Markenrecht

Habe dazu nichts gefunden: Ab wann gilt ein Produkt (Schmuck, Taschen, Kleidung...) als Fälschung eines Markenprodukts und wann ist es nur ein Produkt, dass dem Original ähnlich sieht (Look a like)? Ist bereits ein "Ähnlichsehen" (in Form von Muster, Form, Ausführung ohne Markenname d ...

Wie schaut es aus, wenn man z.B. Sammelpunkte je 5€ Umsatz oder für einen bestimmten verkauften Artikel anbietet. Nehmen wir mal Transformers inkl. Spielkarten zur Veranschaulichung. I Und dann für 10 oder 20 Punkte so eine Sammelbox oder eine Sammelmappe anbiete, mit selbst erstelltem zu ...

Hallo Forum! Ich habe bei ebay einem Fußballtrikot versteigert, aber die Auktion wurde vorzeitig beendet und ich bekam einen Tag später eine Abmahnung, weil es bei dem Trikot um eine Fälschung handelte. Da ich gar nicht mit Abmahnungen bekannt bin (bin kein Deutscher, wohne im Ausland) war ich zu ...

Ich habe ein altes gefälschtes Trikot von FC Bayern in eBaY eingestellt aber nicht wusste, dass Bayern München eine geschützte Marke ist weil ich nicht viel von Fussball weiss. eBaY hat den Artikel aus dem Verkauf rausgenommen. 5 Tage später habe ich eine Unerlassungsverpflichungserklärung von ein ...

Hallo, ich habe einmal eine Frage bezüglich Markenrecht bei China Importen. Wir sind eine Firma die schon lange Importe aus China(meist Schmuck) in Deutschland anbietet. Jetzt möchten wir bei Amazon Verkaufen. Hier finden sich schon einige Produkte aus Chine als Angebote und wir haben die Amaz ...

Hallo, im Rahmen einer Domainregistrierung habe ich vorsichtshalber mal die Registerauskunft unter dpma abgefragt, mit folgendem Ergebnis: dpma Auskunft Leider verstehe ich die Kriterien im Waren/ Dienstleistungsverzeichnis nicht ganz. Dort steht, dass online gelieferte Veröffentlichunge ...

Hallo, seit einiger Zeit spiele ich mit dem Gedanken eine Webseite ins Internet zu stellen, in der man Vorhersagen für einzelne Fussballspiele, nachlesen kann. Genau genommen, werden diese Wahrscheinlichkeiten mit Hilfe einer Formel berechnet. Es ist also alles sehr mathematisch. Damit ich die Ko ...

Liebe Forenmitglieder, ich habe eine wichtige Frage an euch (diese Frage zielt auch auf Patentrecht ab, aber der 2. Teil gehört nach hier) 1. Ich bin Geigenbauer- und Händler, arbeite seit einigen Jahren an einem Verfahren für die Sicherheit von wertvollen Geigen. Der Handel mit gestohlenen Ge ...

Einen interessanten Telefonanruf hatte ich gerade und kratze mir nun die verbliebenen Haare auf dem Kopf. Angenommen, es gäbe einen Künstler, der schon seit Jahren unter seinem Pseudonym unterwegs ist - nennen wir ihn mal Walter Schöngeist (Pseudonym als eingetragene Marke). Weiterhin angenommen ...

Hallo, Ich habe Spielfiguren erfunden ("auf dem Notizblock") und auch einen Namen ausgedacht. Nun moechte ich diese Spielfiguren durch meine Firma produzieren und vertreiben. Dabei sollen die Figuren von ihrer Form her geschuetzt werden und der Name der Figuren ebenfalls. Welche Aspe ...

Hallo, angenommen, jemand hat für sein Projekt im Nebengewerbe eine Markenanmeldung beim dpma eingereicht, wogegen wegen vermeintlicher Ähnlichkeit Widerspruch eingelegt wurde. Der Widerspruch wurde durch einen großen Konzern eingereicht. Da der Kleinunternehmer Ärger und einen Rechtsstreit verm ...

Hallo Ich habe mit viele Marken auf dpma angeschaut, um zu Verstehen wann eine Wortmarke abgelehnt wird, wegen mangelnder Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis. Es geht mir um eine Bezeichnung für eine Webportal auf dem Produkte beworben werden sollen. Hier ein fiktives Beispiel: E ...

Wie verhält es sich in dem Fall einer identischen (ungenutzten) alten Domain und einem neuen Werktitel einer Zeitschrift. Der Werktitel wurde 2 Jahre nach der Domain angekündigt. Kann der Domaininhaber abgemahnt werden? -----------------"" -- Editiert netuser am 26.05.2012 05:40

Hallo liebes Forum, Ich habe da mal eine Frage und hoffe sie ist in der richtigen Kategorie eingestellt. Es geht um Haustürschilder für aussen als auch innen. Wir sind gerade dabei uns eine Firma damit aufzubauen und wollten gerne auch Fussballmotive verwenden z.B. ein Werder Bremen Sch ...

Hallo, angenommen, 3 Personen (A, B, C) sind Inhaber einer Marke. Die Marke schützt ein Produkt, welches bei einer sehr speziellen Handwerksleistung zum Einsatz kommt. 2 dieser Personen (A + B) sind als Vertriebfirma für den Vertrieb dieser Leistung zuständig, die 3. Person (C) hat eine andere Firm ...