen tatsächlich auf sich beziehen. Dummerweise meinte die Gruppe(zumindest der größte Teil) nicht genau diesen Polizisten. Außerdem ist ja auch allgemein bekannt, dass die meisten Punks mit der Polizei nicht soooo gut zurechtkommen. Dazu kommt, dass die Gruppe gerade auf dem Weg nach Hause war von einer Demo, sie also sowieso nicht so gut auf die Polizei (die Institution an sich!!) zu sprechen war. Wenn der Polizist die Äußerung also tatsächlich auf sich bezogen hat, dann er wollte er uns entweder schikanieren oder aber er hat selbst gemerkt, dass sein Verhalten vorher unmöglich war und die entsprechende Reaktion hat ihm nicht gefallen.
Zwei Leute von uns haben übrigens nicht mitgesungen, aber so wie's bisher aussieht, werden die wohl auf verurteilt, weil uns wohl niemand glauben wird.

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#3
 Von 
Miad
Status:
Lehrling
(1201 Beiträge, 9x hilfreich)

so wie du das beschreibst, dürfte der bulle wirklich probleme haben jedem einzelnen nachzuweisen, dass eer gesungen hat (er war auch gar nicht mehr im abteil ... hat er eure stimmen erkannt?).

in der praxis ist das wort eines bullen meist mehr wert als das von zehn normalsterblichen ...

aber was solls überhaupt ? einem echten punk ist das system egal und eine haftstrafe ist nur eine art ritterschlag ... ganz zu schweigen von geldstrafen oder bewährung ...

miad

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#4
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

*loool* Verallgemeinerungen gelten nicht... ;) Naja, es ist bloß so, wegen dieser Anzeige kann man entlassen werden und die meisten machen 'ne Ausbildung und haben dort schon oft genug wegen ihres Aussehens Probleme.
Aber was mich mal interessieren würde, wie lange dauert's von 'ner Vorladung bis zur richtigen Verhandlung? Irgendwo hab ich hier, glaub ich, sechs Monate oder so gelesen. Und ist es wahrscheinlich, dass die ganze Gruppe eine Verhandlung zusammen bekommt oder eher einzeln? Und dann hab ich hier noch irgendwo von so was wie 'nem Strafbefehl oder so gelesen, so 'ne Art Urteil ohne Gerichtsverhandlung, kann es sein, dass so was kommt?

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#5
 Von 
gustl
Status:
Lehrling
(1083 Beiträge, 9x hilfreich)

@Miad
echt qualifizierte Aussagen, die den Kern der Fragestellung vollkommen treffen - hoffentlich äußern sich noch mehr User so durchdacht! ;)

Zur Frage, wem wird mehr geglaubt; DAS entscheidet einzig und allein der Richter (und im Vorfeld der Staatsanwalt, ob/wenn er den Vorgang einstellt)
Wenn nur von Bullen oder Sch?einen gesungen wurde, so sollte es sich tatsächlich nicht um eine Beleidigung handeln; da nur die Person als einzelnes (und nicht die Institution als Gesamtheit) beleidigt werden kann.
Wie lange es dauert, bis ein Verhandlung anberaumt wird (aber bei DIESEM Verstoß sollte mich der Aufwand eher wundern) ist von der Belastung der zuständigen Gerichts bzw. den bearbeitenden Behörden abhängig, kann sich schon 6 Mon. hinziehen!
Eine Einstellung bei Zahlung eines gewissen Betrages ist genauso denkbar... aber darüber entscheidet erst einmal die Staatsanwaltschaft.
Also kann man vorerst "ruhig" abwarten, bis/ob die Sache weiterfolgt wird!
Allerdings wundert mich etwas, dass hier nur lustig im Abteil gesungen wurden sein soll - dann aber eine Anzeige erstattet wurde; WO bitteschön hatte die Polizei die Personalien her! Also muss ja doch etwas mehr gelaufen sein, als ein unschuldiges Liedchen und ein böser Polizist......

-----------------
"Die meisten Aufgaben lösen sich von selbst. Man darf sie nur nicht dabei stören!"

