Markenrecht Markenschutz
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Name für eine Kaffeebar
von Badabing123 | am 24.3.2023
Möchten in naher Zukunft ein Kaffee eröffnen.Es soll Koffeinrausch heißen . Haben jetzt festgestellt das es diesen Namen schon in mehreren anderen Städten gibt.Wollen aber trotzdem daran festhalten. In unserer Stadt gibt es denn Namen nicht.Kann man im Gastrobereich einen Namen schützen???? Gibt ...
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Kann ein bereits bekannter Name noch von Dritten geschützt werden?
von mgruber | am 6.3.2023
Hallo, ich habe eine Frage. Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt? ...
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Eine Frage zum Thema "Waren und Dienstleistungsklassen" bzw. deren Umsetzung:
von say_hi | am 29.1.2023
hallo Community - guten Tag, Eine Eintragung - die hängt m.E. erster Linie davon ab, welche Waren oder Dienstleistungen man unter der Marke anbieten möchten, die sog. Nizza-Klassen - m.a.W. die Waren- und Dienstleistungsklassen. Die Marken (und daraus abgeleitete Schutzrechte), die ja nicht abs ...
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Darf ich die Form eines bekannten Sportwagens in meine Produkte aufnehmen?
von amz546961-7 | am 7.2.2023
Es gibt ja diesen bekannten deutschen Sportwagenhersteller, dessen Modelle sehr ikonisch sind. Nun habe ich gelesen, dass der Design-Schutz der alten Modelle aufgrund der vergangenen Zeit abgelaufen ist(ebenso dass der Schutz für die neuen Modelle nicht gewährt wurde, da sie den alten sehr ähnlich s ...
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Herstellung von Parfüm mit 95% identischen Inhaltsstoffen vom Markenparfüm
von Chelore | am 8.2.2023
wie sieht es aus wenn das Parfüm nur zu 90 bis 95% identisch ist und kein Markenname drauf steht. z.Bsp Chanel Mademoiselle heisst dann Le Mademoiselle Crown" ohne den Markennamen. Also ich kann mir nicht vorstellen das man die Wörter "die Frau Crown" schützen kann und wenn das Parfüm ...
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Hallo zusammen, aktuell stehe ich vor neben einem Berg von Fragen bezüglich Markenrecht. Eine fällt jedoch stark ins Gewicht. Folgendes Beispiel anhand eines fiktiven Produkts: Angenommen, ich würde gerne Schlüsselanhänger produzieren und vertreiben. Logischerweise wäre die Beschriftung mit B ...
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Designs aus früheren Epochen auf Produkte drucken
von go626212-46 | am 31.1.2023
Hallo Zusammen, Wir betreiben einen Online-Shop und sind inspiriert von frühere Epochen & Gebäuden (Arabesque, Florentinische Fliesen, usw...) Kann man diese Designs 1:1 auf neue Artikel übernehmen, müsste man sie verändert übernehmen oder darf man da garnichts übernehmen? Wir haben zum Be ...
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Bindestrich-Kompositum generischer Gattungsbezeichnung - Schutzanspruch ableitbar?
von say_hi | am 28.1.2023
guten Abend Community, ... eine fiktiver Fall - zum Wochenende: eine Suche nach einem - durchaus als Gattungsbegriff anzusehenden Domain-Namen ergibt einen Fund - Schreinerei-Milbertshofen.de (fiktives Beispiel - frei erfunden - der Sache nach aber analog zu einem vorliegenden Sachverhalt) ...
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Marken Name/Logo Als Sticker verkaufen
von egg_dot | am 25.1.2023
Hey! Meine Frage bezieht sich auf einen theoretischen fall. Firma A verkauft Aufkleber für Reifen, welche Firmennamen als Schriftzug tragen, wie zb. Michelin, Continental… Frage: Braucht Firma A eine Lizenz/Erlaubnis von den jeweiligen Firmen um diese Aufkleber verkaufen zu dürfen, ode ...
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Muss ich meinen Markennamen ändern?
von Oktopus50 | am 4.1.2023
Hallo, eben wurde ich von jemandem angeschrieben, dass sie auf Facebook einen ähnlichen Namen hat wie ich. Mein Name ist Vorname abc, sie hat Vorname (ihren) abc. Sie hatte sich ihren Namen angeblich früher gegeben als ich mir meinen. Ich habe einen Shop, sie nicht. Wir stellen das gleiche he ...
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Gesetzliche Regelung bei herstellen und abbilden von Markenlogos?
von erik2542 | am 30.9.2022
hotHallo zusammen, um mich kurz zu Fassen: Ein Kumpel und ich machen zusammen Videos für social media in denen wir Schmuck herstellen. Wir haben vor das Lacoste Krokodil als Anhänger besetzt mit Edelsteinen zu machen, um somit ein etwas individuelleres Video zu erstellen (kommt am ende als Zip ...
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Markenrecht ähnlicher Name, andere Branche
von Hannes76 | am 9.12.2022
Hallo, ich bin dabei eine Plattform aufzubauen, die mit Angeboten einem Vergleichsportal ähnelt. Ein dafür passender Name ist bereits von einem anderen Unternehmen beim Markenamt eingetragen und geschützt. Das Unternehmen, dass den Namen geschützt hat, ist insofern in einer anderen Branche t ...
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Sehr allgemeine Markeneintragung
von SuperSonic123 | am 27.10.2022
Hallo, hat eine eine sehr allgemeine Formulierung der Markeneintragung Bestand? Eine Formulierung wie: "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen" in Kl. ...
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Ist "Schule" als Subwort im Markenrecht erlaubt?
von T_MAC_1 | am 17.10.2022
Hallo, ich habe mich gefragt, ob das Wort "Schule" irgendwo in einem Unternehmensnamen auftreten darf. Es gibt Fahrschulen, Tanzschulen etc. Könnte sein, dass der Zusatz nur für Gewerbetreibende möglich ist, die eine Voraussetzung erfüllen? z.B. Zertifiziert sind etc.? Oder könnte theor ...
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Domainnamen/ Firmennamen einer eingetragenen Person/Firma verwenden
von baramu | am 26.8.2022
Hallo zusammen, ich habe da mal eine Frage. Bsp. Person A vermietet Wohnungen/Ferienwohnungen und hat sich dafür einen Namen ausgedacht, Mittelmeer Unglück. Diesen Namen hat die Person A sich auch schützen lassen, im Bereich Vermietung. Person B holt sich jetzt die Domain mittelmeer-unglü ...