Markenrecht
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Zeitpunkte u. Verläufe im Prozess der Markenanmeldung ....
von say_hi | am 4.9.2023
Moin Community, eine Frage zu Zeitpunkten u. Verläufen im Prozess der Markenanmeldung. Senta Bingener schreibt: Vorbehaltlich anderer Auseinandersetzungen vor ordentlichen Gerichten, und Löschungsverfahren ist sie (die Marke) als Registerrecht jedoch zunächst erst "gesichert", w ...
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Verkauf Markenrecht - Autoren und Buchtitel
von Sandy99 | am 31.8.2023
Guten Tag, wie wird der Markenschutz beim Verkauf von Karten mit Autorennamen/Buchtiteln behandelt? Bspw. würden auf der Karte verschiedene Buchtitel eines Autors stehen. Die Titel/Autor habe ich zwar nicht im DPMAregister gefunden, aber ich bin mir dennoch nicht sicher, ob das erlaubt ist. Genau ...
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Benutzungsmarke im Einsatz: Grundlagen u. Grenzen der Markenfähigkeit
von say_hi | am 27.8.2023
Markenschutz kann auf verschieden Arten u. Weisen entstehen - zum beispiel durch a. Eintragung b. Bentutzung (eines Kennzeichens) Wenn ein Kennzeichen benutzt wird - m.a.W. wenn jemand durch die schlichte Benutzung eines Kennzzeichens im sogenannten geschäftlichen Verkehr hier ...
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Markenanmeldung online vs offline - wie genau sind hier (online) die Waren u. Dienstleistungen
von say_hi | am 23.8.2023
hallo liebe Community update: und nachtrag: also wenn man das Formular für die Anmeldung im Offline-Verfahren ansieht - dann sieht man gleich was ich meine. hier kann man die Warzen und Dienstleistungen einfach eintragen vgl hier: https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005.pdf ...
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Wie lange dauert das Eintragungsverfahren bei einer Marke? Das Eintragungsverfahren einer Marke?
von say_hi | am 17.8.2023
<< Wie lange dauert das Eintragungsverfahren bei einer Marke? Das Eintragungsverfahren eines Zeichens als Marke dauert – von der Einreichung des Antrags beim Markenamt bis zur schlussendlichen Eintragung der Marke ins Register – im Regelfall können das schon mal 4 bis 6 Mona ...
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Markenanmeldung für Einzelpersonen wie für Personengesellschaften gleichermaßen
von say_hi | am 16.8.2023
Moin, eine Markenanmeldung - die ist für Einzelpersonen wie auch für Personengesellschaften gleichermaßen moeglich vgl https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005_ausfuellhilfe.pdf In diesem Feld tragen Sie bitte ein, wer der Anmelder der Marke ist. Ist der Anmelder bzw. die Anmel ...
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Porsche Etsy vorerst Artikel Inaktiv Privatverkauf
von Yoodler12 | am 15.8.2023
zuGuten Tag, Ich habe als Privatperson bei Etsy einen Bilderrahmen mit einem Porsche-Modell Auto angeboten, welches auch als Hintergrund mit dem Porscheschriftzug benannt war. Das Produkt wie oben schon gesagt, wird privat verkauft und nicht gewerblich, da ich nicht vorhatte sehr viele zu produziere ...
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Urheberrecht: Darf ich modifizierte Logos als Aufkleber verkaufen?
von ach1m | am 9.8.2023
Hallo zusammen! Ich benötige eure Expertise in Bezug auf das Urheberrecht. Angenommen, ich möchte Aufkleber mit einem bekannten Logo in veränderter Form - etwa sarkastisch oder Halloween-gruselig - bei einer Druckerei drucken lassen. Darf ich diese Aufkleber dann rechtlich gesehen in dem Café i ...
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Designrecht vs. Kunstfreiheit
von Ulli Neumann | am 7.8.2023
Hallo zusammen, ich möchte in der nächsten Zeit Kunstwerke von bestimmten Modeartikeln bzw. Markenartikeln herstellen und diese daraufhin gewerblich verkaufen, hätte jedoch an euch noch einige Fragen bzgl. der Kunstfreiheit.Aufgelistet et sind 3 Möglichkeiten wie ich mein Projekt umsetzen kann, a ...
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Markenname soll international verwendet werden
von BrQe123 | am 26.7.2023
Hallo! Eine schnelle Frage: In meinem Namen ist eine Marke registriert, unter der auch mein Unternehmen läuft. Jetzt wurde ich aus China angeschrieben (von einer Agentur), dass ein bestimmtes Unternehmen meinen Markennamen für ihre Domais nutzen will, www.X.com.cn (.hk etc.) (alles chinesische Domai ...
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Patent/Patenrecht such nach einen Lebensmittel Patent (Wässrige Lösung+Proteine+Co2)
von Grubinator | am 25.7.2023
Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in der Dose auf den Markt bringen. Allgemein soll der Drink eine wässrige Lösung sein, Proteine enthalten und mit Co2 versetzt sein. Wir haben bereits mit mehreren Produzenten darüber gesprochen, die uns immer darauf hingewi ...
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Markenrecht/Markenrechtsverletzung Reco
von Grubinator | am 20.7.2023
Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...
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Plagiate und Weiterverkauf im privaten Rahmen
von Kreativwerks... | am 1.6.2023
hotFür einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...
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Markenprodukt verändern und weiter verkaufen rechtlich möglich?
von filledusoleil | am 21.6.2023
Hallo zusammen, ich hätte eine Frage und würde mich über Hilfe sehr freuen. Ich habe ein Gewerbe und verkaufe personalisierte Kinderkleidung. Bisher haben meine Kunden mir Kleidungsstücke zugeschickt, die ich personalisiert habe. Jetzt würde ich gerne auch selbst Kleidungsstücke & Accessoire ...
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Cremen bloß umetikettieren und mit eigener Marke verkaufen
von hansberlin123 | am 17.6.2023
Hallo zusammen, Ich könnte im Grosshandel kleine fertige Tuben/Dosen an verschiedenen Cremen (200ml) fertig kaufen mit verschiedenen Düften etc. und hätte die Erlaubnis mein eigenes Etikett drauf zu machen. Ich würde die Tuben blanko kaufen und zuhause nur mein Etikett drauf kleben also keine Ver ...