Markenrecht Markenschutz
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Mein Markenname existiert in den USA bereits.
von fragenüberfr... | am 24.8.2019
Hallo zusammen, ich bin auf die Idee gekommen Tassen mit meinem Markenname Online zu verkaufen. Bei einer Recherche habe ich erfahren das in den USA ein Online Shop mit dem selben Markenname existiert. Dieser macht im endeffect das selbe was ich machen möchte jedoch unterscheiden sich die desig ...
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Meine Marke wird aus den USA nach Deutschland verkauft.
von Stefan1987-0 | am 22.8.2019
Hallo ihr Lieben, Ich habe einen T-Shirt Verkauf und mir mein Logo EU weit schützen lassen. Nun habe ich einen Online Shop gefunden der genau meine Shirts, mit meinem Logo verkauft. Der Shop ist komplett in deutscher Sprache, verkauft nach Deutschland, laut Impressum sei die Firma in den USA ansä ...
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Markenrecht in der Schweiz
von JuraMarco | am 18.8.2019
Liebes Forum, ich wollte mal nachfragen, in wie fern eine reine Deutsche Marke in der Schweiz Schutz bietet. Ich möchte anmerken das es sich um ein Wort-Bildmarke handelt, welches auf der Internetseite des Konkurrenten veröffentlicht wurde und diese das als Logo verwenden. Zumal ist ja auch e ...
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Geschützer Name wird genutzt
von Dingolino | am 17.7.2019
Guten Tag zusammen, Den Namen Dingolino habe ich mir im vergangenen Jahr als Wortmarke auf die Nizzaklassen 25 und 21 schützen lassen, um in Onlineshops Artikel (T-Shirts und Tassen) zu verkaufen. Nun möchte ich mein Sortiment gerne auch mit Handarbeiten für Hunde wie Leinen und Halsbänder erweit ...
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Bösgläubige Markenanmeldung
von Kati.Kruse | am 4.7.2019
Hallo, ich fange ab diesen Monat an Waren auf Amazon zu verkaufen. Ich habe meine eigene Marke beim DPMA angemeldet. Diese wurde auch genehmigt. Kurz nachdem meine Bestellung beim Hersteller aufgegeben wurde, ging ein Konkurrent mit dem gleichen Produkt online. Er benutzt in seinem Listin ...
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Internationaler Markenschutz // Grau-Importe
von mar91 | am 23.6.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Anfang des Jahres eine Unionsmarke eintragen lassen. Ich will nun den Markenschutz auf weitere Ländern erweitern und als internationale Marke über das Madrider Protokoll registrieren lassen. Hauptsächlich will ich die Marke in der USA schützen lassen, aber ...
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Firma im EU-Ausland - in Deutschland als Marke anmelden
von Goldbarren | am 6.6.2019
Guten Abend, nehmen wir mal an, eine Person wohnt von uns aus gesehen in einem anderen EU-Land und hat dort eine Firma, dessen Firmennamen er dort bereits als Marke (Logo + Text) angemeldet hat. Er vertreibt dort über ein kleines Büro Dienstleistungen. Die Person hat auch noch einen Wohnsitz in D ...
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Markenanmeldung | Unternehmen mit gleichen Namen
von Nero90 | am 1.6.2019
Hallöchen zusammen! Mal angenommen, Herr Meier macht sich mit der Unternehmensbezeichnung "Muster IT Consulting" selbstständig. Innerhalb Deutschlands scheint es keine gleichnamigen Unternehmen zu geben. Was Herr Meier übersehen hat, ist ein gleichnamiges Unternehmen aus den Niederla ...
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Urheberrechtverletzung wegen zu ähnlicher Bildmarke?
von Rostam | am 25.5.2019
Hallo allerseits, ich hätte mal eine generelle Frage: Wie ist es wenn ein Logo ganz offensichtlich von einer bestehenden großen Marke "inspiriert" um nicht zu sagen abgekupfert ist? Aber in einem ganz anderen Segment tätig ist? Die Chinesen hatten ja vor einigen Jahren sogar das BMW Log ...
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Firmennamen Markenschutz
von msn99 | am 12.3.2019
Hallo, ich möchte mich selbständig machen (freier Beruf, Yoga). Dazu möchte ich eine Homepage. Wie darf der Name aufgebaut sein, damit ich nicht andere Markenschutzrechte zu verletzen. Ich habe gelesen, daß verkehrsübliche Wörter wie z. B. Sonne, Herz, Yoga frei verwendbar sind, sprich nicht geschüt ...
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unterliegt man mit .com Domain dem US Recht
von msn99 | am 13.3.2019
Hallo, ich möchte eine .com Domain registrieren. Die .de Domain ist schon weg. Der Name der Domain sind verkehrsübliche Worte. Meine Firma ist nur lokal in Deutschland tätig. Kann ich durch die .com Domain US rechtlich wegen Markenschutz meiner Domain z.B. Wasser-im-Glas.com belangt werden? Bei ein ...
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Jüngere Marke wird von älterer ungenutzter Marke widersprochen
von gazo | am 27.2.2019
Guten Abend zusammen, zum angenommenen Sachverhalt: Firma X: Inhaber von Wort-/Bildmarke xy "Name" (noch innerhalb der Widerspruchsfrist) Gegenseite Firma G: Inhaber der Wortmarke "Name" (seit über einem Jahr) Der Begriff "Name" ist derselbe in beiden Marken, je ...
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Unternehmensname als Marke schützen
von guest-12301.... | am 19.2.2019
Guten Tag zusammen, ich habe eine Frage zu einem fiktiven Beispiel. Es existiert seit 10 Jahren eine Firma Namens "345-Schokolade" . Diese ist als GmbH eingetragen und benutzt auch die Domain unter selben Namen. Beim DPMA ist es aber nicht als Marke eingetragen. Kann man nun als ...
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Kunststoff Formteile Kopieren? Designschutz?
von just999 | am 19.2.2019
Guten Tag! Und zwar würde ich gerne wissen ob es straffrei wäre Gfk-Teile (Glasfaserkunststoff) zu kopieren? Aber erstmal zu den Details: Eine Firma X hat vor 10 Jahren ein Motorrad-Verkleidungsteil aus GFK in kleinen Mengen produziert. Quasi für den Custom-Bereich. Auf den Teilen befindet ...
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Ist eine neue "Form der Produkt-Darbietung" als Geschmacksmuster / Design schützbar?
von Nichtverzage... | am 18.2.2019
Hallo zusammen, wir möchten ein selbst hergestelltes Produkt in einer neuen Form auf dem Markt anbieten. Ich beschreibe es mal so: Das Produkt per se gibt es schon von überwiegend einem großen Hersteller. Wir haben eine ähnliche Rezeptur entwickelt, können mit 100% Bio und "handmade" ...