Patentrecht Patent

Schönen guten Abend, ich bin mir nicht sicher, was genau von diesem Patent abgedeckt wird. Vielleicht kann mich hier jemand aufklären. Es geht um dieses Patent:  https://patentscope.wipo.int/search/en/detail.jsf?docId=WO2016118806 Der bittere Geschmack von Kakao wird durch Zugabe von ...

Hallo, ich habe eine Frage zu der Voraussetzung der Neuheit eines Patentes. Ich habe eine Produktidee in der Hochschule vorgestellt (40 Personen). Nun habe ich gelesen, dass ich vor der Anmeldung keine Vorträge z.B. auf Tagungen halten darf (Quelle: DPMA). Ist die Chance auch eine Patentanmeldung ...

Hallo Community, ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte. Ich habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen. Anscheinend meinte er das a ...

Moin liebes Forum, Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch andere Firmen, die ähnliches anbieten. Zahlen die dann Lizenzgebühren? Ich kann nicht einmal herausles ...

Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Patent für dieses Produkt angemeldet (Anmeldetag). Meinem Verständnis nach ist eine Patentanmeldung nac ...

Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das deutsche Patent fallen gelassen wird und die WO, US Ableger usw. weiterverfolgt werden und in der Reg ...

Hallo, ich möchte ein bereits vorhandenes Produkt (einer sehr bekannten Firma) für einen komplett anderen Zweck nutzen. Die Verpackung bzw. den Anwendungsprozess könnte ich ändern, aber das Produkt an sich wäre das gleiche. Ist dies möglich ? Bzw. was muss alles geändert werden um nicht gegen d ...

Nehmen wir an, gegen einen Erfinder läuft eine Zwangsvollstreckung. Der Gläubiger erfährt das der Schuldner ein Patent angemeldet hat. Ab wann ist das „Patent" Pfändbar? Erst nach Erteilung oder schon in Anmeldeverfahren? Eine Patentanmeldung bleibt nach Anmeldung 18 Monate lang g ...

Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt hat und auch wenn es nichts zu tun hat mit der Tätigkeit im Arbeitsplatz. Wir sind ein Team von vier ...

Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Patent besser passt. Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben la ...

Guten Tag zusammen, ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe. Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft? Geht das überhaupt oder nicht? Vielen Dank

Beim Gebrauchsmuster kann die Eintragung und Bekanntmachung ausgesetzt werden. Das scheint ein eleganter Weg für freie Erfinder zu sein, etwas unbemerkt anmelden und wieder zurückziehen zu können, um bei Lizenzverhandlungen/-Anbahnungen eine Sicherheit zu haben, die über die Geheimhaltungsvereinbar ...

Moin zusammen, bei der Entwicklung eines kleinen Produktes habe ich natürlich vorher eine Patentrecherche durchgeführt. Ein kleiner Teil meines Produktes (die Befestigung) würde ein bestehendes Patent verletzten. Bei der Familienrecherche habe ich folgendes herausgefunden: Es gibt eine WO, ei ...

Guten Tag sehr geehrte Mitglieder des Forums, Ich habe ein Patent angemeldet und würde es gerne Vermarkten. Allerdings bin ich nicht der Typ für den Verkauft / Vermarktung und würde dies gern eine externen Dienstleister überlassen. Wie hoch sind so hier die Provisionsansprüche vom Dienstleister, ...

Grüß Gott, um meine Frage etwas zu veranschaulichen, möchte ich direkt ein fiktives Beispiel geben. GbR A hat im Jahr X ein Patent für ein Hundegeschirr angemeldet, dieses zeichnet sich darin aus, diverse Module, die bereits vor der Patentanmeldung Stand der Technik waren, auf ein einziges Geschi ...