Topthemen im Forum Patentrecht
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  • 2 Antworten | letzte am 27.12.2023 von Michael.2000

    Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...

  • 5 Antworten | letzte am 8.12.2023 von cirius32832

    Hallo zusammen, nehmen wir mal an, Firma A hat ein eingetragenes Design auf einen Gegenstand mit markanten Designelementen. Firma B kopiert das Desgin versieht das Objekt aber mit einer abnehmbaren Frontabdeckung. Mit Frontabdeckung sind die markanten Designelemente zwar noch zu erkennen, aber da ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 1.12.2023 von Hans35

    Hallo zusammen, zu einem Patent erhalte ich vom DPAM folgende Verfahrensdaten: Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Erstveröffentlichungstag 1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.03.2015 2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam ...

  • hot 14 Antworten | letzte am 25.11.2023 von Harry van Sell

    Hallo, ich möchte eine selbst entworfene und programmierte Lichtsteuerung verkaufen. Um das Rad nicht neu zu erfinden möchte ich einen fertigen LED-Treiber (Netzteil) verwenden und daran meine eigene Steuerung am Steuereingang anschliessen. Darf ich das Produkt dann unter eigenem Namen verkaufen? ...

  • 5 Antworten | letzte am 18.9.2023 von Hans35

    Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...

  • Pacht Vertragsende (Garten)

    von Leonmu | am 29.6.2023

    zu 9 Antworten | letzte am 24.7.2023 von Daskalos

    Hallo zusammen, 2018 wurde ein Gartengrundstück gepachtet. Im damals geschlossenen Vertrag steht für mind. 3 Jahre. (siehe Anhang). Bedeutet dass, das der Vertrag automatisch nach 3 Jahren endet und einer Verlängerung bedarf uk fortgesetzt zu werden? Das gepachetete Grundstück wird seit 202 ...

  • DDR Werkzeug unter Markennamen anbieten?

    von Wildfang91 | am 14.5.2023

    8 Antworten | letzte am 5.6.2023 von spatenklopper

    Hallo, angenommen man hat ein Werkzeug was auf dem Gebiet der ehemaligen DDR hergestellt wurde und damals einen Namen/Bezeichnung hatte, wofür aktuell und auch damals eine eingetragene Marke eines anderen Unternehmens gab. Der Markenname ist auch auf dem DDR Produkt zu finden. Dieses Produkt möch ...

  • Patent, bzw. Designschutz

    von esserden | am 24.3.2023

    4 Antworten | letzte am 25.4.2023 von eh1960

    Hallo zusammen, wo kann man ausführliche Informationen bekommen, was genau bei einem geschützten Design geschützt ist ?

  • 3 Antworten | letzte am 8.12.2022 von bostonxl

    Hallo Ich habe eine Frage bzgl. der Festlegung des Gegenstandwerts bei Streitigkeiten bzgl. einer Arbeitnehmererfindervergütung. Ich hatte einen Streitfall und habe mir einen Anwalt genommen. Wir haben auch die Schiedsstelle angerufen und ich habe am Ende den Vorschlag der Schiedsstelle angenom ...

  • hot 14 Antworten | letzte am 6.11.2022 von Spielemacher

    Hallo, ich arbeite derzeit an einem neuen Computerspiel, wo man reale Fahrzeuge kaufen und fahren kann. Die Fahrzeuge werden nicht 100% original umgesetzt, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass die Fahrzeuge am Ende doch genau gleich aussehen. Das Spiel wird kostenlos verfügbar sein, alle Fah ...

  • 1 Antwort | letzte am 4.9.2022 von Flo Ryan

    Hallo zusammen, ich habe neulich in einer Veröffentlichung der NASA folgende Quellenangabe gefunden: Jansen, K. D. (2015). USA Patent No. LEW-19477-1 - Cryogen Free Partially Superconducting Electric Machine. Diese Art der Bezeichnung ist mir völlig neu und ich habe das Patent weder bei DEPATIS ...

  • Nutzung meiner Formulare

    von Ela R | am 19.8.2022

    3 Antworten | letzte am 20.8.2022 von Harry van Sell

    Hallo, wenn ich mir von einer Werbeagentur spezielle Formulare arbeiten lasse und dies natürlich auch bezahle, sich dann mein ehemaliger Mitarbeiter selbstständig macht und offenbar genau dieses Formular benutzt (lediglich das Logo hat er ausgetauscht und die Fußzeile mit den Geschäftsdaten) .... ...

  • 1 Antwort | letzte am 23.5.2022 von Hans35

    Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...

  • Internationale Anmeldung

    von wrenerh | am 9.2.2022

    4 Antworten | letzte am 16.2.2022 von Hans35

    Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...

  • 7 Antworten | letzte am 22.12.2021 von Hans35

    Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...

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