Markenrecht Markenschutz
-
Übernahme des Geschäftsmodells aus einer anderen Stadt für Berlin
von julia.geb.96 | am 18.3.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich mich an einen Anwalt wende möchte ich versuchen eine Antwort von Ihnen zu bekommen. Vielleicht können Sie mir ja etwas weiterhelfen. Ich möchte ein Geschäftsmodel aus einer anderen Stadt übernehmen. Dazu gehört auch die Bezeichnung der Webseite, wo einf ...
-
Marke eintragen, obwohl jemand den Begriff für sein Unternehmen nutzt
von Moneymaker8181 | am 11.2.2024
Guten Tag zusammen, das hier ist mein erster Beitrag, deshalb bitte vorsorglich ich um Verzeihung, falls irgendetwas an diesen Eintrag nicht den gängigen Formalitäten hier im Forum entspricht. Nun zu meinem Thema: Ich habe seit längerem an einer eigenen Modemarke gearbeitet, für welche ich Des ...
-
Sammelanmeldung -> Wie ähnlich müssen sich Designs sein?
von SuperSonic123 | am 25.1.2024
Hallo, es soll das Design für eine kleine Lampe und eine große Lampe geschützt werden. Die Lampen weißen ähnliche Designelemente auf, aber aufgrund der Größe sind durchaus Unterschiede vorhanden. Kann hier eine Sammelanmeldung genutzt werden, oder müssen die Designs als Einzeldesigns angemelde ...
-
Unternehmensnamen als Marke eintragen: Schutzfähigkeit und Reichweite des Schutzes
von Dimitriev | am 23.1.2024
Eine Friseurmeisterin möchte einen Salon mit dem Namen "Haarwurzel" eröffnen. Vermutlich wäre dieser Name schon als Unternehmenskennzeichen geschützt. Das reicht der Friseurmeisterin aber nicht aus. Sie möchte die kreative Idee als Marke eintragen lassen. Frage 1: Kann die Bezeichnun ...
-
Zoll vernichtungskosten 55€ REACT
von Jojojio 123 | am 12.11.2023
Hallo , ich hatte mir ein plagiat einer Prada Brille bestellt. Die wurde jedoch vom Zoll eingefangen und vernichtet. Jetzt habe ich einen Brief von REACT B.V bekommen das ich die vernichtungskosten von 55€ bezahlen soll . Jetzt meine Frage . Muss ich die kosten dafür tragen ? Was passie ...
-
Geschützten Begriff teilweise verwenden?
von stanlay111 | am 21.11.2023
Hallo zusammen, ich habe eine Frage. Herr Müller betreibt eine Firma mit den Namen Musterfirma. Er Verkauft Snapback Mützen unter diesem Firmennamen. Auf diesen Mützen will er ein Logo mit folgendem Schriftzug: "Musterfirma Snapbacks" drucken. Jetzt hat er gesehen, das anscheinend ...
-
Markenschutz gebunden an den aktiven Gebrauch der Waren und Dienstleistungen..?
von say_hi | am 22.9.2023
Hallo und guten Tag, also, nach § 14 Abs. 1 MarkenG gewährt der Markenschutz dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht die Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Steht es so, so kann der eingetragene Markeninhaber für das von ihm angemeldete Zeichen eine soge ...
-
Happy Meal als Geschütztes Wort?
von RichardF. | am 16.9.2023
Hi Zusammen, ich wollte gerade einen Slogan schreiben "Time for a happy meal" was mit einem lachenden Cartoon-Gericht untermalt ist. Nun ist ja jedem bekannt, dass ein großer Fast-Food Hersteller dieses als Kidsmenü im Programm hat. Auf der Seite https://www.gerbenlaw.com/trademarks/res ...
-
Verkauf Markenrecht - Autoren und Buchtitel
von Sandy99 | am 31.8.2023
Guten Tag, wie wird der Markenschutz beim Verkauf von Karten mit Autorennamen/Buchtiteln behandelt? Bspw. würden auf der Karte verschiedene Buchtitel eines Autors stehen. Die Titel/Autor habe ich zwar nicht im DPMAregister gefunden, aber ich bin mir dennoch nicht sicher, ob das erlaubt ist. Genau ...
-
Benutzungsmarke im Einsatz: Grundlagen u. Grenzen der Markenfähigkeit
von say_hi | am 27.8.2023
Markenschutz kann auf verschieden Arten u. Weisen entstehen - zum beispiel durch a. Eintragung b. Bentutzung (eines Kennzeichens) Wenn ein Kennzeichen benutzt wird - m.a.W. wenn jemand durch die schlichte Benutzung eines Kennzzeichens im sogenannten geschäftlichen Verkehr hier ...
-
Markenanmeldung online vs offline - wie genau sind hier (online) die Waren u. Dienstleistungen
von say_hi | am 23.8.2023
hallo liebe Community update: und nachtrag: also wenn man das Formular für die Anmeldung im Offline-Verfahren ansieht - dann sieht man gleich was ich meine. hier kann man die Warzen und Dienstleistungen einfach eintragen vgl hier: https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005.pdf ...
-
Markenrecht/Markenrechtsverletzung Reco
von Grubinator | am 20.7.2023
Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...
-
Plagiate und Weiterverkauf im privaten Rahmen
von Kreativwerks... | am 1.6.2023
hotFür einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...
-
Schutz von Marke durch Anhang
von nensl | am 3.6.2023
Ich möchte ein Unternehmen gründen, welches aus zwei Sachbegriffen besteht, z.B. "Hive Games". Mir wurde von der HK gesagt, dass dieser beim Registergericht aufgrund fehlender Unterscheidungskraft ggf. abgelehnt wird, aber ich würde es trotzdem versuchen wollen. Nur, es gibt zig Firmen ...
-
Marke nach amerikanischem Städtenamen "Stadt X Clothing"
von go633485-86 | am 6.5.2023
Hallo zusammen, ich habe eine Frage bezüglich der Anmeldung einer Marke. Ich überlege, eine Marke im Bereich Bekleidung zu gründen und würde gerne einen amerikanischen Städtenamen verwenden, gefolgt von dem Wort "Clothing" im Stil von "Stadt X Clothing". Meine Frage ist, ob ...