Patentrecht

Hallo, ich habe im Rahmen einer Anstellung eine dienstliche Erfindung gemacht. Diese wurde auch als Patent (EP) angemeldet mit meinem Namen in der Erfindernennung. Nun bin ich aus dem Unternehmen ausgeschieden. Daraufhin erhielt ich ein Schreiben in dem man mir durch eine Einmalzahlung nach ArbE ...

Was sind Vor- und Nachteile der Aufteilung eines Patentanspruchs in mehrere Patentansprüche?

Hallo, gibt es denn bei den Gebühren unterschiede, oder nur qualitativ? Spielt es eigentlich preislich eine Rolle ob man schon ein Gebrauchsmuster hat und es zum Patent "lediglich unwandeln" möchte? Was kostet das i.d.R.? (wobei ich denke es wird stark vom Aufwand abhänig sein.....) ...

Auf einem Streifzug durchs www bin ich über eine Internetpräsenz gestolpert, diese machte mich etwas stutzig! Hier der Link Da die Seite scheinbar privat betrieben wird, kann ich mir kaum vorstellen das für die hoch geladenen Informationen "Bilder" Berechtigungen von seitens der Hers ...

Hallo und guten tag, Gibt es überhaupt eine bestehende internetseite welche nicht nachgeahmt wurde ? mich interressiert der werdegang einer seite wie Zb. billiger fliegen oder ähnliche seiten. warum konnten die sich nicht schützen ? Ich möchte nicht, kaum da – schon überannt R ...

Ich möchte gerne eine Wort schützen lassen. Es geht um ein Namen für ein DJ Team. Jetzt gibt es das DJ Team schon. Aber es ist kein Name/ keine Wortmarke dazu zu finden. Jetzt meine Frage: Wenn ich eine Wortmarke mit dem Namen beantrage und diese auch so eingetragen wird, könnte dann das an ...

Liebe Forenmitglieder, ich habe eine wichtige Frage an euch: Ich bin Geigenbauer- und Händler, arbeite seit einigen Jahren an einem Verfahren für die Sicherheit von wertvollen Geigen. Der Handel mit gestohlenen Geigen blüht, ich habe ein Verfahren entwickelt, wo in einer Datenbank die Instrume ...

Hallo zusammen. Mich würde folgendes interessieren. Evtl. kann mir ja jemanden einen Tip geben. Ein Name (zB Altershilfe) ist als Domain (Denic) gesichert. HOmepage etc. gibt es nicht. Auch ist der Name nicht beim Patentamt als Marke eingetragen sprich gesichert. Darf ich nun den Namen a ...

Hallo, ich habe bitte eine Frage. Ich habe eine Patentsache, welche ich gerne anmelden möchte. Nach einer Patentberatung bei der Handwerkskammer habe ich mich nach einem Patentanwalt umgesehen (über eine Patentanwaltsauskunft - glaube vom DPMA). Ich habe einen Patentanwalt ausgewählt, welche ...

Hallo zusammen, ich möchte hier mal meinen Fall schildern und habe im Anschluß noch ein paar Fragen die hoffentlich zu einer lebhaften Diskussion anregen. Ich habe im Februar in meinem torrent-Client den Suchbegriff "Flirt" eingegeben und erstmal alles angeklickt, was interessant ers ...

Guten Tag, ich habe eine Idee für eine Internetseite. Die Seite ähnelt zunächst einem Social Netzwerk ala einem kleinen WKW oder MeinVZ. Da es von solchen Seiten schon genügend gibt, beinhaltet meine Vorstellung eine ganz besondere Eigenschaft, die noch keine der anderen Seiten bis jetzt hat. ...

(US Anmeldung ohne Priorität) Sehr geehrte Damen und Herren, mein Patent wird mir in den nächsten Tagen erteilt. Den Beschluss habe ich bereits erhalten. Die Veröffentlichung der Erteilung ist Ende Mai. Jetzt habe ich gehört, dass "ein US Patent wird nicht erteilt werden, wenn die Erfindun ...

Hallo, auch auf die Gefahr hin, dass ich hier falsch bin... Ich habe eine dringende Frage: Ich mache zurzeit eine Ausbildung zur Fachkraft für Fußpflege an einer staatlich anerkannten Schule für Kosmetik. Ich weiß, das ich laut Podologengesetz vom 01.01.2002 weder mit dem Titel "Med. Fuß ...

Hallo Ich bräuchte etwas Hilfe weil ich eine Abmahnung bekommen habe. Eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen. Mein Onkel aus dem Ausland (ist das Land wichtig? Es ist ein EU Land aber ich möchte möglichst anonym bleiben, ich hoffe ihr habt dafür Verständnis) war ...

Hallo, wir sind gerade dabei ein Modelabel zu gründen. Nun stellen wir uns die Frage, wie wir unser Logo + unseren Namen am besten schützen lassen. Wir waren schon beim Patentamt, ein Schutz unserer Marke würde Deutschlandweit ca. 300 € kosten. Weltweit ca. 15.000 € oder mehr. Da wi ...