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Fragen zu Zeichnungen und Patenten: Funktion, Positionierung und Verwendung existierender Designs
von Michael.2000 | am 26.12.2023
Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...
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Was passiert, wenn Erfinder die Erfindung nicht mitnehmen durfte
von Bebbi1971 | am 12.9.2023
Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...
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Gebrauchsmuster oder Patent, Aufschiebung der Veröffentlichung
von schuelerderw... | am 21.5.2022
Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...
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Internationale Anmeldung
von wrenerh | am 9.2.2022
Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...
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Wer hat das Recht an einer Erfindung?
von Anderes | am 18.12.2021
Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...
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Ist eine Erfindung, die in einer Abschlussarbeit veröffentlicht wurde, noch neu?
von FerdiFuchs | am 17.10.2021
Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...
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Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...
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Kann man Gebrauchsmuster, dessen Priorität man für ein PCT-Patent nutzt, erlöschen lassen?
von Stressarmada | am 25.8.2021
Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...
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Anmeldung bereits verwendeten Begriffs als Wortmarke
von Cybert. | am 12.7.2021
Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...
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App-Idee/ Beteiligungsanrecht
von guest-12302.... | am 3.5.2021
hotHallo zusammen, an der Uni hatten wir ein Seminar, bei welchem wir eine Geschäftsidee vorstellen sollten. Ich hatte bereits eine Idee und habe mir 3 Kommilitonen gesucht, die mit mir daran arbeiten würden. Jeder hatte einen Part mit Marketing, Design,... Ich selbst habe zusätzlich ein paar Sc ...
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Inwieweit muss eine Erfindung funktionieren und wie genau muss sie beschrieben werden?
von Ben_and_Jerry | am 2.4.2021
Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...
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Verletze ich das Patent ?
von isonorm | am 17.2.2021
Guten Tag, koennte mir jemand sagen, ob ich das fremde Patent verletze? Ich habe das Patent als pdf ausgelegt https://drive.google.com/file/d/14QuEbIEvoOCO-ukCLAm_cttiEaUNbSuA/view?usp=sharing Das sind die Erzeugnisse https://nightstripes.myshopify.com/collections/all Ich herstelle aber aen ...
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Ein Abgelaufenes Gebrauchsmuster vertreiben?
von williesjeep | am 19.2.2021
Hallo Zusammen, Ich möchte einen kleinen Kunststoff Produkt vertreiben. Ein Gebrauchsmuster ist vorhanden, jedoch abgelaufen. Soweit ich es beurteilen kann. https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/053184669/publication/DE202015002039U1?q=pn%3DDE202015002039U1 Ob es wirklich abgelauf ...
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Wann ist eine Erfindung wirklich patentfähig
von Twinner | am 1.12.2020
Guten Morgen, Ich versuche gerade etwas das Patentrecht zu verstehen, aber ich frage mich wann einer Erfindung wirklich neu ist. Fiktives Beispiel: wenn ich zum Beispiel einen Besen modifizieren würde und den Stiel mit Teleskop ausstatten würde, und den Besenkopf variabel machen würde und gen ...
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Frage zum Patentschutz einer „Teilerfindung" Modifizierung eines vorhandenen Objektes
von Jogi09 | am 30.10.2020
Hallo zusammen, Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte. Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat. Sagen wir mal so, es ist eine se ...