• 5 Antworten | letzte am 18.3.2024 von Harry van Sell

    Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich mich an einen Anwalt wende möchte ich versuchen eine Antwort von Ihnen zu bekommen. Vielleicht können Sie mir ja etwas weiterhelfen. Ich möchte ein Geschäftsmodel aus einer anderen Stadt übernehmen. Dazu gehört auch die Bezeichnung der Webseite, wo einf ...

  • 1 Antwort | letzte am 11.2.2024 von vacantum

    Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...

  • 6 Antworten | letzte am 2.2.2024 von SuperSonic123

    Hallo, es soll das Design für eine kleine Lampe und eine große Lampe geschützt werden. Die Lampen weißen ähnliche Designelemente auf, aber aufgrund der Größe sind durchaus Unterschiede vorhanden. Kann hier eine Sammelanmeldung genutzt werden, oder müssen die Designs als Einzeldesigns angemelde ...

  • 4 Antworten | letzte am 27.1.2024 von eh1960

    Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...

  • 7 Antworten | letzte am 24.12.2023 von RrKOrtmann

    Hallo , ich hatte mir ein plagiat einer Prada Brille bestellt. Die wurde jedoch vom Zoll eingefangen und vernichtet. Jetzt habe ich einen Brief von REACT B.V bekommen das ich die vernichtungskosten von 55€ bezahlen soll . Jetzt meine Frage . Muss ich die kosten dafür tragen ? Was passie ...

  • 2 Antworten | letzte am 22.11.2023 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, ich habe eine Frage. Herr Müller betreibt eine Firma mit den Namen Musterfirma. Er Verkauft Snapback Mützen unter diesem Firmennamen. Auf diesen Mützen will er ein Logo mit folgendem Schriftzug: "Musterfirma Snapbacks" drucken. Jetzt hat er gesehen, das anscheinend ...

  • 4 Antworten | letzte am 25.9.2023 von say_hi

    Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...

  • 3 Antworten | letzte am 17.9.2023 von Harry van Sell

    Hi Zusammen, ich wollte gerade einen Slogan schreiben "Time for a happy meal" was mit einem lachenden Cartoon-Gericht untermalt ist. Nun ist ja jedem bekannt, dass ein großer Fast-Food Hersteller dieses als Kidsmenü im Programm hat. Auf der Seite https://www.gerbenlaw.com/trademarks/res ...

  • 3 Antworten | letzte am 3.9.2023 von eh1960

    Guten Tag, wie wird der Markenschutz beim Verkauf von Karten mit Autorennamen/Buchtiteln behandelt? Bspw. würden auf der Karte verschiedene Buchtitel eines Autors stehen. Die Titel/Autor habe ich zwar nicht im DPMAregister gefunden, aber ich bin mir dennoch nicht sicher, ob das erlaubt ist. Genau ...

  • 0 Antworten | erstellt am 27.8.2023

    Markenschutz kann auf verschieden Arten u. Weisen entstehen - zum beispiel durch a. Eintragung b. Bentutzung (eines Kennzeichens) Wenn ein Kennzeichen benutzt wird - m.a.W. wenn jemand durch die schlichte Benutzung eines Kennzzeichens im sogenannten geschäftlichen Verkehr hier ...

  • 0 Antworten | erstellt am 23.8.2023

    hallo liebe Community update: und nachtrag: also wenn man das Formular für die Anmeldung im Offline-Verfahren ansieht - dann sieht man gleich was ich meine. hier kann man die Warzen und Dienstleistungen einfach eintragen vgl hier: https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005.pdf ...

  • 3 Antworten | letzte am 22.7.2023 von RrKOrtmann

    Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 7.7.2023 von RrKOrtmann

    Für einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...

  • 1 Antwort | letzte am 3.6.2023 von Harry van Sell

    Ich möchte ein Unternehmen gründen, welches aus zwei Sachbegriffen besteht, z.B. "Hive Games". Mir wurde von der HK gesagt, dass dieser beim Registergericht aufgrund fehlender Unterscheidungskraft ggf. abgelehnt wird, aber ich würde es trotzdem versuchen wollen. Nur, es gibt zig Firmen ...

  • 7 Antworten | letzte am 8.5.2023 von eh1960

    Hallo zusammen, ich habe eine Frage bezüglich der Anmeldung einer Marke. Ich überlege, eine Marke im Bereich Bekleidung zu gründen und würde gerne einen amerikanischen Städtenamen verwenden, gefolgt von dem Wort "Clothing" im Stil von "Stadt X Clothing". Meine Frage ist, ob ...

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