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Hartz IVer - Wohnungskündigung

26.11.2009 5228 Aufrufe Thema abonnieren Zum Thema: Hartz
 Von 
icecycle
Status:
Junior
(5347 Beiträge, 93x hilfreich)
Hartz IVer - Wohnungskündigung

Warum wollen die Hartz IV-er, dass nicht sie, sondern die Vermieter die Mietvertragsverhältnisse kündigen.
Dürfen sie nicht von sich aus kündigen ? Warum, was steckt dahinter ?




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"28c7h49T"

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Nicht genau ihre Frage? Wir haben 796 weitere Fragen zum Thema
Hartz


7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
muemmel
Status:
Wissender
(15731 Beiträge, 808x hilfreich)

Die meisten mir bekannten Alg-2-Empfänger wollen mit Sicherheit nicht, daß man ihnen die Wohnung kündigt. Und die, denen gekündigt wurde, wollten das nicht...Im übrigen kann der Vermieter bekanntlich nicht nach Lust und Laune kündigen, sondern halt nur bei groben Vertragsverletzungen oder wg. Eigenbedarf.

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" "

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#2
 Von 
Bewährungshelfer
Status:
Lehrling
(1936 Beiträge, 90x hilfreich)

Der Hintergrund ist, daß die ARGE eine Zustimmung zum Wohnungswechsel erteilen muß. Geschieht dies nicht, gibts für die neue Wohnung keine Kaution und der Umzug wird auch nicht bezahlt. Außerdem darf die neue Wohnung nicht teurer sein als die alte, weil kein Cent mehr Miete bezahlt wird als vorher. Wenn es aber zu einer Kündigung eines Vermieters kommt, liegt dies nicht im Einflußbereich des Leistungsempfängers und entsprechend ist dann auch keine Zustimmung zum Wohnungswechsel notwendig.

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"Gruß
Jens Wilke
Bewährungshelfer"

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#3
 Von 
muemmel
Status:
Wissender
(15731 Beiträge, 808x hilfreich)

Hi,

alles richtig - aber der Vermieter braucht erstmal einen Kündigungsgrund. Und mit einer Kündigung wg. Mietschulden macht sich der Alg-2-Empfänger bei der ARGE auch nicht beliebt...

Gruß vom mümmel

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" "

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#4
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10678 Beiträge, 273x hilfreich)

@Icecycle

quote:
Hartz IV-er

Was ist das?

Wird eine Whg durch den Vermieter gekündigt und in der Kündigung steht kein nachvollziehbarer zulässiger Grund, kann die Leistungsbehörde durchaus auf die Idee kommen, diese Kündigung durch den Leistungsempfänger anzweifeln zu lassen.


Sunbee

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"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung.
"

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(34666 Beiträge, 1467x hilfreich)

Es könnte höchsten sein das der HartzIV-ler dem Amt nachweisen will das er umziehen muss weil der Vermieter gekündigt hat.
Hierzu muss dei Kündigung durch dem Vermieter natürlich wasserdicht sein.
Aus welchen Gründen auch immer ...




-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung dar !"

-- Editiert am 26.11.2009 18:21

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#6
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(10531 Beiträge, 425x hilfreich)

@Icecycle:

Worauf zielst Du mit Deiner Frage eigentlich ab.

@Bewährungshelfer:

Den Hintergrund hast Du sicher richtig erkannt. Allerdings gibst Du lediglich recht unflektiert die Rechtsauffassung der allermeisten ARGEn wieder, die bei weitem nicht von allen Sozial- und Landessozialgerichten geteilt wird.

quote:
Der Hintergrund ist, daß die ARGE eine Zustimmung zum Wohnungswechsel erteilen muß.

Eine Zustimmung zum Wohnungswechsel ist niemals erforderlich. Allenfalls eine Zusicherung zur Übernahme der künftigen Unterkunftskosten.

quote:
Geschieht dies nicht, gibts für die neue Wohnung keine Kaution und der Umzug wird auch nicht bezahlt.

Die Zusicherung der künftigen KdU ist keine zwingende Voraussetzung für die Übernahme der Umzugskosten und Mietkaution. Ob diese übernommen werden oder nicht, hängt davon ab, ob der Umzug erforderlich ist. Diese Erforderlichkeit unterliegt der vollen Überprüfbarkeit durch die Sozialgerichte. Darüber hinaus kann die Zusicherung zur KdU Übernahme auch bei einem erforderlichen Umzug verweigert werden, beispielsweise wenn die neue Wohnung unangemessen groß ist. Umzugskosten und Mietkaution sind dann regelmäßig dennoch zu übernehmen, weil diese auch beim Umzug in eine angemessene Wohnung anfallen.

@sunbee:

quote:
Wird eine Whg durch den Vermieter gekündigt und in der Kündigung steht kein nachvollziehbarer zulässiger Grund, kann die Leistungsbehörde durchaus auf die Idee kommen, diese Kündigung durch den Leistungsempfänger anzweifeln zu lassen.

Auf die Idee wird die ARGE sogar mit ziemlicher Sicherheit kommen. Ob ein solcher Verweis auf eine zivilrechtliche Auseinandersetzung mit dem Vermieter allerdings zulässig ist, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt. Nachvollziehbar wäre eine solche Forderung im vorliegenden Fall allemal.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#7
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10678 Beiträge, 273x hilfreich)

@Axel

quote:
Ob ein solcher Verweis auf eine zivilrechtliche Auseinandersetzung mit dem Vermieter allerdings zulässig ist, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt.

So isses.

Du kennst meine Auffassung zu Versuchen der Verfassungswidrigen Leistungsstellen ALG2 sich in Vertragsverhältnisse zwischen einem ALG2 Bezieher und Vermietern (oder anderen) einzumischen ;)





Sunbee

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"

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