Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin als selbstständiger Malermeister tätig, und habe einen Bruder der aufgrund einer Erkrankung sich einer Operation unterziehen mußte. Dabei kam es zu Komplikationen, und nach weiterer Recherche, habe ich vor drei Wochen zwei Patente im Bereich Herz-Kreislauf ...

Hallo, bin mir nicht sicher, ob das unter Patentrecht fällt. Ich gründe gerade eine Agentur und wollte Referenzen auf der Website angeben. Nun möchte ich gerne die Firmenlogos von den Firmen für die ich gearbeitet habe online stellen. Das machen ja viele Unternehmen so. Jetzt habe ich aber ...

Hallo zusammen, ich wollte fragen, wie hoch die Chance ist, dass ein Ermittlungsverfahren gegen jemanden aufgenommen wird, der "anonym" wegen eines Downloads (Torrent) von Software gemeldet wurde? Als Beweis gibt es eigentlich kaum etwas stichfestes, als - wenn ueberhaupt - einen Sc ...

Hallo, ich möchte eine sehr große Firma in den USA wegen einer Lizenzverletzung (Lizenzvertrag) auf Schadensersatz verklagen. Ich habe mal gelesen, dass es Rechtsanwälte in den USA gibt, die eine Klage prüfen und bei Erfolgsaussicht X% vom entgültigen Wert verlangen. Kennt jemand Infoseiten dazu? ...

Hallo, ich möchte eine Charity-Organisation gründen, die es so noch nicht gibt. Ich befürchte, dass so bald die Sache puplik ist, Trittbrettfahrer auf diesen Zug aufspringen werden, aber ohne den selben, ideellen Gedanken zu verfolgen, wie ich. Kann ich ein Konzept inkl. Logo schützen lassen? ...

Moin Moin, Also ne Bekannte von mir hat uauf ihrem langen Weg zu sich selbst zu finden Glücksbringer erfunden, die auf Perlenbasis beruhen. Da es diese Art von Perlfiguren noch nicht gibt, besteht doch die Mmöglichkeit diese schützen zu lassen.- Nun sind die Patent-bzw. Schutzgebühren ja nicht g ...

Hallo zusammen, jemand möchte z. B. den Markennamen "schnullibulli" schützen lassen. Woher weiß dieser jemand, ob der Name schon geschützt ist? Wo muss dieser jemand diesen Namen eintragen lassen? Wie lange kann man diesen Namen schützen lassen? Ist eine einmalige Eintragung ei ...

Hallo habe ein Patent in Deutschland angemeldet und werde es lt. Patentmitarbeiter auch bald erhalten. Leider hatte ich kein Geld für einen weltweiten Schutz. Die 12 Monate sind längst vorbei. Kann ich mein "geistiges" eigentum irgend wie noch im Ausland schützen lassen? Gruß Tom ...

Hallo zusammen, ich bin noch recht jung und mir kam vor ein paar Jahren eine recht gute Idee die ich zum Gebrauchsmuster anmeldete. Nun will eine große Firma das Patent abkaufen, möchte allerdings auch das Gebrauchsmuster "umschreiben" lassen. Soweit ich weiss hat man, wenn diese ...

Hallo, mal angenommen ich komme in Kenntnis von Forschungsgegenständen einer forschenden (größeren) Firma. Diese präsentierte nämlich Ihre Zwischenergebnisse auf einer Tagung einer Menge Zuhörer, die alle auch Zugang zu den Präsentationsunterlagen hatten... Die Firma bzw. der Vortragende war m.E. ...

Hallo liebe Leser und Leserinnen, mir stellt sich die Frage, ob ich rechtlich in der Lage bin, unseren hauseigenen Salatdressing in Flaschen gefüllt verkaufen zu dürfen. Ich besitze eine Gastronomie und das Dressing kommt so gut an, sodass die Nachfrage immer größer wird, ihn in Flaschen kaufen z ...

Hallo Zusammen, ich habe neulich eine Abmahnung wegen des Downloads eines Liedes auf dem Sampler Bravo Hits 70 bekommen. Daraufhin habe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet (den ganzen Sampler betreffend) und mich mit der Kanzlei über die Summe die zu zahlen ist geeinigt. ...

Hallo Leute ich habe folgendes Problem: gestern bekam mein Vater eine Abmahnung von der o. genannten Kanzlei. Er soll einen Film über ein Peer to Peer Netzwerk gedownloadet und somit auch verbreitet haben. Er soll 800€ Strafe zahlen und eine Unterlassungserklärung abgeben. Mein Vater ist 5 ...

Hallo Zusammen, ich habe neulich eine Abmahnung wegen des Downloads eines Liedes auf dem Sampler Bravo Hits 70 bekommen. Daraufhin habe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet (den ganzen Sampler betreffend) und mich mit der Kanzlei über die Summe die zu zahlen ist geeinigt. ...

Ab wann ist geistiges Eigentum geklaut? Reicht es wenn ich meine Idee in einem Forum Poste (z.B. Cola mit Pfefferminz geschmack) damit dies als mein geistiges Eigentum bezeichnet werden kann. Sprich, kann ich Coca Cola verklagen wenn die in 2 Jahren eine Sorte mit Pfefferminz herausbringen, un ...