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#6
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Als der Zielbahnhof erreicht war, haben dort fünf Polizisten gewartet und die haben dann die Personalien aufgenommen. Übrigens hat einer der Polizisten (ich weiß jetzt nicht, ob es der war, der Anzeige erstattet hat, oder ein anderer) einen von der Gruppe (Mensch, das ist langsam albern, also, einen von UNS) an der Kehle gepackt und gegen die Wand geschubst und hätte ihm noch ins Gesicht geschlagen, wenn ich nicht dazwischen gegangen wär. Und leider nehme ich nicht an, dass der/die Richter/in uns genauso viel glauben wird wie dem Polizisten.

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#7
 Von 
Terr Roger
Status:
Beginner
(66 Beiträge, 0x hilfreich)

Moin!

Hilfreich wäre noch der Hinweis, ob der Polizist optisch zu erkennen war - also seine Uniform trug.

Oder hat er nur "erzählt", dass er Polizist ist oder woher weisst Du es / bzw. wußtet Ihr es.

Ein Polizist ist, wie man so schön sagt, immer im Dienst - ob er will oder nicht. (leicht pauschale Äußerung)

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#8
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Naja, Uniform und so... Also, nach dem Ausweis haben wir nicht gefragt...

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#9
 Von 
Lothar Fischer
Status:
Beginner
(97 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Polizei als ganzes kann nicht beleidigt werden. Wenn aber ein Polizist im Raum ist und mit diesem gibt es Zoff und eine Gruppe fängt dann zu singen an z.B. "Bullen*******e" etc. dann kann ein Richter durchaus darin eine Beleidigung sehen, und zwar genau dieses einen Polizisten der sich im Raum befindet bzw. befunden hat. Man stelle sich einmal vor ein Punk geht in ein Abteil in einem Zug in Hamburg. In diesem befinden sich ein paar Glatzen. Diese fangen jetzt Zoff an und labern etwas von "@@@@". Wie wahrscheinlich ist es, dass die Glatzen jetzt plötzlich die Punks in Berlin meinen und nicht den Punk der gerade ins Abteil kommt.


Nachgewiesen werden muss aber bei einer Gruppe, das jeder einzelne gesungen hat, bzw. die einzelnen Personen. Wenn ein Polizist nicht mehr im Raum ist, sieht er nicht wer singt oder nicht. Er kann dies nur hören. Eine Unterscheidung ob z.B. 6 oder 8 Leute singen ist nicht möglich. Theoretisch ist es also denkbar das jeder behauptet er habe nicht gesungen bzw. das keiner etwas sagt. Dann müßte die Tat jedem einzelnen nachgewiesen werden. Praktisch ist es häufig so, dass Polizeibeamten mehr geglaubt wird als Punks.Praktische Ratschläge für den Einzelfall kann ich nicht geben.


Nur eins am Rande ein Hinweis zum Verhalten vor Gericht. Man gewinnt den Richter nicht wenn man vor Gericht von "Bullen*******en" spricht. Komischwerweise reagieren da Richter irgendwie empfindlich.

MfG
LoFi

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#10
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Ja, ist mir schon klar, dass es nicht unbedingt wahrscheinlich ist, dass wir die Polizei an sich meinen, wenn wir gerade Stress mit einem Beamten hatten. Trotzdem ist dies nach den Ereignissen davor (also vor der Zugfahrt) durchaus möglich und auch nachzuvollziehen.

Ob der Polizist uns alle beim Singen gesehen hat, weiß ich nicht so genau. Das Abteil, in dem wir waren, bestand so weit ich weiß aus sechs Vierern. Etwa vier bis fünf Leute waren hielten sich in den mittleren Vierern auf und drei bis vier Leute bei der Tür. Selbst wenn der Beamte zu dem Zeitpunkt, als wir gesungen haben im Abteil war, kann es gut möglich sein, dass er uns nicht alle hat singen sehen (und zwei haben ja tatsächlich nicht mitgesungen).

Von unserer Gruppe haben übrigens zwei Leute bisher eine Vorladung gekriegt und zwei bis bis fünf außerdem noch einen Brief vom BGS zu einer Vernehmung wegen derselben Sache. Wie ist diese Vernehmung jetzt eigentlich zu bewerten? Ist das eine Gelegenheit die Sache richtig zu stellen bzw. Reue zu zeigen (bzw. eigentlich zu heucheln) oder wird sich das für uns sowieso nur negativ auswirken?

