Markenrecht
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Bindestrich-Kompositum generischer Gattungsbezeichnung - Schutzanspruch ableitbar?
von say_hi | am 28.1.2023
guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...
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Markenrecht
von Brooklyn123 | am 23.9.2012
Hallo Liebes Forum! Ich habe mich schon stundenlang durch google gequält und auch hier eingehend umgeschaut aber leider kaum was gefunden was mir da eventuell weiterhelfen könnte. Ich habe mir bei der Dpma erfolgreich eine Wortmarke eintragen lassen und plane über die gleichnamige Domain einen ...
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Marken Name/Logo Als Sticker verkaufen
von egg_dot | am 25.1.2023
Hey! Meine Frage bezieht sich auf einen theoretischen fall. Firma A verkauft Aufkleber für Reifen, welche Firmennamen als Schriftzug tragen, wie zb. Michelin, Continental… Frage: Braucht Firma A eine Lizenz/Erlaubnis von den jeweiligen Firmen um diese Aufkleber verkaufen zu dürfen, ode ...
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Fragen zu Thema Markenrecht Designrecht beim Onlineverkauf.
von go625407-23 | am 21.1.2023
Guten Tag liebe Community, ich habe zwei Fragen zu Thema Markenrecht Designrecht beim Onlineverkauf. Und zwar möchte ich einen Online Shop betreiben und Ware online über Marktplätze Verkaufen. Angenommen ich kaufe beim Großhändler XXX verschiedenste Ware vom Hersteller WMF. Wie kann ich ohne ...
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Muss ich meinen Markennamen ändern?
von Oktopus50 | am 4.1.2023
Hallo, eben wurde ich von jemandem angeschrieben, dass sie auf Facebook einen ähnlichen Namen hat wie ich. Mein Name ist Vorname abc, sie hat Vorname (ihren) abc. Sie hatte sich ihren Namen angeblich früher gegeben als ich mir meinen. Ich habe einen Shop, sie nicht. Wir stellen das gleiche he ...
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Gesetzliche Regelung bei herstellen und abbilden von Markenlogos?
von erik2542 | am 30.9.2022
hotHallo zusammen, um mich kurz zu Fassen: Ein Kumpel und ich machen zusammen Videos für social media in denen wir Schmuck herstellen. Wir haben vor das Lacoste Krokodil als Anhänger besetzt mit Edelsteinen zu machen, um somit ein etwas individuelleres Video zu erstellen (kommt am ende als Zip ...
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Markenrecht ähnlicher Name, andere Branche
von Hannes76 | am 9.12.2022
Hallo, ich bin dabei eine Plattform aufzubauen, die mit Angeboten einem Vergleichsportal ähnelt. Ein dafür passender Name ist bereits von einem anderen Unternehmen beim Markenamt eingetragen und geschützt. Das Unternehmen, dass den Namen geschützt hat, ist insofern in einer anderen Branche t ...
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Markenrechtsverletzung - Wiederverkauf auf Amazon
von BLP255 | am 6.12.2022
hotGuten Tag, ich vertreibe auf Ware auf Amazon im Elektronikbereich (als Wiederverkäufer) und habe heute eine angebliche Markenrechtsverletzung begangen. Im konkreten ging es um Kopfhörer, welche ich beim Hersteller (auf der offiziellen deutschen Webseite) rabattiert gekauft und auf Amazon zum N ...
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Markenanmeldung über Anwalt oder eigenständig?
von SuperSonic123 | am 1.12.2022
Hallo zusammen, ist es ratsam, die Markenanmeldung von einem Anwalt durchführen zu lassen? Es geht nur um die Einreichung des Antrages, nicht die vorherige Recherche bzw. das Ausfüllen des Antrages. Grund der Frage: Der Anwalt verlangt eine Prozessvollmacht. Braucht er die überhaupt? Und sämt ...
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Monatsnamen im Markentitel?
von EmeraldArcher32 | am 7.11.2022
Ich plane ein Unternehmen zu gründen. Im Unternehmensnamen soll ein Monatsname vorkommen (z.B Platin Januar Gmbh oder Ähnliches). Nun gäbe es im Falle dessen bereits eine andere Marke die diesen Monatsnamen bereits im Namen trägt (z.B Silberner Januar AG.). In wie weit ist es aus rechtlicher Sicht g ...
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Markennamen bei Ebay Kleinanzeigen verwendet. Abmahnung ?
von Markus1988 | am 19.11.2022
Hallo, habe bei EbayKA ein paar Klamotten zum Verkauf eingestellt. Die Kleidung selbst ist von H&M und C&A. Um die Sichtung zu erhöhen habe ich in den Texten geschrieben : Pullover im Stil von Calvin Klein. Design wie Hugo oder Joop. Nun bekam ich eine Nachricht eines anderen Mitglieds ...
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Firmenname identisch zu geschütztem Markennamen
von stebak | am 23.11.2022
Guten Tag, wir haben kürzlich eine GmbH gegründet, ich nenne sie hier einfach mal "Mustermann GmbH", welche mittlerweile auch im Handelsregister und bei sämtlichen Ämtern registriert ist. Nun haben wir ein Schreiben erhalten von Firma "Mustermann-Vertrieb GmbH" es gäbe eine Na ...
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Sehr allgemeine Markeneintragung
von SuperSonic123 | am 27.10.2022
Hallo, hat eine eine sehr allgemeine Formulierung der Markeneintragung Bestand? Eine Formulierung wie: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen" in Kl. ...
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Ist "Schule" als Subwort im Markenrecht erlaubt?
von T_MAC_1 | am 17.10.2022
Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...
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Verwechslunggefahr Wettbewerber
von holger123321 | am 27.9.2022
Hallo! Angenommen ich eröffne ein kleines Geschäft in Regensburg und verkaufe Schrauben. Das Geschäft habe ich "Tolle Schrauben Meier" genannt und die Marke "Tolle Schrauben Meier" habe ich auch eingetragen. Das Geschäft ist allerdings in der Stadt unter "Tolle Schrauben& ...