Patentrecht
-
Gebrauchsmuster verletzt?!
von Fachwirt84 | am 9.1.2021
Hallo zusammen, ich bin nebenberuflich in der BBQ Szene unterwegs und baue Grills aus Stahlplatten. Ebenso baue ich Halter, um ein Brett an eine solche Platte zu klemmen. Ich habe meine Halter selbst gezeichnet, mich aber von einer Vorlage inspirieren lassen. An Silvester hat mich der Vorlageng ...
-
Wann ist eine Erfindung wirklich patentfähig
von Twinner | am 1.12.2020
Guten Morgen, Ich versuche gerade etwas das Patentrecht zu verstehen, aber ich frage mich wann einer Erfindung wirklich neu ist. Fiktives Beispiel: wenn ich zum Beispiel einen Besen modifizieren würde und den Stiel mit Teleskop ausstatten würde, und den Besenkopf variabel machen würde und gen ...
-
Frage zum Patentschutz einer „Teilerfindung" Modifizierung eines vorhandenen Objektes
von Jogi09 | am 30.10.2020
Hallo zusammen, Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte. Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat. Sagen wir mal so, es ist eine se ...
-
Vorrichtung und verfahren (Patent)
von 22022019 | am 7.8.2020
Hallo zusammen, In ein Patent darf ja nur eine Erfindung sein. jedoch wird auf gerne "Vorrichtung und verfahren" als Titel genutzt. Was soll man darunter verstehen? Es darf doch entweder nur ein verfahren oder eben nur eine Vorrichtung sein, aber nicht beiden zusammen in ein Pa ...
-
Designe und Befestigungsmechanismus modifizieren,worauf muss man achten?
von Hammurapi | am 25.7.2020
Hallo Liebe Forumsgemeinde, wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss. Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte. https:/ ...
-
Was ist Unterschied zwischen Patent und Geschmacksmuster?
von glupho | am 18.7.2020
Hallo, ich möchte den Unterschied besser verstehen, daher die Frage anhand eines Beispiels: Wenn Samsu** als erster Hersteller eine Klappe in die Waschmaschinentür einbaut, wann ist das als Geschmacksmuster und wann als Patent zu bewerten? Ist es so, dass es nur dann als Patent anzumelden ist, w ...
-
Verfahrenspatent nicht sicher?
von 22022019 | am 31.5.2020
Hallo zusammen: Kann mir jemand erklären, warum man sagt das "Verfahrenspatent" nicht sicher sind? bzw. "weniger sicher" als z.B. Vorrichtungspatent?
-
Schriftart für T-Shirt Design - bin ich abgesichert?
von MarcB10 | am 1.7.2020
Hallo liebe Community, ich bin aktuell dabei neben der Arbeit ein eigenes Projekt zu verfolgen, wobei ich das Design für T-Shirts erstelle, welche ich anschließen über einen Print-on-Demand Service vertreiben möchte. Auf der Vorderseite wird es ein eigenes Logo geben, während auf der Rückseite N ...
-
US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent
von litschilin | am 25.6.2020
Liebes 123recht Forum, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt bei einem Hersteller produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern) und auch eine Ma ...
-
Patentrecht Veränderung
von go543709-43 | am 15.4.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, Gucci hat seine Bänder z. B. mit der Farbe Grün/Rot/Grün patentiert. https://i.etsystatic.com/6226638/r/il/fa0aa2/1586249800/il_570xN.1586249800_815b.jpg Darf man dieses Band umändern und sorgenfrei auf Bekleidung und Mode anbringen? Zum Beispiel man macht zus ...
-
Anzahl der Ansprüche
von erik12345 | am 3.1.2020
Hallo, eine Frage zur Abzweigung eines Gebrauchmusters. Im Internet bewerben Anwälte "zugeschnittene" Gebrauchsmuster gegen Verletzer als gewieft, will ich mal sagen. Ist dieses Vorgehen denn nicht die Regel, und welche Vorteile bringt denn das haargenaue Zuschneiden, wenn es vor den K ...
-
Existierendes Patent umgehen
von domi2332 | am 7.11.2019
Hallo Zusammen, ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Komponenten (Stange+ Magnete) die zusammengesetzt werden und an etwas Metallischen angebracht werden. Bei ...
-
Informationen gesucht Patent Gebrauchsmuster o.ä.
von peterinfo | am 16.1.2020
Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig. Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC. (… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln ...
-
Abmahnung wegen unlauteren Vertriebs von Nachahmungen eines Designs für existierenden Artikel
von fb534282-31 | am 21.12.2019
zuHallo in die Runde, gestern habe ich eine Abmahnung wegen unlauterem Vertriebs von Nachahmungen erhalten. Beim abgemahnten Produkt handelt es sich um eine 3D Klappkarte aus Papier. Wir haben im April 2018 eine geringe Stückzahl dieser Feuerwehrkarten in Vietnam bestellt und liefern lassen, die ...
-
Verzicht auf geistiges Eigentum vom Arbeitgeber
von DarrinMarriu... | am 9.12.2019
hotHallo, Ich bin bei einer großen Beratungsfirma angestellt und entwickle in meiner Freizeit Spiele. Ich plane jetzt, eine Firma zu gründen und sie zu verkaufen, während ich vollzeit mit meinem Tagesjob beschäftigt bin. Ich fragte mich, wie ich meinen Arbeitgeber um einen Verzicht auf geistiges ...