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#11
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Legende
(19318 Beiträge, 431x hilfreich)

Ist das eine Gelegenheit die Sache richtig zu stellen bzw. Reue zu zeigen (bzw. eigentlich zu heucheln) oder wird sich das für uns sowieso nur negativ auswirken?

Warum immer so pessimistisch?

Es gibt 3 Möglichkeiten

a) Ihr verweigert die Aussage

b) Ihr gebt zu, daß derjenige Polizist gemeint war, und zeigt Reue und entschuldigt Euch

c) Ihr verneint, daß der einzelne Polizist gemeint war, und gebt an, daß die Polizei als solches gemeint war. Der Unterschied zwischen b und c ist ja ausreichend in den vorangegangenen Beiträgen dargestellt worden.

Wem letztendlich ein Gericht glaubt ist doch offen. Wir sind im Jahr 2005. Die jungen Richter von heute kannst Du nicht mehr mit denen aus den 70ern oder frühen 80ern vergleichen. Ich habe auch schon erlebt, daß ein Richter einem Punkt geglaubt hat, und gegen den Polizisten ein Verfahren wegen "falscher Verdächtigung", "Uneidlicher Falschaussage" und "Verfolgung Unschuldiger" eingeleitet hat.

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"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
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#12
 Von 
Limbu
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)

Moin Moin
also ich war auch mit im Zug..
ich wollte nochmal genau schreiben was da war weil ich das noch etwas besser weiß als die Coco ^^
Also wie gesagt wir sind mit dem Zug gefahren und wir hatten eine auseinandersetzung mit einem Polizisten. und als der polizist eine nicht gerade freundliche bemerkung gegenüber opfer von schweren straftaten machte haben wir ein lied von der band slime zitiert "Wir wollen keine Bull********e" das lied ist auf jeden fall auf die gesamte polizei bezogen wie auch von uns. (da es in unserem streitgespräch teilweise auch um einen anderen polizisten ging)
achso der polizist hat uns definitiv beim singen gesehen, aber wir waren mit dem rücken zu ihm...

Mfg Limbu

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#13
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Also, ein Teil von uns hat jetzt Post von der Polizei zu 'ner Vorladung und ein paar Post vom BGS zu 'ner Vernehmung und ein paar haben auch beides. (Ich hab was vom BGS.) Kann mir jemand mal sagen, wie so 'ne Vernehmung läuft? Kann man vernünftig reden und die Sache erklären (Idealvorstellung^^) oder darf man nur auf exakt das antworten, was man gefragt wird, sodass die einem am Ende das Wort im Munde umdrehen (können) (Horrorvorstellung!!).

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#14
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Legende
(19318 Beiträge, 431x hilfreich)

Kann man vernünftig reden und die Sache erklären

Natürl. kann man das im Prinzip. Es kommt halt auch viel auf die Grundhaltung an, mit der Du da aufschlägst.

"Ihr Pack haltet eh alle zusammen, stellt blöde Frage, macht die Leute nervös und wollt einem nur das Wort im Mund rumdrehen" kommt halt nicht so gut an.

Taucht man da "normal" auf und artikuliert sich vernünftig, kann man mit den meisten Polizisten vernünftig reden.

Nur letztendlich muß Euch klar sein, daß es strafrechtlich gesehen keinen Unterschied macht, warum ihr beleidigt habt, sondern ob Ihr den einzelnen Pol. beleidigt habt.

Von daher ist die Erklärung Deines Kollegen/Deiner Kollegin Limbu

...ein lied von der band slime zitiert "Wir wollen keine Bull********e" das lied ist auf jeden fall auf die gesamte polizei bezogen wie auch von uns.

schon recht gut ;)

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"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

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#15
 Von 
Coco_4-ever
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)

Also, ich hatte nicht vor, da mit dieser Grundhaltung aufzutauchen, das ist nur eine Befürchtung, die sich hoffentlich nicht bewahrheitet.
Und Limbus Erklärung ist natürlich gut, allerdings weiß ich nicht, ob man uns das so glaubt...

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