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Hausdurchsuchung durch den Zoll. Markenrecht

8.12.2009 2138 Aufrufe Thema abonnieren
 Von 
Alex777
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)
Hausdurchsuchung durch den Zoll. Markenrecht

Ich habe New Era Caps mit RedBbull logo bei ebay verkauft. Red bull wurde darauf aufmerksam und lies diese caps vom Zoll beschlagnahmen, mit der Begründung markenrechte verletzt zu haben.

der eigentliche Hersteller dieser Caps ist ja die New Era Inc, nicht Red Bull. Ein Logo der new era inc. ist auf der Cap ebenfalls sichtbar vorhanden. Die Caps sind laut händler original und er verkauft sie auch bis heute noch als original auf seiner homepage (allerdings im ausland) ! doch mir wird vorgeworfen es seien fälschungen.

Hat die Red Bull gmbh nun Anspruch auf weitere rechtliche schritte und Schadensersatzansprüche gegen mich ? Wie wird die staatsanwaltschaft das handhaben ? wird jetzt gleich eine strafanzeige gegen mich erstattet oder nach der vernehmung durch die polizei ?

verkauft wurde gewerblich.

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Die_Schulz
Status:
Praktikant
(938 Beiträge, 72x hilfreich)

quote:
mir wird vorgeworfen es seien fälschungen

Vermutlich wird dir eher ein Verstoß gegen Markenrecht vorgeworfen, weil das RB-Logo darauf nicht authorisiert war.



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#2
 Von 
Alex777
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

wenn das logo nicht authorisiert war, warum wendet sich red bull dann nicht an die firma new era ? ich denke red bull will einfach nicht dass ihre limitierten caps verkauft werden, egal ob original oder nicht. doch eigentlich müsste mich doch die firma new era, also der eigentliche hersteller, verklagen und nicht red bull, oder ? red bull hat mit der herstellung der caps an sich überhaupt nichts zu tun.

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#4
 Von 
Alex777
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich gehe nicht davon aus, dass red bull dem zustimmen würde.

aber jetzt stellt sich mir wieder die frage, warum red bull da so große rechte an den caps hat, denn der hersteller selbst ist doch nach wie vor new era und nicht red bull ?

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(35348 Beiträge, 8802x hilfreich)

quote:
aber jetzt stellt sich mir wieder die frage, warum red bull da so große rechte an den caps hat,

Ganz einfach,weil da das RedBull-Logo drauf ist.




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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

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#6
 Von 
Die_Schulz
Status:
Praktikant
(938 Beiträge, 72x hilfreich)

quote:
wenn das logo nicht authorisiert war, warum wendet sich red bull dann nicht an die firma new era ?

Das werden sie sicher auch tun, aber du bist als gewerblicher VK unauthorisierter Markenware eben Mitstörer und wirst ebenfalls in Haftung genommen.

Du könntest dann wiederum NE in Regreß nehmen, wenn diese dir zugesichert haben, daß du diese Kappen ohne Markenrechtsverstoß in die EU importieren und dort vertreiben darfst.

quote:
eigentlich müsste mich doch die firma new era, also der eigentliche hersteller, verklagen

Nein, denn die sind ja entweder selbst Markenrechtsverletzer (wenn sie überhaupt keine Lizenz zur Nutzung des RB-Logos haben) oder es ist ihnen egal, was mit ihrer Ware in der EU passiert. Oder sie verklagen dich auch noch.

quote:
red bull hat mit der herstellung der caps an sich überhaupt nichts zu tun

Aber deren Logo ist drauf und wenn das zu einer Markenrechtsverletzung führt, haben die natürlich ein ureigenes und legitimes Interesse daran, das zu unterbinden.

Du würdest dich auch bedanken, wenn die Fa. Sukiyaki Industries dein Markenlogo auf ihre Ware pappt und deren Vertriebshändler dir dann sagen "was willst du denn von mir, solange mich Sukiyaki nicht verklagt, mache ich weiter".

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