Patentrecht Abmahnung

Hallo, ich arbeite derzeit an einem neuen Computerspiel, wo man reale Fahrzeuge kaufen und fahren kann. Die Fahrzeuge werden nicht 100% original umgesetzt, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass die Fahrzeuge am Ende doch genau gleich aussehen. Das Spiel wird kostenlos verfügbar sein, alle Fah ...

Hallo zusammen, ich bin nebenberuflich in der BBQ Szene unterwegs und baue Grills aus Stahlplatten. Ebenso baue ich Halter, um ein Brett an eine solche Platte zu klemmen. Ich habe meine Halter selbst gezeichnet, mich aber von einer Vorlage inspirieren lassen. An Silvester hat mich der Vorlageng ...

Hallo in die Runde, gestern habe ich eine Abmahnung wegen unlauterem Vertriebs von Nachahmungen erhalten. Beim abgemahnten Produkt handelt es sich um eine 3D Klappkarte aus Papier. Wir haben im April 2018 eine geringe Stückzahl dieser Feuerwehrkarten in Vietnam bestellt und liefern lassen, die ...

Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben nicht. Nehmen wir ein Beispiel. Es gibt schon lange Zeit Brötchen und auch Salami. Nun gibt es ei ...

Hallo,ich bin Hobby Malerin habe aber trotzdem ein Gewerbe angemeldet. Ich habe auf eins meiner Bilder einen Spruch geschrieben "Liebe das Leben" Das Bild verkaufte sich sehr gut (vielleicht zu gut) ein viel Größerer Shop hat auf einmal ein sehr ähnliches. Die Inhaberin hat mich aufgef ...

Hallo Ich bin ein Hobby Tüftler und baue in meiner Freizeit Bedini Ladegeräte um meinem Sohn zwischendurch den einen oder anderen Wunsch zu ermöglichen. Das Patent von diesem Gerät hat damals (über 20 Jahren) ein Mann namens John Bedini eingereicht und stellte es dann der gesamten Öffentlichkei ...

Hallo zusammen, nehmen wir an Person A möchte ein Produkt aus Amerika nach Deutschland bringen. Frage 1: Es gibt bereits ein Patent in USA. Ab wann kann der Patentinhaber kein Patent mehr in Deutschland anmelden? Es könnte ja durchaus sein, dass Person A bereits in Deutschland das Produkt rep ...

Hallo, ich bin neu hier im Forum, ich hoffe ich bin hier richtig mit meiner Frage. Es gibt von Weber Grills einen grill mit der Bezeichnung q300, der eine ovale grillfläche hat, in der 2 passende gussroste liegen. Ich möchte für diesen grill einen passenden Edelstahl grillrost gelasert herstel ...

Hallo, eine Freundin hat sich im Jahr 2006 einen Markennamen patentieren lassen (innerhalb der EU). Nun gibt es ein Unternehmen in Deutschland, welches genauso heißt und es auch als Marke hat eintragen lassen. Ist das rechtens? Was kann sie tun? Abmahnen über einen Anwalt oder kann ich im ers ...

Hallo Ich bräuchte etwas Hilfe weil ich eine Abmahnung bekommen habe. Eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen. Mein Onkel aus dem Ausland (ist das Land wichtig? Es ist ein EU Land aber ich möchte möglichst anonym bleiben, ich hoffe ihr habt dafür Verständnis) war ...

Hallo zusammen, ich wollte fragen, wie hoch die Chance ist, dass ein Ermittlungsverfahren gegen jemanden aufgenommen wird, der "anonym" wegen eines Downloads (Torrent) von Software gemeldet wurde? Als Beweis gibt es eigentlich kaum etwas stichfestes, als - wenn ueberhaupt - einen Sc ...

Hallo Zusammen, ich habe neulich eine Abmahnung wegen des Downloads eines Liedes auf dem Sampler Bravo Hits 70 bekommen. Daraufhin habe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet (den ganzen Sampler betreffend) und mich mit der Kanzlei über die Summe die zu zahlen ist geeinigt. ...

Hallo Leute ich habe folgendes Problem: gestern bekam mein Vater eine Abmahnung von der o. genannten Kanzlei. Er soll einen Film über ein Peer to Peer Netzwerk gedownloadet und somit auch verbreitet haben. Er soll 800€ Strafe zahlen und eine Unterlassungserklärung abgeben. Mein Vater ist 5 ...

Hallo Zusammen, ich habe neulich eine Abmahnung wegen des Downloads eines Liedes auf dem Sampler Bravo Hits 70 bekommen. Daraufhin habe ich eine modifizierte Unterlassungserklärung unterzeichnet (den ganzen Sampler betreffend) und mich mit der Kanzlei über die Summe die zu zahlen ist geeinigt. ...

Hallo User, Ende 2008 habe ich ein Gebrauchtsmuster für Doppelseitige Saugknopfbuttons als Tierfiguren, Hände, Gesichter schützen lassen. Tchib hat nun im Sommer 2010, 1 Monat meine Doppelseitigen Saugknopfformen für Shampooflaschen aller Art an die Badkachel zu befestigen , rausgebracht als eine ...