Patentrecht Patent

Ich bin bisher soweit informiert, dass man ein Patent auf SELBST HERGSTELLTE Lebensmittel und die dazu gehörige Marke haben kann. z.B. Coca Cola die Rezeptur und auch die Marke an sich. Aber wie schaut es aus auf Lebensmittel die man NICHT selber hergestellt hat. z.B. Man verkauft - Was ...

Hallo. Ich frage mich ob man seine Diplomarbeit im Maschinenbau (falls neue Erfindung) patentieren kann und die alleinigen Rechte daran hat obwohl ein Prof. die Diplomarbeit betreut hat. Oder hat der betreuende Prof. auch Rechte daran und kann die neue Erfindung als seine Erfindung ausgeben und pat ...

Hallo zusammen, ich bin noch recht jung und mir kam vor ein paar Jahren eine recht gute Idee die ich zum Gebrauchsmuster anmeldete. Nun will eine große Firma das Patent abkaufen, möchte allerdings auch das Gebrauchsmuster "umschreiben" lassen. Soweit ich weiss hat man, wenn diese ...

Wenn 2 Patentinhaber es sind. Nur aber einer immer die Gebühren Zahlt (ich) Wenn beide Parteien nicht die Gebühr bezahlen verfällt das Patent. Meine Frage wäre mann lässt das Patent verfallen wegen nicht Zahlung der Patengebühr und meldet einen Gebrauchsmusterschutz auf das gleiche Teil. Ist die ...

Hallo es handelt sich um einen Patent wo es zwei Anmelder des Patentes gibt. In dem Fall bezahle ich immer die Patentgebühr. Kann mann von den 2ten Inhaber die hälfte der Gebühr verlangen bzw.rechtlich Geltend machen. Er nützt das Patent genau so wie wir. Oder kann er das Recht auf das Patent v ...

Hallo, ich bin im besitz einen Patentes seit 98. Mein Reparaturverfahren wir auch in Foren mit Bilder und aus genau den Artikel aus was mein Patent besteht veröffentlicht. Ist dies Zugelassen? Ausserdem gibt es dort einen Mitglied der dies Herstellt (Ohne Licenc). Ich war auch mit Inhaber ...

Hallo, kann man aus einen Gebrauchsmusterschutz zum Patent erweitern? Es wurde ein Produkt, welches es in seiner Form nach sehr umfangreicher Recherche nicht gibt, mit einem Gebrauchsmusterschutz versehen. Urkunde hierzu liegt vor. Nun wurde ein Prototype gebaut, welcher auch ein GS-Zeichen e ...

Hallo zusammen, nehmen wir an Person A möchte ein Produkt aus Amerika nach Deutschland bringen. Frage 1: Es gibt bereits ein Patent in USA. Ab wann kann der Patentinhaber kein Patent mehr in Deutschland anmelden? Es könnte ja durchaus sein, dass Person A bereits in Deutschland das Produkt rep ...

Hallo zusammen, mal angenommen Person A beschäftigt sich mit der Suche nach interessanten Nischen Märkten und findet solch einen. Bei der Recherche stößt A auf ein interessantes passendes Produkt welches in den USA vertrieben wird und dort mit einem US Patent geschützt ist. Kann Person A diese ...

Hallo zusammen, spielt es eine Rolle, in welcher Reihenfolge Erfinder in einem Patent gelistet sind?

Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des Streitwertes und der dadurch entstehenden Kosten. Daher meine Frage: Wenn ich bei der Einreichung ...

Hallo Zusammen, ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Komponenten (Stange+ Magnete) die zusammengesetzt werden und an etwas Metallischen angebracht werden. Bei ...

Guten Tag, koennte mir jemand sagen, ob ich das fremde Patent verletze? Ich habe das Patent als pdf ausgelegt https://drive.google.com/file/d/14QuEbIEvoOCO-ukCLAm_cttiEaUNbSuA/view?usp=sharing Das sind die Erzeugnisse https://nightstripes.myshopify.com/collections/all Ich herstelle aber aen ...

Moin zusammen, bei der Entwicklung eines kleinen Produktes habe ich natürlich vorher eine Patentrecherche durchgeführt. Ein kleiner Teil meines Produktes (die Befestigung) würde ein bestehendes Patent verletzten. Bei der Familienrecherche habe ich folgendes herausgefunden: Es gibt eine WO, ei ...

Hallo zusammen, In ein Patent darf ja nur eine Erfindung sein. jedoch wird auf gerne "Vorrichtung und verfahren" als Titel genutzt. Was soll man darunter verstehen? Es darf doch entweder nur ein verfahren oder eben nur eine Vorrichtung sein, aber nicht beiden zusammen in ein Pa ...